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Gemeinsamer Menschenrechtsschutz von Europarat und Europäischer Union. Auf dem Weg zur größeren Instituionalisierung einer Kooperation.

Jun 1st, 2009 | By

von Carina Fiebich

Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage nach der Kooperation zweier großer europäischer Organisationen im Bereich des Menschenrechtsschutzes, namentlich der Kooperation von Europarat und der Europäischen Union (EU).



DEUTSCH-ARGENTINISCHE REMINISZENZEN – Argentinische Politik – deutsche Diplomatie zu turbulenten Zeiten

Apr 28th, 2009 | By

von Heinz F. Dressel

“Abgesehen von allen politischen Differenzen unter uns, ist es uns allen völlig klar, wer die wirklichen Gegner und die Verantwortlichen für alle Übel, die unser Volk zu erleiden hat, letztendlich sind.”

Dies erklärte in Paris eine Gruppe argentinischer Studenten – “Colectivo Argentino por la Memoria” – im Blick auf die für den 8. Dezember 2008 in der Universität Paris 1 angekündigte Rede des früheren argentinischen Wirtschaftsministers Domingo Cavallo. Er war dem “Lehr-stuhl der Amerikas” der Universität Paris 1-Sorbone durch den argentinischen Prof. Guillermo Hillcoalt zu einem Vortrag über das Thema: “Die Geldpolitik der Schwellenländer eingeladen worden.

Die argentinischen Studenten verteilten an die Teilnehmer der Konferenz Flugblätter, in denen über den politischen Werdegang des Referenten zur Zeit der Militärdiktatur unter Videla – einschließlich seiner illegalen Waffengeschäfte – berichtet wurde. Seine Karriere als Wirtschaftsminister scheiterte im Kontext der Tumulte vom 19. und 20 Dezember 2001, als Frauen mit ihrem “Konzert der Töpfe” auf die Straßen gingen. […]



Lateinamerikanische und karibische Staaten im UN-Menschenrechtsrat – Annäherung an ein ambivalentes Subjekt

Feb 24th, 2009 | By

von Theodor Rathgeber

Auf den 2006 geschaffenen UNO-Menschenrechtsrat richteten sich viele Hoffnungen. Großenteils wurden sie enttäuscht, weil die Mitgliedsstaaten ihre Politik nicht wirklich verbesserten […]



Die lateinamerikanische Menschenrechtsbewegung

Nov 24th, 2008 | By

von Rainer Huhle

„Menschenrechte als Antwort auf Unrechtserfahrungen“ – diese Sicht auf die Menschenrechte, ihre Entstehung, Entwicklung und Durchsetzung hat sich, zum Beispiel im Rückblick auf den Nationalsozialismus und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, als sehr produktiv erwiesen. Der Blick auf die Entwicklung in Lateinamerika zeigt, wie gerade auch dort die lange schlummernde Idee der Menschenrechte erst dann aufgegriffen und zu einer kraftvollen Bewegung wird, als verschiedene Länder mit brutalen Militärdiktaturen überzogen werden. […]



Nachtrag zu: “Mein ist die Rache”

Oct 15th, 2008 | By

von Friedrich Paul Heller

Der chilenische Offizier Miguel Krassnoff sitzt in Santiago eine Reihe von Haftstrafen ab, zu denen er wegen seiner Beteiligung an Folter und Morden in Pinochets Geheimdienst DINA verurteilt wurde. Im Gefängnis kündigte er an ein Buch zu schreiben. Dieses Buch liegt nun vor: Gisela Silva Encina: Miguel Krassnoff: Prisionero por servir a Chile. […]



El caso de la chilena Gladys Dí­az – Examen del expediente sobre la liberación de una detenida

Aug 1st, 2008 | By

por Dieter Maier

El MIR chileno fue una organización de la nueva izquierda latinoamericana guiada por el ejemplo de Cuba, que realizó algunas acciones directas siguiendo el modelo de la guerrilla urbana durante los años sesenta. No obstante, como resultado de la discusión sobre la derrota de otros grupos guerrilleros de América Latina, apoyó en forma crí­tica al gobierno popular instaurado después de la victoria electoral del socialista Salvador Allende. El MIR tení­a su base en las universidades, poblaciones y en sectores de campesinos, desde donde organizó las ocupaciones de latifundios. Con posterioridad al golpe de 1973 preconizó la lucha armada, aún sin contar con los recursos para llevarla a cabo. El servicio de inteligencia DINA logró desarticular al MIR recurriendo a la tortura sistemática de los militantes detenidos. El MIR nunca tuvo más de 1.000 militantes, pero sí­ una cantidad considerablemente mayor de simpatizantes en sus organizaciones de frente de masas. […]



Akteneinsicht zu einer Gefangenenbefreiung: Der Fall der Chilenin Gladys Dí­az

Aug 1st, 2008 | By

von Dieter Maier

Der chilenische MIR war eine Organisation der an Kuba orientierten neuen Linken in Lateinamerika, die in den sechziger Jahren nach dem Muster der Stadtguerilla einige Überfälle verübt hatte, dann aber die Niederlage anderer lateinamerikanischer Guerillagruppen diskutierte und nach dem Wahlsieg des Sozialisten Salvador Allende dessen Volksfrontregierung kritisch unterstützte. Er hatte seine Basis in Universitäten, Armenvierteln und bei Landarbeitern und organisierte Besetzungen von Großgrundbesitz. Nach dem Putsch propagierte er den bewaffneten Kampf, hatte aber nicht die Mittel ihn zu führen. Dem Geheimdienst DINA gelang es, den MIR durch systematische Folterungen seiner verhafteten Mitglieder zu zerschlagen. Der MIR hatte nie mehr als 1.000 Mitglieder, aber wesentlich mehr Sympathisanten in seinen Vorfeldorganisationen. […]



“Äußerste Zurückhaltung” – die Colonia Dignidad und die deutsche Diplomatie 1961-1978

Jul 30th, 2008 | By

von Dieter Maier

Eine Akteneinsicht im Auswärtigen Amt, Berlin

Die Colonia Dignidad (heute: Villa Baviera) ist eine 1961 gegründete deutsche Sektensiedlung in Chile. Sie ging aus einer Abspaltung freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Baptisten) hervor. Ihr Führer Paul Schäfer floh 1961/62 mit seinen Anhängern nach Chile, da er wegen Kindesmissbrauchs von der Staatsanwaltschaft gesucht wurde.
Schon zur Zeit der Auswanderung war die Sekte gegenüber dem Auswärtigen Amt (AA) konkret beschuldigt worden. Verwandte hatten sich an das AA und andere Behörden gewandt und geschrieben, die Ausreise einzelner Mitglieder sei womöglich nicht freiwillig gewesen. Seitdem gingen Dutzende von Briefen von Angehörigen bei der deutschen Botschaft in Santiago oder dem AA ein, die Missstände der Sekte während der Zeit in Siegburg schilderten und um Hilfe baten. Die Angehörigen mögen unter einem Vorwand in die Botschaft bestellt und ohne Dritte angehört werden, hieß es in solchen Briefen. Bei der Botschaft kamen Hilferufe von Siedlern an oder sie wurden von Verwandten aus Deutschland an die Botschaft oder das AA geschickt. […]



BRASILIEN: Erinnerung oder Vergessen?

Jul 29th, 2008 | By

von Heinz F. Dressel

Wie wacklig die Haltung der Regierenden in Brasilien hinsichtlich der historischen und juristischen Aufarbeitung der in den langen Jahren des Militärregimes von Vertretern der Ordnungskräfte begangenen Verbrechen wirklich ist, zeigt die heftige Polemik im Gefolge der von Justizminister Tarso Genro ausgelösten heißen Diskussion um die Frage nach dem Charakter der Amnestie von 1979 und, damit verbunden, um die Frage nach der Straffreiheit oder Strafbarkeit von Agenten des Staates, die von 1964 – 1985 schwere Verbrechen begangen haben.
Der Justizminister, Tarso Genro, hatte zusammen mit dem Chef der Secretaria Especial de Direitos Humanos – einem dem Präsidialamt zugeordneten Sekretariat ausschließlich für Menschenrechtsfragen – Paulo Vannucchi, ein Seminar veranstaltet, bei dem es insbesondere um die Frage der Verantwortlichkeit von Militärs und anderen Vertretern des Staates ging, die während der Diktatur Menschen gefoltert und getötet hatten. […]



Eine lange Nachgeschichte – Der Fall des SS-Standartenführers Walther Rauff nach 1945 in Chile

Jun 3rd, 2008 | By

von Ingo Kletten

SS-Standartenführer Walther Rauff war der Organisator des Einsatzes von Gaswagen, mit denen in dem von der Deutschen Wehrmacht besetzten Osten fast 100.000 Juden ermordet wurden. […]