Zentralamerika und das Römische Statut des IStGH – Der Ratifikationsprozess in El Salvador, Guatemala und Nicaragua

26. November 2009 | Von | Kategorie: Weltregionen, Strafgerichtsbarkeit, Amerika

von Philip Fehling

Die Coalition for the International Criminal Court (CICC) hat von Anfang an und wiederholt Kampagnen in vielen Ländern durchgeführt, um für den Beitritt zum Statut zu werben. Inzwischen sind dem Internationalen Strafgerichtshof 110 Staaten beigetreten. Dabei nimmt Lateinamerika eine Vorreiterrolle ein, da es neben Europa die größte Dichte an Mitgliedsstaaten aufweist. Lediglich El Salvador, Guatemala und Nicaragua haben das Statut bislang nicht ratifiziert. Diese Staaten haben sich mehrfach gegen einen Beitritt zum IStGH ausgesprochen und dabei verschiedene Gründe für ihre ablehnende Haltung genannt.

In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, woran die Ratifikation des Römischen Statuts in den drei zentralamerikanischen Staaten bislang gescheitert ist; welche Hindernisse ihr entgegenstehen und wie sich ein künftiger Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof wird gestalten können.

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