Die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit von den Nürnberger Prozessen bis zu den internationalen Strafgerichtshöfen ab den neunziger Jahren ist seit vielen Jahren eines der zentralen Arbeitsfelder des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Forschungen und Bildungsarbeit gehen dabei Hand in Hand. Eine Ausstellung des NMRZ zum Thema wanderte durch die halbe Welt. Die neueste Publikation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. Das schmale Buch ist vor allem für die Bildungsarbeit gedacht, bietet aber auch für Alle am Thema Interessierten eine solide gut verständliche Einführung in ein komplexes Thema. Es kann im Nürnberger Menschenrechtszentrum bezogen werden und ist auch im Memorium Nürnberger Prozesse und im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände erhältlich.

Anlässlich des Tags der Menschenrechte kritisieren FIAN und das Nürnberger Menschenrechtszentrum die mangelnde Bereitschaft der Bundesregierung, ihre Politik der menschenrechtlichen Bewertung durch die Vereinten Nationen zu unterziehen. Dies gilt insbesondere für die Verwirklichung sozialer Menschenrechte in Deutschland. Die beiden Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die Bundesregierung seit drei Jahren die Ratifizierung des Beschwerdeverfahrens zum UN-Sozialpakt verzögert.

Das in einem Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt festgelegte Beschwerdeverfahren ermöglicht es Menschen in Deutschland, sich nach Ausschöpfung des Rechtswegs an die Vereinten Nationen zu wenden, wenn sie ihre sozialen Menschenrechte verletzt sehen. Deutschland hat den UN-Sozialpakt bereits 1973 ratifiziert, doch nur wenige Gerichte beziehen die im UN-Sozialpakt verankerten Rechte in ihre Urteilsprechung ein. „In Zukunft sollen Kläger nach Ende des Verfahrens bei den Vereinten Nationen eine Überprüfung ihres Falls auf Grundlage des UN-Sozialpakts beantragen können. Dabei handelt es sich nicht um ein Gericht. Die Bundesregierung würde jedoch deutliche Signale erhalten, wie sie ihre Politik im Einklang mit sozialen Menschenrechten zu gestalten hat“, so Michael Krennerich, Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums.

„An der Kontroverse um das Beschwerdeverfahren wird deutlich, dass die Bundesregierung die menschenrechtlichen Verpflichtungen des UN-Sozialpakts bisher nicht ernst genommen hat. Das müsste sich nach der Ratifizierung des Beschwerdeverfahrens ändern. Diesen Mut scheint die Bundesregierung nicht zu haben. Damit macht sie sich unglaubwürdig.“, so Ute Hausmann, Geschäftsführerin von FIAN Deutschland.

Hintergrund

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) wurde 1973 von Deutschland ratifiziert und trat 1976 in Kraft. Am 10. Dezember 2008 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatzprotokoll. Staaten, die dieses Zusatzprotokoll ratifizieren, eröffnen für die in diesem Staat lebenden Menschen die Möglichkeit, beim UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialausschuss) eine Beschwerde einzureichen. Damit das Zusatzprotokoll in Kraft tritt, müssen zehn Staaten ratifizieren. Aktuell haben fünf Staaten ratifiziert: Argentinien, Ecuador, El Salvador, Mongolei und Spanien.

Kontakt

Ute Hausmann, FIAN-Deutschland; u.hausmann@fian.de; Zentrale: 0221-7020072, Durchwahl: 0221-4229790, 0173-6074973.
Dr. Michael Krennerich, NMRZ; michael.krennerich@menschenrechte.org; 0911-2305550.

Wann?
18.30 – 20.30 Uhr

21.11.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Ideen”:
Menschenrechte und Menschenrechtsbildung – Grundlagen und aktuelle Debatten.

28.11.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Orte”:
Menschenrechtsbildung an historischen und pädagogisch nutzbaren Orten in Nürnberg

05.12.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Lebenswelten”:
Menschenrechtsbildung im und für den Alltag

Wo?
Nürnberger Menschenrechtszentrum, Hans-Sachs-Platz 2, 90403 Nürnberg

Mehr Informationen?

Vorab wurde Dr. Michael Krennerich zu den drei Workshops von Marco Schrage, Redakteur bei RadioZ, interviewt.

Der Beitrag, mit einer Länge von 8:51 Minuten, steht als Podcast zum Download bereit.

Zum Podcast Menschenrechtsbildung

Anmeldung?
Bitte melden Sie sich unter:
buero@menschenrechte.org oder telefonisch unter 0911-2305550 an!

Der Hunger in der Welt – und das Recht auf Nahrung.
Was ist zu tun? Wie können wir uns engagieren?

Ein Gespräch mit Ute Hausmann (Geschäftsführerin von FIAN Deutschland)
und Michael Krennerich (Vorsitzender des NMRZ)

1. Dezember 2011, 19-21 Uhr
im Büro des Nürnberger Menschenrechtszentrums

Etwa 1 Milliarde Menschen leidet weltweit an chronischer Unterernährung. Zugleich ist das Recht auf Nahrung ein international verankertes Menschenrecht. Welche menschenrechtliche Forderungen ergeben sich aus dem Recht auf Nahrung für die Bekämpfung des Hungers? Wie können wir uns engagieren?

FIAN Deutschland und das Nürnberger Menschenrechtszentrum laden interessierte Mitglieder und Freunde zum gemeinsamen Gedankenaustausch ein. Wir würden gerne mit Euch/Ihnen über inhaltliche Fragen diskutieren und die Möglichkeiten für gemeinsame Aktionen in der Region ausloten.

Über Euer/Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag

Neue Publikation des NMRZ

Die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit von den Nürnberger Prozessen bis zu den internationalen Strafgerichtshöfen ab den neunziger Jahren ist seit vielen Jahren eines der zentralen Arbeitsfelder des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Forschungen und Bildungsarbeit gehen dabei Hand in Hand. Ein Ausstellung des NMRZ zum Thema wanderte durch die halbe Welt. Die neueste Publikation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. Das schmale Buch ist vor allem für die Bildungsarbeit gedacht, bietet aber auch für Alle am Thema Interessierten eine solide gut verständliche Einführung in ein komplexes Thema. Es kann im Nürnberger Menschenrechtszentrum bezogen werden und ist auch im Memorium Nürnberger Prozesse erhältlich.

Hollman Morris

Die Preisverleihung fand am 25. September 2011 im Nürnberger Opernhaus statt. Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis wird seit 1995 im zweijährigen Turnus durch die Stadt Nürnberg verliehen. Neben Hollman Morris zählten unter anderem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly zu den Gästen der Preisverleihung.

Hollman Morris – leidenschaftlicher Journalist im Gegenverkehr

Das breite träge Band des Atrato durchzieht den pazifischen Urwald Kolumbiens bis der Fluss schließlich in die Karibik mündet. Er ist die einzige Verkehrsader des ganzen Gebiets, und Ende der neunziger Jahre hatten die paramilitärischen Banden sie durch illegale Kontrollposten gesperrt, die Armee schaute zu. Da entschloss sich der Bischof der Region, zu handeln. Er charterte ein uraltes Holzschiff, das „100 Jahren Einsamkeit“ entsprungen schien, lud Vertreter aller am Fluss gelegenen Gemeinden, dazu ein paar internationale Beobachter und auch die Medien ein, dann legte das Schiff mit den Priestern der Diözese und einer Kapelle an Bord ab zu seiner mehrere Tage und Nächte dauernden Fahrt über den gewaltigen Strom.

Ein von der Kirche gechartertes altes Holzschiff durchbricht die Blockade der Dörfer am Atrato- fluss. Als einziger Journalist begleitete Hollman Morris von einem kleinen Motorkahn aus die dreitägige Fahrt. (Foto: R.Huhle)

Medienvertreter waren keine da, mit einer Ausnahme: der junge Fernsehreporter Hollman Morris hatte ein kleines Motorboot gechartert, mit dem er das große langsame Schiff umkreiste, Filmaufnahmen machte, gelegentlich auch an Bord kam und auf alle Fälle am Abend zur Stelle war, wenn das Schiff an einem der Flussdörfer anlegte, wo die abgeriegelten Einwohner mit großem Jubel die Blockadebrecher erwarteten. Dass das Schiff seine Mission schließlich ohne größere Zwischenfälle beenden konnte, war ohne Zweifel auch der Präsenz dieses einen Reporters zu danken, selbst wenn seine Berichte nur Randnotizen im Sender waren.

Wenig später war auch dieses Fenster in die triste Realität großer Teile des ländlichen Kolumbiens geschlossen. Hollman Morris‘ Reportagen wurden im offiziösen privaten Fernsehen nicht mehr gesendet. Der damals 30-jährige Hollman, der schon fast zehn Jahre im Radio und Fernsehen gearbeitet hatte, wich auf die Zeitung aus. Nicht auf irgendeine, sondern er ging zum „Espectador“, Kolumbiens zweitgrößter Tageszeitung, dem einzigen der großen Blätter, das damals eine kritische Haltung einnahm. Dort gründete Morris eine eigene Redaktionsabteilung „Frieden und Menschenrechte“. Guillermo Cano, der Direktor des Espectador und Nachfahre von Fidel Cano, der die Zeitung 1887 gegründet hatte, wurde 1986 ermordet, drei Jahre später zerstörte ein Bombenanschlag das gesamte Redaktionsgebäude in Bogotá. Guillermo Cano ist für Hollman Morris eines seiner großen Vorbilder, ebenso wie German Castro Caicedo und Gabriel García Márquez, der in den fünfziger Jahren auch für El Espectador gearbeitet hatte.

Das Dorf El Aro wurde 1998 von Paramilitärs mit Hilfe der Armee niedergebrannt. Hollman Morris war als erster Journalist vor Ort. (Foto: R.Huhle)

2001 musste El Espectador schließen. Der politische Druck trieb das Blatt in die Pleite (erst 2008 erschien es wieder), und Hollman Morris in sein erstes Exil. Ein Jahr lang arbeitete Morris nun als Radioreporter in Spanien, dann kehrte er zurück nach Kolumbien. Nach längerer Vorbereitung wagte er 2003 etwas Unerhörtes: er gründete sein eigenes Fernsehprogramm. Der Name sagte ohne Umschweife worum es geht. „Contravía“, „Gegen den Strom“ sollte ein alternatives Medium gegen die am Kommerz orientierten und weitgehend zum Spielball der mächtigen politischen Gruppen gewordenen großen Fernsehsender sein. Über die praktischen, vor allem auch ökonomischen Schwierigkeiten und die politischen Widerstände, auf die ein solches Unternehmen stoßen würde, machten sich Morris und seine engagierten MitstreiterInnen keine Illusionen. Etliche Male musste das halbstündige Programm, das einmal die Woche erscheinen sollte, den Kanal wechseln, und mehrfach musste es aus Mangel an Mitteln vorübergehend aus dem Äther verschwinden, so zuletzt im April 2011. Um ein alternatives Fernsehprogramm zu machen, so lernte Morris, muss man mindestens so viel Zeit ins Fundraising wie in die journalistische Arbeit stecken.

Dabei war Contravía für das von politischer Gewalt in vieler Gestalt gezeichnete Kolumbien ein unentbehrliches Medium. Nur die Kamera von Contravía ist auf die entlegenen Regionen des Landes gerichtet, wo der größte Teil der Morde, Entführungen und Vertreibungen stattfanden, die Kolumbien seit vielen Jahren prägen und die daher für die meisten Medien keine Nachricht mehr sind. Contravía wurde zu einem Scheinwerfer, der die dunklen Ecken der kolumbianischen Realität ausleuchtete. Und was Contravía da ans Licht brachte, war den Verantwortlichen für diese Zustände und denjenigen, die davon profitierten, naturgemäß unangenehm. Während Hollman Morris und Contravía zahlreiche Preise für herausragende journalistische Arbeit erhielten, häuften sich auch die offenen und subtilen Drohungen gegen ihre Arbeit wieder. Der Geheimdienst DAS, der direkt dem Präsidenten unterstellt ist, begann eine systematische Kampagne, um kritische Journalisten auszuschalten.

Dabei war fast jedes Mittel recht. 2009 fand ein Staatsanwalt interne Anweisungen des DAS zur Ausschaltung missliebiger Journalisten und Menschenrechtsverteidiger. Darin fanden sich detaillierte Vorgehensweisen zur Diffamierung und Terrorisierung verschiedener Personen. Wie man eine Todesdrohung möglichst effektiv gestaltet (z.B. gegen die Familienangehörigen), wurde darin ebenso beschrieben wie Sabotageakte gegen unliebsame Richter oder Techniken der Rufschädigung. Für Hollman Morris wurde u.a. vorgeschlagen, ein falsches Videoband zu produzieren, in dem er als Gehilfe der Guerilla erscheint, falsche Presseerklärungen zu verbreiten und über Regierungskontakte zu versuchen, seine Visa für Auslandsreisen zu widerrufen.

Bis in Einzelheiten plante der Geheimdienst DAS eine Kampagne zur Vernichtung von kritischen Journalisten wie Hollman Morris.

Gleichzeitig war der Geheimdienst DAS aber mit dem Personenschutz für Hollman Morris und seine Familie beauftragt, eine Maßnahme, zu der die kolumbianische Regierung von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission verpflichtet worden war. Als Morris von der Verschwörung des DAS gegen ihn erfuhr, musste er feststellen, dass dieser „Schutz“ zugleich der systematischen Bespitzelung seiner Arbeit und seiner Kontakte diente. Die Todesdrohungen ließen nicht nach, ja sie wurden direkter und bezogen auch Frau und Kinder ein. Zugleich bezeichnete der damalige Präsident Uribe Hollman Morris mehrfach öffentlich als Gehilfen des Terrorismus. So entschloss sich die Familie, die Gelegenheit des hoch angesehenen Stipendiums als Nieman Fellow an der Harvard University anzunehmen. Dort konnte sich die Familie von dem jahrelangen Psychoterror in Kolumbien erholen, und der Journalist Hollman nutzte die Gelegenheit zu intensiver fachlicher Fortbildung. Nach dem Ende der Fellowship in Harvard hat er einen Forschungsauftrag am National Endowment for Democracy in Washington übernommen.

Sein Engagement für die Menschenrechte und die Pressefreiheit, sein Bemühen, den Blick auf die vom Fortschritt Ausgeschlossenen und die Opfer gewaltsamer politischer Unterdrückung zu richten, hat Hollman Morris darüber keineswegs aufgegeben. Auch von seinem vorübergehenden Refugium in den USA ist er täglich mit den in Kolumbien arbeitenden KollegInnen verbunden, um einer anderen Sicht auf die Probleme seines Landes, einer „Contravía“ zum publizistischen Mainstream Raum zu schaffen.

Im Rahmen der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menshenrechtspreises am 25. September an Hollman Morris ,finden jeweils in der Woche davor und danach weitere interessante Veranstaltungen wie eine Podiumsdiskussion zu Kolumbien, die Nürnberger Friedenstafel, eine internationale Konferenz zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit und das Internationale Filmfestival der Menschenrechte in Nürnberg statt.

„Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun.“ (Stewart Alsop)

Die Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2011 an den Journalisten Hollman Morris lenkt den Blick der Öffentlichkeit nicht nur auf Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien, sondern rückt auch Journalistinnen und Journalisten in den Mittelpunkt, die oft unter Lebensgefahr über Menschenrechtsverletzungen berichten. In Kooperation mit dem Menschenrechtszentrum Nürnberg e.V., dem Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg und dem Caritas-Pirckheimer-Haus findet daher vom 22. bis 24. September eine internationale Konferenz zur Meinungs- und Pressefreiheit statt.

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi eröffnet die Konferenz mit einem Vortrag über die Lage der Pressefreiheit in der arabischen Welt. In den folgenden Tagen wird das wichtige Menschenrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit durch Referate, intensive Gespräche in Welt Cafés und spannende Podiumsdiskussionen mit Beteiligung international tätiger Menschenrechtsaktivisten von verschiedenster Seiten beleuchtet. So werden unter anderem Frank La Rue, UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit und Prof. Flor Alba Romero, Menschenrechts-beauftragte der Nationalen Universität, Bogotá, Kolumbien an der Konferenz teilnehmen. Zudem wird es eine Führung durch das Memorium Nürnberger Prozesse und den Saal 600 geben.

Zeit: 22. – 24.September 2011

Ort: Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstr. 64 Nürnberg

Anmeldeformular:
http://www.cph-nuernberg.org/no_cache/akademie/veranstaltungen/anmeldeformular-2.html

Tagungsbeitrag: 35,- (ermäßigt 20,-)

Ausführliches Programm PDF

von Dieter Maier

Helmut Frenz (rechts) beim Aktenstudium
Autor: Dieter Maier

Er hat ungezählten Menschen das Leben gerettet. Die Folteropfer der chilenischen Militärdiktatur, die Regimegegner, die er versteckte, die Angehörigen der „verschwundenen“ politischen Gefangenen, die ihm in seinem Pfarrhaus in Santiago gegenübersaßen, eröffneten ihm einen Blick in die Hölle. Sie berichteten von nächtlichen Greiftrupps und geheimen Gefängnissen. Er verhalf ihnen unter waghalsigen Bedingungen in die Botschaften von Santiago oder zur Flucht auf anderen Wegen, riskierte dabei sein eigenes Leben. Denn er glaubte an den Sieg über Hölle und Tod.

Dabei fing alles damit an, dass er während der Ausgangssperre nach dem Putsch vom 11.9.1973 für seine Kirche in Deutschland, die ihn 1965 nach Chile entsandt hatte, eine Rechtfertigung dieses Putsches schrieb. Er hat sie aus Respekt vor der Wahrheit in seine Autobiographie^[1] aufgenommen (zur Rezension). Es dauerte nicht lange, und er nahm die Seite der Opfer ein. Nun schrieb er eine theologische Reflexion zum „Gottesknecht“ beim Propheten Jesaja, die ebenfalls in seinem Buch steht. „Man muss wohl schon bereit sein, seinen eigenen Standort zu verlassen, um den Platz des Leidenden einzunehmen“, sagt er dort. Über diesem Engagement spaltete sich die deutsch-chilenische Kirche. Seine Gegner warfen ihm vor, an dieser Spaltung schuld und ein „falscher Bischof“ zu sein.

Lateinamerikanische Flüchtlinge, die in Chile unter dem Sozialisten Allende Zuflucht gefunden hatte, kamen hilfesuchend zu seiner Kirche. Er tarnte sie als Teilnehmer eines Bibelseminars, bis die Sache aufflog, das Gebäude umstellt wurde und alle „Seminaristen“ verhaftet wurden. Sie wurden in einen Militärbus gezwungen. Frenz mischte sich unter sie. Durch rasche und gezielte Intervention von Freunden kamen fast alle frei. Der am stärksten Gefährdete war, als die Militärs kamen, in einem Einbauschrank des „Bibelseminars“ versteckt worden. Frenz erzählte den Soldaten, die das Gebäude systematisch durchsuchten, dafür gebe es keinen Schlüssel, es sei irgendwelches Zeug darin, und der Trupp gab sich damit zufrieden. Als die Militärs weg waren, brach der Mann den Schrank auf und konnte sich retten.

Frenz und andere Geistliche gründeten ein ökumenisches Friedenskomitee. Sie retteten Hunderten das Leben, halfen Tausenden und wurden zu einem der ersten ernstzunehmenden Gegner der Pinochet-Diktatur. Frenz hatte zusammen mit einem anderen Bischof Audienz bei Pinochet. Er erschien im „Kampfanzug“ (Talar). Pinochet nach vorsichtig formulierten Protesten der beiden Geistlichen: „Sie meinen Folter?“, die sei nötig, damit die Kommunisten singen. Nach Pinochets Verhaftung in London 1998 schilderte Frenz diese Episode vor einem spanischen Gericht.

Während der Diktaturen vor allem in Lateinamerika entstand ein neuer Akteur der internationalen Politik: die MenschenrechtsarbeiterInnen und ihre NGOs. Frenz wurde einer ihrer Protagonisten. 1975 wurde er aus Chile ausgewiesen. In Deutschland gründete er eine „Aktion zur Befreiung der politischen Gefangenen in Chile“. 1976 wurde Frenz Generalsekretär der deutschen Sektion von amnesty international. Jetzt betrieb er professionell, aber nicht konventionell, was er in Chile gelernt hatte. Er wurde Emissär der realen Welt, in der Folter und Mord herrschen, gegenüber den Behörden. Er drang wegen Verhafteter in Argentinien in das Auswärtige Amt (AA) ein, in diese Burg der Amtskollegen und Aktenhüter. Die Niederschrift des AA vom ersten Gespräch mit ihm spricht vom “sogenannten” Bischof Frenz, der “aggressiv” gewesen sei. Das AA musste erst noch lernen, dass nicht nur die Wirtschaftsverbände dort mit Forderungen vorsprachen. Später wurde Frenz Flüchtlingsbeauftragter in Schleswig Holstein. 2004 ging er nach Chile. Er arbeitete in einer Stiftung, die sich mit Opferentschädigung befasste. In der Atacama-Wüste schrieb er sein Buch.

Sein Weg führte vom Dorfpfarrer einer Ostseeinsel auf eine Weltbühne der Konfrontationen mit Pinochets Diktatur, von Verhandlungen mit hohen Politikern, vollen Sälen und Kirchen, in denen er sprach, Fernsehkameras. Er schlug waghalsige Brücken, sprengte Festungen, die andere für uneinnehmbar hielten. Er integrierte, wo andere resignierten, agitierte in Kirchen und predigte draußen. Die Gemeinde strenggläubiger Atheisten und gealterter Untergrundkämpfer, die er zum Weinen brachte und die ihm noch zu seinem Tode treu blieb, dürfte einzigartig sein. Der Dauerspagat zwischen solchen Extremen und der bürgerlichen Normalität ist schwierig. Er lebte ruhelos, konnte schwierig und anstrengend sein. Aber von seinen Selbstzweifeln war nichts zu spüren, wenn er zu Ende eines Wochenendkongresses, als schon alles tuschelte und raschelte, zum Mikrophon griff, und es auf einmal so still wurde, dass nicht einmal die Handys zu klingeln wagten. Das waren seine zwei Gesichter.

Eine Heimat hatte er nicht mehr. Von Chile, das ihn zu seinem Ehrenbürger gemacht hatte, war er enttäuscht, es gab zu viel Pinochetismus ohne Pinochet. Die Ehrenstaatsbürgerschaft bedeutete ihm eine verdiente Anerkennung, den chilenischen Dr. h.c. und den Professorentitel zweier chilenischer Universitäten nahm er eher ironisch. Aus dem „Bischof a.D.“ macht er nach und nach den bescheidenen „Pastor a.D.“ Die Identitätsgefühle, die ihm geblieben sein mochten, trieben ihm die Behörden aus. Als er chilenischer Ehrenbürger geworden war, entzog ihm die deutsche Botschaft in Santiago die deutsche Staatsbürgerschaft. Nun sandte er, der unter der Diktatur Botschaftsasyl und ausländische Pässe für Verfolgte organsiert hatte und auf nationale Identität pfiff, eine fast komische Mail an seine Freunde, in der er sein Deutschtum bewies. Nach Hamburg, wo er sein Auge operieren lassen wollte, musste er als Tourist reisen. Dann bekam er seine deutsche Staatsangehörigkeit zurück. Wegen seiner sich verschlechternden Gesundheit zog sich der Aufenthalt in Hamburg immer länger hin. Das Stigma des Kirchenspalters machte ihm zu schaffen, obwohl er nichts anderes getan hatte, als die Partei der Opfer zu ergreifen. Sein letzter politischer Wunsch war, dass die beiden Kirchen wieder zusammenkämen, nicht als Wiedervereinigung, wie er betonte, sondern als Neuanfang. Die geplante Rückkehr nach Chile wäre gesundheitlich riskant gewesen. Er war guter Dinge, noch ein paar Jahre in Deutschland leben und einiges schreiben zu können. Am 13.9.2011 starb er. Es gibt wohl wenige Pfarrer, um die so viele Atheisten trauern wie um ihn.

Dieter Maier
Frankfurt am Main, 14.9.2011

1. [1] Helmut Frenz: …und ich weiche nicht zurück: Chile zwischen Allende und Pinochet. Leipzig, Verlag Gustav-Adolf-Werk 2000
   Zur Rezension bitte hier klicken

Das NIHRFF findet alle zwei Jahre anschließend an die Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises statt. Vom 28. September bis 5. Oktober werden daher im Filmhaus Nürnberg zahlreiche interessante Spielfilme, Dokumentar- und Animationsfilme rund um Menschenrechtsthemen gezeigt. Als thematisches Filmfestival ist das NIHRFF das erste Filmfestival in Deutschland, das sich den Menschenrechten widmet. Zu Ehren des Menschenrechtspreisträgers 2011, dem kolumbianischen Journalisten Hollman Morris, wird eine Sonderreihe mit Filmen aus/über Kolumbien gezeigt. Weitere spannende Filmbeiträge drehen sich unter anderem um das „Revolutionsland Ägypten“, das Thema „Umwelt“, „Osteuropäische Landschaften“ oder „Gesichter der Diktatur“.

Als diesjähriger Schirmherr eröffnet Michael Ballhaus, der bisher dreimal für den Oscar für die beste Kamera nominiert war, das 7. Internationalen Filmfestival der Menschenrechte in Nürnberg. Zudem wird Ballhaus auch den Ehrenpreis des Festivals für sein filmisches Werk und gesellschaftliches Engagement entgegen nehmen.

Zeit: 28. September bis 5. Oktober

Ort: KunstKulturQuartier der Stadt Nürnberg, Königstr. 93; Cinecitta‘,Gewerbemuseumsplatz 3

Programmheft und weitere Informationen unter www.filmfestival-der-menschenrechte.de

< Rosa Roisinblit

Als die 92-jährige Aktivistin Rosa Roisinblit in den Räumlichkeiten des Nürnberger Menschenrechtszentrums zu erzählen begann, mochte die überwiegend zweisprachige Zuhörer- schaft die Übersetzung oft nicht abwarten. Das Interesse war groß – vor allem bei jenen Mitgliedern, die selbst in der Koalition gegen die Straflosigkeit um eine Aufklärung der Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur (1976- 1983) mitgekämpft hatten.

Tres de azúcar en el café, la vida ya es bastante amarga, entgegnete Rosa Roisinblit auf die Frage, wie sie ihren Kaffee mochte. Drei Zucker, das Leben sei bitter genug, wie ein latein- amerikanisches Sprichwort sagt. Dabei wirkte sie alles andere als verbittert. Frau Roisinblits Deutschlandreise hatte sie von der Universität Heidelberg zunächst zum NMRZ geführt. Hiervon ging es weiter zum European Center for Constitutional and Human Rights in Berlin. Frau Roisinblit ist Vizepräsidentin der Abuelas de Plaza de Mayo, jener berühmten Organisation, die sich seit nunmehr 34 Jahren für die Aufklärung der grausamen Verbrechen an der Zivilbevölkerung durch die argentinischen Militärdiktatur einsetzt – genauer: Für die Aufklärung des Schicksals der von der Militärjunta entführten Enkelkinder. Kraftvoll erzählt sie von ihrem Erlebten, von der argentinischen Diktatur, von Einschüchterungsversuchen und Intrigen – und von jenem Moment, als sie nach 22 Jahren ihren vermissten Enkelsohn aufspürte.

Rosa Roisinblit beginnt ihren Vortrag mit der Feststellung, dass Argentinien ein sehr junges Land sei, nämlich gerade einmal 200 Jahre alt. Im Jahr 1816 erklärt Argentinien seine Unabhängigkeit gegenüber Spanien. Im ersten Weltkrieg verhält sich das Land unter den Präsidenten Roque Sáenz Peña und Hipólito Irigoyen neutral. Auch während des Zweiten Weltkrieges wird diese Politik fortgesetzt, wenngleich sich Sympathien mit Deutschland und seinen Verbündeten feststellen lassen. Ab 1943 jedoch versucht die Regierung ihren Kurs zu ändern, was einen Militärputsch unter der Beteiligung Juan Domingo Peróns, zur Folge hat. Ende März 1945 erklärt Argentinien als letzes Land Deutschland und Japan den Krieg. 1946 wird Perón mit Unterstützung der Arbeiterbewegungen zum Präsidenten gewählt. Er stützt seine Herrschaft sowohl auf die „descamisados“, die „Hemdlosen“, als auch auf das Militär. 1955 dankt er ab und lebt fortan in Madrid im Exil. Von 1955 bis 1973 sind insgesamt drei Militärregierungen und zwei Zivilregierungen an der Macht. Die Wirtschaftslage verschlechtert sich zunehmend. Rosa Roisinblit bezeichnet diese Epoche als „Adoleszenzphase“ einer jungen Republik, in der man sich gar nicht mehr wunderte, wenn morgens im Radio ein Putsch verkündet wurde.

Ab 1976 ergreift das Militär unter Führung von General Jorge Rafael Videla die Macht. Der Terror, der nun von der Regierung ausgeübt wird – der „schmutzige Krieg“ -, erreicht eine bis jetzt nicht da gewesene Qualität. Es werden ideologische Säuberungen durchgeführt und zahlreiche Personen werden „verschwunden“. Die Aktionen richten sich vornehmlich gegen Linke, Intellektuelle und Oppositionelle. Insgesamt werden die Opfer auf bis zu 30.000 geschätzt. General Videlas Nachfolger wird Leopoldo Galtieri, der 1982 den drei Monate dauernden Falklandkrieg beginnt. Die Rückeroberung der Inseln durch Großbritannien und die andauernd schlechte Wirtschaftslage vergrößern den Unmut in der Bevölkerung. 1983 wird Raúl Alfonsín zum Präsidenten gewählt und markiert somit das Ende der Diktatur. 1985 werden die Militärs Videla, Viola und Massera für ihre Verbrechen während der Diktatur zu Freiheitsstrafen verurteilt. Die Generäle werden wegen Mord und Folter, nicht jedoch wegen der Verschleppung von Kindern angeklagt und verurteilt. Eine Tatsache, die bei den Abuelas de Plaza de Mayo zunächst auf große Empörung stößt, sich jedoch später als außerordentlich hilfreich erweisen sollte.

Im Jahr 1987 verabschiedet Präsident Alfonsin die umstrittenen Amnestiegesetze „obediencia debida“ (Gehorsamsnotstand) und „punto final“ (Schlusspunkt), wodurch 1990 die verurteilten Generäle als „Beitrag zur nationalen Versöhnung“ begnadigt werden. Seit diesem Jahr werden international Prozesse gegen die Verbrecher der Diktatur angestrengt – so auch seit 1998 in Deutschland durch die Koalition gegen die Straflosigkeit. Die Abuelas de Plaza de Mayo klagen 1996 gegen Videla. Sie werfen ihm systematische Kindesentführung vor. Da dieser Anklagepunkt nicht unter das Amnestiegesetz fällt, kann mit diesem Vorwurf gerichtlich gegen ihn vorgegangen werden. 2005 wird das Amnestiegesetz durch das argentinische Parlament aufgehoben.

Die ESMA war der Inbegriff des staatlichen Terrors für die landesweit über 300 Internierungslager der Militärdiktatur und gilt als das größte Folterzentrum, das Lateinamerikas Militärdiktaturen hervorbrachten.

Schirmer, Klaus (2004); Lateinamerikanachrichten Ausgabe: Nummer 359 – Mai 2004

Es sollte eben an jenem Ort sein, an dem Rosa Roisinblits Enkel Rodolfo Pérez Roisinblit am 15. November 1978 geboren wurde. Seine Eltern José Pérez Rojo und Patricia Roisinblit waren zuvor am 6. Oktober 1978 in der Ortschaft Martínez von schwerbewaffneten Männern entführt worden. Beide überlebten den Terrorapparat der Militärjunta nicht. Ca. 500 weitere Töchter und Söhne sollten ihren Eltern geraubt und in fremden, meist regimenahen Familien untergerbacht werden. 1977 kam es bereits zu ersten Protestbewegungen in Buenos Aires, die den Verbrechen der Militärjunta gegenübertraten – gegen alle Facetten des Terrorregimes. Der namensgebende Protestort, die „Plaza de Mayo“, erlangte Bedeutung aufgrund seiner Lage gegenüber dem Präsidentenpalast. Hier konnten die Demonstrierenden ihre Empörung den Verantwortlichen direkt kundtun, erinnerte sich Rosa Roisinblit.

Die zumeist weiblichen Protestierenden waren unterschiedlich betroffen: Einige hatten ihre Ehemänner, andere ihre Kinder oder Enkelkinder verloren. Entsprechend komplex gestalteten sich die Organisation der Protestbewegungen und die Suche nach den Vermissten. Während einige in Gefängnissen und Regimentern recherchierten, versuchten es andere in Waisenhäusern, Kinderheimen und kirchlichen Einrichtungen. Da es für diese Art des durch die Militärs praktizierten „Verschwindenlassens“ keine Präzedenzfälle gab, mussten erste Nachforschungserfolge hart erkämpft werden. Über Dekaden hinweg erzielten die Kreativität, die internationale Solidarität und der ununterbrochene Einsatz der „Großmütter“ bemerkenswerte Resultate. Inzwischen arbeiten juristische, psychologische und forensische Experten sowie Archivare und Publizisten für die Abuelas de Plaza de Mayo. In jahrelanger Arbeit wurde eine umfangreiche Gen-Datenbank geschaffen, anhand derer bereits 103 der einst vermissten Enkelkinder aufgespürt werden konnten – darunter auch Rosa Roisinblits eigener Enkel.

En el año 2000 me nació un nieto de 22 años, erklärt Rosa Roisinblit stolz – im Jahr 2000 sei ihr ein 22-jähriger Enkel geboren worden. Die Zusammenkunft nach dem positiven Blutabgleich war dabei idyllisch verlaufen, fährt Roisinblit nach kurzem Zögern fort. Bis die Justiz eingegriffen hätte und seine Eltern angeklagt, verurteilt und ins Gefängnis gebracht hatte. Seither habe die Beziehung zu ihrem Enkel Höhen und Tiefen erlebt – wie bei allen Betroffenen, die von der Vergangenheit eingeholt würden. So beteiligten sich auch nicht alle, aber doch die Mehrheit der 103 „wiedergefundenen“ Enkel aktiv an einer Rekonstruktion der Vergangenheit. Dies sei auch ihr gutes Recht, wirft Roisinblit ein, vor allem wenn man sich vor Augen führt, welchen emotionalen Umbruch die Enkel durchleben müssten. In Argentinien gäbe es mittlerweile ein Gesetz, nachdem man verpflichtet werden könne, sein Blut zur Identifikation abzugeben. Natürlich sei dies ein massiver Eingriff in das Leben der Betroffenen und diese zeigten sich daher auch nicht immer kooperativ. Dennoch dürfe die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit nicht verebben. Roisinblit betont, dass nicht der Gedanke an Rache oder Selbstjustiz die Organisationen der Plaza de Mayo motiviert, sondern an Wahrheit. Eine Aufarbeitung der Vergangenheit betreffe schließlich das gesamte Land und stünde für eine noch nicht wiedererlangte argentinische Identität. Mit Nachdruck wiederholt Roisinblit dabei: Porqué no reconstruir la identidad latinoamericana? – Warum nicht die lateinamerikanische Identität rekonstruieren? Diktaturen gab es schließlich nicht nur in Argentinien, und deren Überwindung ist ein gemeinsamer Kampf.