Der
Schutz der Menschenrechte ist die erste Pflicht eines jeden Staates
– FORUM MENSCHENRECHTE veröffentlicht Forderungskatalog
zur Bundestagswahl 2009
Anlässlich
der bevorstehenden Bundestagswahl veröffentlicht das FORUM
MENSCHENRECHTE – ein Zusammenschluss von 50 deutschen Menschenrechtsorganisationen
- seine Erwartungen gegenüber der neu zu wählenden Bundesregierung.
Dokument
(PDF-Datei, 76KB)
Nürnberg
Daniel
Jacoby
Daniel Jacoby
ist Anwalt und Menschenrechtsverteidiger in Paris. Er war u.a.
Vorsitzender der französischen Liga für Menschenrechte
und ist Ehrenpräsident der Internationalen Liga für
Menschenrechte (FIDH). „Nürnberg“ ist ein Kapitel
aus seinem Buch „Le placard à balais“, das 2007
bei Gallimard in Paris erschienen ist. Darin schildert Jacoby
Stationen seines Lebens, von den Erlebnissen seines Großvaters
während der Pogrome in Rumänien, über seine eigenen
Erlebnisse als jüdischer Junge im besetzten Frankreich bis
zu seiner Arbeit in aller Welt als Anwalt von Opfern von Menschenrechtsverletzungen.
Wir danken ihm und dem Verlag Gallimard für die Genehmigung
zur Übersetzung und Veröffentlichung dieses
Texts.
60
Jahre Menschenrechte: Die Personen hinter der Geschichte
Der 60. Geburtstag
der Allgemeinen Erklärung ist vorbei - ihre Bedeutung nicht.
Auch 2009 führen wir die Reihe von
Kurzbiografien fort, in denen wir die Väter, Mütter
und Paten dieses historischen Dokuments vorstellen. Neu hinzugekommen
ist nun Egon
Schwelb.
Entwicklung
und Menschenrechte
Michael
Krennerich
Menschenrechte
und Entwicklung haben ein gemeinsames Ziel. In beiden Fällen
geht es um die Freiheit von Not und Furcht sowie um die freie
Entfaltung und die aktive gesellschaftspolitische Teilhabe von
Menschen. Der Beitrag zeigt, auf welche Weise Entwicklung und
Menschenrechte zusammenhängen, behandelt extreme Armut als
Ursache und Ergebnis von Menschenrechtsverletzungen und plädiert
für eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte
in der Entwicklungszusammenarbeit.
Artikel
(PDF-Datei, 203KB)
Vom
schwierigen Umgang mit „Verbrechen gegen die Menschheit"
in Nürnberg und danach
Rainer
Huhle
„Verbrechen
gegen die Menschheit" war 1945 der Anklagepunkt im Internationalen
Militärtribunal von Nürnberg, der die größte
Neuerung darstellte. Von den in Nürnberg international angeklagten
Verbrechen sind die „Verbrechen gegen die Menschheit“
diejenigen, die am stärksten die Fortschritte des Völkerstrafrechts
bestimmt haben. Wie ein Staat seine eigenen Bürger behandelt,
ist seither nicht mehr ausschließlich seine eigene Angelegenheit.
Doch in Nürnberg war dieses Prinzip höchst umstritten,
es wurde noch gar nicht wirklich angewendet. Welche rechtlichen
und politischen Probleme sich hinter diesem Anklagepunkt verbargen,
und wie es schließlich gelang, die „Verbrechen gegen
die Menschheit“ doch als eigenständiges Verbrechen auch
außerhalb von Kriegen zu begreifen und international mit
Strafe zu belegen, zeichnet diese Studie nach.
Artikel
(PDF-Datei, 1,7MB)
Die
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: eine grundlegende
Antwort auf historisches Unrecht
Rainer
Huhle und Michael Krennerich
Die in schlichter
Sprache verfasste AEMR ist ein historisches, zeitgebundenes Dokument,
dem zugleich universelle und aktuelle Bedeutung zukommt. Entstanden
in einer Zeit, in der die Anerkennung der Menschenrechte einen
klaren Kontrapunkt zu den NS-Verbrechen setzte, gab die AEMR auf
konkrete Unrechtserfahrungen allgemeine Antworten, die noch heute
Gültigkeit beanspruchen. Weltweit berufen sich Menschen auf
die AEMR, werden die dort verankerten Rechte unter den konkreten
Bedingungen vor Ort jeweils neu aufgegriffen und aktualisiert.
Trotz der Verankerung und Kodifizierung dieser Prinzipien sind
jedoch die flächendeckende Umsetzung der Menschenrechte sowie
die weltweite Bestrafung von Menschenrechtsverbrechern noch offene
Herausforderungen, die schon vor 60 Jahren benannt wurden.
Artikel
(PDF-Datei, 601KB)
Lateinamerikanische
und karibische Staaten im UN-Menschenrechtsrat
Annäherung
an ein ambivalentes Subjekt
Auf
den 2006 geschaffenen UNO-Menschenrechtsrat richteten sich viele
Hoffnungen. Großenteils wurden sie enttäuscht, weil
die Mitgliedsstaaten ihre Politik nicht wirklich verbesserten.
Theodor Rathgeber, der Beobachter des Forums
Menschenrechte beim Menschenrechtsrat, untersucht im Folgenden
das Verhalten einer Gruppe von eher menschenrechtsfreundlich eingestellten
Staaten: Der Staatengruppe aus Lateinamerika und der Karibik (GRULAC
/ Group of Latin American and Caribbean Countries)
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...
Wie
tritt die EU im internationalen Bereich für
die Menschenrechte ein?
Wolfgang
S.
Heinz und Josephine Liebl
Die
Europäische Union tritt zunehmend als wichtiger Akteur gegenüber
den Nachbarländern, den AKP-Staaten (afrikanische, karibische
und pazifische Staaten) und als regionaler Block bei internationalen
Foren wie den Vereinten Nationen (VN) und der Welthandelsorganisation
(WTO) auf. Wolfgang Heinz und Josephine Liebl gehen in einem Gastbeitrag
der Frage nach, welches Gewicht den Menschenrechten in der EU-Außenpolitik
und als Querschnittsaufgabe zukommt.
Artikel
(PDF-Datei, 249KB)
Menschenrechte als Querschnittspolitik!
Im Jahr 2008
legte die Bundesregierung einen umfassenden Bericht über
ihre Menschenrechtspolitik dem Deutschen Bundestag vor. Wie bereits
zum Vorgängerbericht aus dem Jahre 2005 wurde Michael Krennerich
als Sachverständiger zur Öffentlichen Anhörung
in den Menschenrechtsausschuss des Bundestages eingeladen, um
den Bericht zu kommentieren. Die schriftliche Stellungnahme ist
nachstehend abgedruckt.
Artikel
(PDF-Datei, 272KB)
