Lisa Ott befasst sich in der von ihr vorgelegten Dissertation mit dem internationalen Rechtssystem zum Schutze und zur Verhinderung des Verschwindenlassens. Das erzwungene Verschwindenlassen von Personen, insbesondere von mutmaßlichen Regimegegnern, welches sich aus Freiheitsentziehung, Folter und oftmals der Ermordung der Gefangenen zusammensetzt, spielt bis heute eine erhebliche Rolle. Bekannt geworden durch die Militärdiktaturen in Lateinamerika, handelt es sich jedoch um ein weltweites Phänomen, dem jährlich tausende Menschen zum Opfer fallen.

Das Buch „Enforced Disappearance in International Law“ zählt zu den wenigen juristischen Büchern die sich ausschließlich mit dem erzwungenen Verschwindenlassen von Personen beschäftigen und dadurch dieses immer noch verhältnismäßig unbekannte Verbrechen in den Mittelpunkt rücken. Auf rund 300 Seiten stellt die Autorin die existierenden Regelwerke unter Einbeziehung des internationalen Menschenrechtsschutzes, des humanitärem Völkerrechts und des internationalen Strafrechts detailliert dar, um darauf aufbauend die Bestimmungen des 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommens zum Schutze aller Personen vor dem Verschwindenlassen zu untersuchen.

Im ersten Kapitel stellt die Autorin die historischen Hintergründe des Verschwindenlassens und der internationalen Instrumente zur Verhinderung vor. Anschließend nähert sie sich dem Phänomen in einer ausführlichen Analyse der Definitionen in den verschiedenen internationalen und regionalen Konventionen und Deklarationen. Politische und soziale Zusammenhänge werden hingegen nur marginal behandelt, wodurch der spezielle Unrechtsgehalt des Verschwindenlassens, seine Zielrichtung und seine Auswirkungen für Opfer und Angehörige nur unzureichend dargestellt werden.

Im darauf folgenden Kapitel werden die Rechtsprechung des UN-Menschenrechtskommitees, des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, des Inter-Amerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der Menschenrechtskammer für Bosnien-Herzegowina und der Afrikanischen Kommission der Menschenrechte und der Rechte der Völker analysiert und einander gegenübergestellt. Dabei unterscheidet die Autorin zwischen den Rechten der Verschwundengelassenen, deren Angehörigen und verschwundenen Kindern und kategorisiert die Urteile nach jeweils verletzten Rechten wie beispielsweise dem Recht auf Leben oder dem Folterverbot. Dies ermöglicht, die einzelnen Rechte in einer besonderen Tiefe auf ihre Anwendbarkeit auf das Verschwindenlassen hin zu untersuchen. Allerdings lässt die Autorin prozessrechtliche Fragen sowie die Befolgung und Umsetzung der Urteile unberücksichtigt. Dies ist insbesondere im Hinblick darauf, dass der Inter-Amerikanische und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bis heute die effektivsten Organe für Opfer dieses Verbrechens darstellen, bedauerlich.

Das dritte und vierte Kapitel widmet sich dem Verschwindenlassen im humanitären Völkerrecht und im internationalen Strafrecht. Die Untersuchung des humanitären Völkerrechts auf seine Verletzung durch das Verschwindenlassen und die damit verbundene Darstellung präventiver Reglungen stellt eine sehr selten gewählte Perspektive auf dieses Verbrechen dar. Diese detaillierte Analyse in einem bisher unterbelichteten Bereich in der Auseinandersetzung mit diesem Phänomen bietet womöglich den größten Erkenntnisgewinn dieser Arbeit. Die Untersuchung im Bereich des internationalen Strafrechts beschränkt sich hingegen im Wesentlichen auf die Beschreibung der konstituierenden objektiven und subjektiven Elemente des Verbrechens gegen die Menschlichkeit des Art. 7 des Rom-Statuts unter besonderer Berücksichtigung des Verschwindenlassens.

Das Kernstück der Arbeit stellt Kapitel fünf dar, in dem auf rund 100 Seiten die einzelnen Vorschriften der Internationalen Konvention gegen das Verschwindenlasssen vorgestellt werden. Die Konvention ist das erste universell geltende Rechtsinstrument gegen das Verschwindenlassen. Die Bestimmungen des ersten Abschnittes der Konvention, welcher materiell-rechtliche Regelungen enthält, werden wie bei einem juristischen Kommentar dargestellt: Nach dem Abdruck des jeweiligen Artikels wird dessen Entstehungsgeschichte nachgezeichnet und die jeweilige Norm interpretiert und evaluiert. Für den Leser besteht so die Möglichkeit, sich gezielt mit einem Artikel der Konvention auseinander zu setzen oder auch die Konvention im Ganzen zu erfassen. Bedauerlich ist, dass der Abschnitt über die Aufgaben des Ausschusses zur Konvention gegen das Verschwindenlassen knapp gehalten wurde. Auch wenn der Ausschuss zum Erscheinungstermin der Publikation noch nicht konstituiert war, erscheint es gerade im Hinblick darauf, dass er eine der ersten Anlaufstellen für Opfer des Verschwindenlassen darstellt, wichtig, dessen Aufgaben und Zuständigkeiten genauer aufzuzeigen.

Die Autorin hat alle verschiedenen Bereiche des Verschwindenlassens im internationalen Recht mit großer Detailtreue zusammengestellt und so ein umfangreiches Werk zum Verschwindenlassen vorgelegt. Auch für juristische oder völkerrechtliche Laien ist die Arbeit durch ausführliche Darstellungen der Grundlagen des Völkerrechts gut verständlich. Es ist sehr erfreulich, dass die Thematik des Verschwindenlassens in einem Buch so umfangreich behandelt wird, auch wenn es aufgrund der thematischen Breite an einigen Stellen an wissenschaftlicher Tiefe mangelt.

Nina Schniederjahn

Warum ist Menschenrechtsbildung wichtig? Was ist das Besondere an Menschenrechtsbildung? Soll die Menschenrechtsbildung zu Werten erziehen? Im Rahmen des lokalen Aktionsplans des Bundesprogramms “Toleranz fördern, Kompetenzen stärken” bot das Nürnberger Menschenrechtszentrum drei kostenlose Workshops an. Antworten auf solche und weitere grundlegende Fragen wurden dort erörtert. Eine kurze Einführung zur Menschenrechtsbildung, angelegt als ein Katalog häufig gestellter Fragen (Frequently Asked Questions), finden sie hier: Wissenswertes über Menschenrechtsbildung

Was sind Menschenrechte? Wo sind sie niedergelegt und wen verpflichten sie auf welche Weise? Gelten sie auch für andere Kulturen? Oder sind Menschenrechte ohnehin nur ein Papiertiger? Im Rahmen des lokalen Aktionsplans des Bundesprogramms “Toleranz fördern, Kompetenzen stärken” bot das Nürnberger Menschenrechtszentrum drei kostenlose Workshops an. Antworten auf solche und weitere grundlegende Fragen wurden dort erörtert. Eine kurze Einführung zu Menschenrechten, angelegt als ein Katalog häufig gestellter Fragen (Frequently Asked Questions), finden sie hier: Wissenswertes über Menschenrechte

Die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit von den Nürnberger Prozessen bis zu den internationalen Strafgerichtshöfen ab den neunziger Jahren ist seit vielen Jahren eines der zentralen Arbeitsfelder des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Forschungen und Bildungsarbeit gehen dabei Hand in Hand. Eine Ausstellung des NMRZ zum Thema wanderte durch die halbe Welt. Die neueste Publikation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. Das schmale Buch ist vor allem für die Bildungsarbeit gedacht, bietet aber auch für Alle am Thema Interessierten eine solide gut verständliche Einführung in ein komplexes Thema. Es kann im Nürnberger Menschenrechtszentrum bezogen werden und ist auch im Memorium Nürnberger Prozesse erhältlich.

Kinderrechte sind Menschenrechte und deshalb universelle, unteilbare und unveräußerliche Rechte. Diese Rechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) niedergeschrieben, die 1992 von der Bundesregierung ratifiziert wurde. Jedoch wurden damals fünf Vorbehalte geltend gemacht, die sich teils erheblich auf die Rechte der Kinder ausgewirkt haben. Jene Vorbehalte wurden Anfang des Jahres 2010 zurückgenommen, womit sich theoretisch die Voraussetzungen gerade für Flüchtlingskinder erheblich verbessert haben. Die Meinungen, was genau die Rücknahme der Vorbehalte nun in der Praxis bedeutet, gehen stark auseinander. Während viele Kinderechtsorganisationen Handlungsbedarf sehen, erklärt die Bundesregierung, dass „keine Notwendigkeit für eine Änderung des innerstaatlichen Rechts“ bestehe.

Zum Artikel: Kinderrechte in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte (PDF)

Die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit von den Nürnberger Prozessen bis zu den internationalen Strafgerichtshöfen ab den neunziger Jahren ist seit vielen Jahren eines der zentralen Arbeitsfelder des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Forschungen und Bildungsarbeit gehen dabei Hand in Hand. Eine Ausstellung des NMRZ zum Thema wanderte durch die halbe Welt. Die neueste Publikation „Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court“ stellt auf 92 illustrierten Seiten auf Deutsch und Englisch die wesentlichen Stationen dieser langen Geschichte in kompakter und präziser Form dar. Das schmale Buch ist vor allem für die Bildungsarbeit gedacht, bietet aber auch für Alle am Thema Interessierten eine solide gut verständliche Einführung in ein komplexes Thema. Es kann im Nürnberger Menschenrechtszentrum bezogen werden und ist auch im Memorium Nürnberger Prozesse und im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände erhältlich.

Im Gespräch: Das Recht auf Nahrung , Land Grabbing und Steinkohle in Kolumbien
mit Ute Hausmann (Geschäftsführerin von FIAN Deutschland) und Michael Krennerich (Vorsitzender des NMRZ)

Am 1. Dezember 2011 fand im Büro des Menschenrechtszentrums ein Gespräch über das Recht auf Nahrung, über Steinkohleexporte aus Kolumbien und Beispielen zu Landkonflikten mit Ute Hausmann, der Geschäftsführerin von FIAN Deutschland, und Michael Krennerich, Vorsitzender des NMRZ, sowie Interessierten statt.

Schätzungsweise leidet noch immer 1 Milliarde der Weltbevölkerung Hunger, obwohl das Recht auf angemessene/ausreichende Ernährung im Artikel 11 des UN-Sozialpakts verankert und im Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthalten ist. Die Bekämpfung dieser Missstände ist der Grundpfeiler der Arbeit von FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk (FIAN). Als Geschäftsführerin der Region Deutschland stellte Frau Hausmann in der Gesprächsrunde die Arbeitsbereiche dieser dar. Einerseits wird in bundesweiten Arbeitskreisen an Grundsatzfragen zur Verletzung des Rechts auf Nahrung in Deutschland gearbeitet. Zu Anderen werden ganz direkt internationale Fallbeispiele in den Blick genommen und mit konkreten Aktionen gegen die Verletzungen vorgegangen.

Verletzungen des Rechts auf Nahrung entstehen jedoch nicht nur aus direkten Verletzungshandlungen, sondern können auch indirekt verursacht werden. Dadurch sind Probleme entstanden, welche vor 10 Jahren noch keine Thematisierung erfuhren. Landkonflikte und Nahrungsmittelspekulationen an den internationalen Börsen sind solche Konflikte neueren Ursprungs. Letzteres zeigte sich 2008 als die Spekulationen auf Nahrungsmittel ein Rekordhoch erzielten und die finanziellen Konsequenzen an Nicht-Spekulanten und Landwirte kleiner Anbauflächen weitergeben wurde und damit teilweise verheerende Auswirkungen auf die Ernährungslage der Entwicklungs- und Schwellenländer hatte. Auch die Börsenspekulationen mit Land, welches als lukratives Investitions- und Anlagegut entdeckt wurde, greifen mittelbar auf regionale Nahrungsmittelpreise ein und verschärfen damit oftmals Nahrungsmittelengpässe sowie Anbaumöglichkeiten am Ort der Spekulation.

FIAN arbeitet hierzu umfassend an einem Fall in Kambodscha, an dem die Deutsche Bank beteiligt gewesen ist/war. Aber auch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Bewegung von Kleinbauern und Landarbeitern, die Via Campesina, stellte Frau Hausmann vor.

Ein weiteres Hauptaugenmerk wurde im Gespräch auf die Steinkohleexporte aus Kolumbien im Zusammenhang mit den arbeitsschutzrechtlichen und sozialen Bedingungen für die Arbeiter und nahe gelegenen Landbewohnern gelegt. Eine kleine Anzahl international agierender Unternehmen exportieren über 90% der Steinkohle – auch an die EU und Deutschland! FIAN Deutschland fordert hierzu von deutschen Unternehmen die Transparenz von Lieferwegen sowie die Prüfung der menschenrechtlichen Situationen aus den Exportländern. Mit Forderungen gegen die Staatsregierung und Kampagnenarbeit gegen ein führendes deutsches Energieunternehmen sollte 2012 zu rechnen sein.
Das Interesse an den betroffenen Landbewohnern, deren Grund und Boden von den Steinkohleunternehmen aufgekauft wurde und oftmals einen direkt einen Einfluss auf ihren Alltag hat, bleibt als Arbeit vor Ort ein wichtiger Bestandteil von FIAN.

Abschließend wurde über inhaltliche Fragen zu Forderungen staatlicher Maßnahmen zur Landverteilung, zur Verantwortung von und über die Zusammenarbeit mit Unternehmen, über die Wirkung von Fairtradelabels diskutiert und die Möglichkeiten gemeinsamer regionaler Aktionen von FIAN und dem NMRZ sowie Ideen für neue Veranstaltungen des NMRZ 2012 ausgelotet.

Sollten Sie Interesse am Recht auf Nahrung und an der Arbeit von FIAN haben, dann lädt Sie Frau Hausmann zu einer MultiplikatorInnen-Ausbildung “Land – ein Kernelement des Rechts auf Nahrung” im Januar und April 2012 recht herzlich ein. Für 2012 wurde durch FIAN International auch ein Kunstwettbewerb mit dem Titel „Ende der Straflosigkeit – Hunger vor Gericht“ ausgeschrieben. Weitere Informationen über den Wettbewerb, der im Februar 2012 endet, sind hier abrufbar.

Die Verletzungen des Rechts auf Nahrung sind oftmals komplex und mit Bereichen verbunden, die auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen. Sie sind jedoch da. Es gibt also noch viel zu tun!

Anlässlich des Tags der Menschenrechte kritisieren FIAN und das Nürnberger Menschenrechtszentrum die mangelnde Bereitschaft der Bundesregierung, ihre Politik der menschenrechtlichen Bewertung durch die Vereinten Nationen zu unterziehen. Dies gilt insbesondere für die Verwirklichung sozialer Menschenrechte in Deutschland. Die beiden Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die Bundesregierung seit drei Jahren die Ratifizierung des Beschwerdeverfahrens zum UN-Sozialpakt verzögert.

Das in einem Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt festgelegte Beschwerdeverfahren ermöglicht es Menschen in Deutschland, sich nach Ausschöpfung des Rechtswegs an die Vereinten Nationen zu wenden, wenn sie ihre sozialen Menschenrechte verletzt sehen. Deutschland hat den UN-Sozialpakt bereits 1973 ratifiziert, doch nur wenige Gerichte beziehen die im UN-Sozialpakt verankerten Rechte in ihre Urteilsprechung ein. „In Zukunft sollen Kläger nach Ende des Verfahrens bei den Vereinten Nationen eine Überprüfung ihres Falls auf Grundlage des UN-Sozialpakts beantragen können. Dabei handelt es sich nicht um ein Gericht. Die Bundesregierung würde jedoch deutliche Signale erhalten, wie sie ihre Politik im Einklang mit sozialen Menschenrechten zu gestalten hat“, so Michael Krennerich, Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums.

„An der Kontroverse um das Beschwerdeverfahren wird deutlich, dass die Bundesregierung die menschenrechtlichen Verpflichtungen des UN-Sozialpakts bisher nicht ernst genommen hat. Das müsste sich nach der Ratifizierung des Beschwerdeverfahrens ändern. Diesen Mut scheint die Bundesregierung nicht zu haben. Damit macht sie sich unglaubwürdig.“, so Ute Hausmann, Geschäftsführerin von FIAN Deutschland.

Hintergrund

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) wurde 1973 von Deutschland ratifiziert und trat 1976 in Kraft. Am 10. Dezember 2008 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatzprotokoll. Staaten, die dieses Zusatzprotokoll ratifizieren, eröffnen für die in diesem Staat lebenden Menschen die Möglichkeit, beim UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialausschuss) eine Beschwerde einzureichen. Damit das Zusatzprotokoll in Kraft tritt, müssen zehn Staaten ratifizieren. Aktuell haben fünf Staaten ratifiziert: Argentinien, Ecuador, El Salvador, Mongolei und Spanien.

Kontakt

Ute Hausmann, FIAN-Deutschland; u.hausmann@fian.de; Zentrale: 0221-7020072, Durchwahl: 0221-4229790, 0173-6074973.
Dr. Michael Krennerich, NMRZ; michael.krennerich@menschenrechte.org; 0911-2305550.

Wann?
18.30 – 20.30 Uhr

21.11.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Ideen”:
Menschenrechte und Menschenrechtsbildung – Grundlagen und aktuelle Debatten.

28.11.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Orte”:
Menschenrechtsbildung an historischen und pädagogisch nutzbaren Orten in Nürnberg

05.12.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Lebenswelten”:
Menschenrechtsbildung im und für den Alltag

Wo?
Nürnberger Menschenrechtszentrum, Hans-Sachs-Platz 2, 90403 Nürnberg

Mehr Informationen?

Vorab wurde Dr. Michael Krennerich zu den drei Workshops von Marco Schrage, Redakteur bei RadioZ, interviewt.Der Beitrag, mit einer Länge von 8:51 Minuten,  steht als Podcast zum Download bereit.

Zum Podcast Menschenrechtsbildung

Anmeldung?
Bitte melden Sie sich unter:
buero@menschenrechte.org oder telefonisch unter 0911-2305550 an!

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Menschenrechte und Menschenrechtsbildung – Grundlagen und aktuelle Debatten.

28.11.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Orte”:
Menschenrechtsbildung an historischen und pädagogisch nutzbaren Orten in Nürnberg

05.12.2011 „Menschenrechtsbildung – starke Lebenswelten”:
Menschenrechtsbildung im und für den Alltag

Wo?
Nürnberger Menschenrechtszentrum, Hans-Sachs-Platz 2, 90403 Nürnberg

Mehr Informationen?

Vorab wurde Dr. Michael Krennerich zu den drei Workshops von Marco Schrage, Redakteur bei RadioZ, interviewt.

Der Beitrag, mit einer Länge von 8:51 Minuten, steht als Podcast zum Download bereit.

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buero@menschenrechte.org oder telefonisch unter 0911-2305550 an!