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Internationale Strafgerichtshöfe: Wie kam Deutschland zu seiner neuen Rolle?

Ronen Steinke: The Politics of International Criminal Law. German perspectives from Nuremberg do the Hague Hart Publishing, Oxford, 2012. 150. S.
Im September 1995 fand in Nürnberg eine Tagung statt, die im Nachhinein als wegweisend bezeichnet werden kann. Der Einladung waren unter anderen Richard Goldstone und Christian Tomuschat gefolgt. Dokumentiert sind die Beiträge in: Rainer Huhle (Hg.): Von Nürnberg nach Den Haag. Menschenrechtsverbrechen vor Gericht – Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses (Hamburg 1996). Hinter diesen Titel – damals nicht nur als Wegbeschreibung zum ad-hoc-Jugoslawien-Tribunal , sondern auch als Aufforderung zur Konstitution eines Ständigen Internationalen Strafgerichtshofes gedacht – werden zunehmend Fragezeichen gesetzt.
Der Jurist und Journalist Ronen Steinke (München) hat dazu jetzt eine knappe Untersuchung vorgelegt und kommt zumindest für Deutschland zu dem Ergebnis: das war kein gradliniger Weg, sondern eher ein “U-Turn”. Seine leitende Fragestellung ist: Wie kam die bundesrepublikanische Völkerrechtspolitik, die den Nürnberger Prozessen ablehnend gegenüberstand, zu ihrem großen Engagement für den IStGH?



Über Völkermord und andere unvorstellbare Schreckenstaten

Akhavan, Payam: Reducing Genocide to Law. Definition, Meaning, and the Ultimate Crime, Cambridge University Press 2012, ISBN 9780521824415, 191 Seiten
Schabas, William: Unimaginable Atrocities. Justice, Politics, and Rights at the War Crimes Tribunals, Oxford University Press 2012, ISBN 9780199653072, 232 Seiten

Ein iranischer und ein kanadischer Völkerrechtler haben die Möglichkeiten und Grenzen des internationalen Strafrechts aus unterschiedlichen Perspektiven neu beleuchtet. Gemeinsam ist ihnen die Frage nach den Erwartungen von Opfern und Öffentlichkeit an die internationalen Strafgerichtshöfe, nach deren Leistungsfähigkeit und Grenzen, und nach dem Verhältnis von politischer Wirkung und juristischen Schranken des internationalen Strafrechts.



Die Rechte der Opfer bei internationalen Strafgerichtshöfen

McGonigle Leyh, Brianne: Procedural Justice? Victim Participation in International Criminal Proceedings. Cambridge / Antwerpen / Portland (Intersentia) 2012, 452 Seiten

Die Rechte von Opfern in internationalen Strafprozessen um Menschenrechtsverletzungen sind, wie die Rolle von Opfern in Strafprozessen überhaupt ein Thema, das erst in den letzten Jahren stärker in den Blick gerückt ist, oder besser gesagt, in den Blick gerückt worden ist, nämlich vor allem von den Opfern selbst. Waren sie noch in Nürnberg fast unsichtbar, allenfalls gelegentlich als Zeugen unter dem strengen Reglement dieser Rolle im Strafprozess auftretend, so haben sie in den neueren internationalen Gerichten allmählich mehr Bedeutung für die Verfahren erlangt.



Die Nürnberger Nachfolgeprozesse – endlich eine Gesamtdarstellung

Kevin Jon Heller: The Nuremberg Military Tribunals and the Origins of International Criminal Law, Oxford University Press 2012, 509 Seiten

Über das Internationale Nürnberger Militärtribunal (IMT), kurz den “Nürnberger Prozess” gibt es eine kaum noch zu überschauende Fülle an wissenschaftlicher und populärer Literatur. Über die zwölf weiteren Prozesse, die danach im gleichen Gerichtssaal gegen NS-Verbrecher stattfanden, ist die Literatur hingegen bis heute erstaunlich spärlich. So konnte der in Australien lehrende Straf- und Völkerrechtler Kevin Jon Heller 2011 tatsächlich das erste Buch vorlegen, das einen Gesamtüberblick über diese zwölf „Nürnberger Nachfolgeprozesse“, die von den amerikanischen Behörden durchgeführten „Nuremberg Military Tribunals“ (NMT) gibt. [...]



“Von Nürnberg nach den Haag” – immer aktuell

Die Publikation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. Das schmale Buch ist vor allem für die Bildungsarbeit gedacht, bietet aber auch für Alle am Thema Interessierten eine solide gut verständliche Einführung in ein komplexes Thema. [...]



Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof

Die Entwicklung der internationalen Straf- gerichtsbarkeit ist seit vielen Jahren eines der zentralen Arbeitsfelder des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Die neueste Publi- kation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichts- hof / From Nurem- berg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. [...]



Ringvorlesung: Zukunftswerkstatt Menschenrechte

Die Vortragsreihe gibt einen exemplarischen Einblick in die Vielfalt der Themen, mit denen sich die Menschenrechtspolitik aktuell beschäftigt. Neben einer Bestandsaufnahme geht es vor allem um die Identifizierung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes. [...]

Zeit: Sommersemester 2010, jeweils Dienstags, 18.15 – 19.45 Uhr
Ort: Senatssaal im Kollegienhaus (Raum 1.011), Universitätsstraße 15, Erlangen

Flyer: rvl menschenrechte.flyer
Plakat: rvl menschenrechte.plakat



DER ZEUGE VON SREBRENICA

von Klaus Schüler

Der Zeuge hat keinen Namen. Er ist ein „geschützter“ Zeuge, weil er auch nahezu 15 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica noch um sein Leben fürchten muss. Aber er hat sich dennoch zur Aussage vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien (ICTY) im Verfahren gegen Zdravko Tolimir entschlossen.



Der “Goldstone-Bericht”

von Otto Böhm

1995 – 50 Jahre nach Beginn des Nürnberger Prozesses – fand auf Initiative des Nürnberger Menschenrechtszentrums die Tagung “Von Nürnberg nach Den Haag” statt. Zusammen mit der Stadt Nürnberg und der Evangelischen Akademie Tutzing wollten wir vor dem Hintergrund des ad-hoc-Tribunals zu den Kriegsverbrechen [...]



Zentralamerika und das Römische Statut des IStGH – Der Ratifikationsprozess in El Salvador, Guatemala und Nicaragua

von Philip Fehling

Die Coalition for the International Criminal Court (CICC) hat von Anfang an und wiederholt Kampagnen in vielen Ländern durchgeführt, um für den Beitritt zum Statut zu werben. [...]