Conocer Derechos Humanos

Neue Leitlinien für die Suche nach Verschwundenen

Nov 26th, 2018 | By

Am 21.11. veröffentlichte der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED) „Leitlinien für die Suche nach Verschwundenen“. Unser Mitglied Rainer Huhle ist seit acht Jahren Mitglied des CED und war maßgeblich an der Ausarbeitung dieser Leitlinien beteiligt. Wir haben uns mit Rainer getroffen und mit ihm über dieses neue Tool gesprochen.



Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Nov 21st, 2018 | By

In den letzten fünf Jahren wurden mehr technische Fortschritte auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz (KI) erzielt als in den vorherigen 50 Jahren und es kann davon ausgegangen werden, dass wir uns erst am Anfang dieser Entwicklungsphase befinden. Aus diesem Grund überrascht es, dass es noch keinen breiten gesellschaftlichen Diskurs über die Potentiale und Risiken dieser Entwicklung gibt. Die KI ist bereits dabei, unser aller Leben zu ändern und es gilt zu beobachten, welche Konsequenzen dies aus einer menschenrechtlichen Perspektive mit sich bringt. Auf die Gefahren und Potentiale der KI für die Menschenrechte geht Felix Krauß in seinem Artikel ausführlich ein.



Menschenrechtskongress – Die universellen Menschenrechte im digitalen Zeitalter

Nov 9th, 2018 | By

Wie wichtig die universellen Menschenrechte im digitalen Zeitalter sind und welche Herausforderungen und Möglichkeiten sich dadurch ergeben, war am 5. November Thema eines Menschenrechtskongresses in Nürnberg, der von der Friedrich-Naumann-Stiftung organisiert wurde.



Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern

Oct 12th, 2018 | By

Eines der großen Themen im Bayerischen Landtagswahlkampf ist das Polizeiaufgabengesetz (PAG) für die bayerische Polizei, welches letztes und dieses Jahr überarbeitet wurde und die Behörden mit weiteren Kompetenzen ausgestattet hat. So kann die Polizei beispielsweise aufgrund von Indizien bei „drohender Gefahr“ früher eingreifen. Ebenso ist es möglich, dass Menschen länger in Präventivgewahrsam genommen werden können. Das neue PAG ist auf großen Widerstand in der Opposition, bei Bürger- und Menschenrechtsorganisationen und in der Gesellschaft gestoßen und hat zu mehreren Großdemonstrationen in ganz Bayern geführt. In diesem Zusammenhang hat unter anderem der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Friedrich-Alexander-Universität, Prof. Dr. Markus Krajewski, eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht.



Das Prinzip der Unschuldsvermutung

Oct 10th, 2018 | By

Gerade im Landtagswahlkampf, wie derzeit in Bayern und Hessen, haben populistische Äußerungen wieder Hochkonjunktur. Wie der gewaltsame Tod einer 14-jährigen im März dieses Jahres mal wieder zeigte, neigen besonders rechtspopulistische Gruppierungen häufig dazu, vermeintlich Verdächtigte als Schuldige zu diffamieren und Kriminalfälle zu instrumentalisieren. Das in den Menschenrechten verankerte Prinzip der Unschuldsvermutung wird hier wissentlich über Bord geworfen.



Die Suche nach Verschwundenen verbessern

Aug 30th, 2018 | By

Jedes Jahr verschwinden weltweit Menschen, weil sie im Auftrag oder mit Duldung von Regierungen entführt und gefoltert werden. Die Verantwortlichen verwischen die Spuren der Taten und verheimlichen den Verbleib der Opfer. Anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August hat das Deutsche Institut für Menschenrechte mit Rainer Huhle, dem deutschen Mitglied des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, darüber gesprochen, wie die Suche nach Verschwundenen verbessert werden kann. Mit freundlicher Genehmigung des Instituts bringen wir das Interview mit unserm Gründungsmitglied auch hier.



Das Shelter City Projekt

Mar 20th, 2018 | By

In vielen Ländern der Welt werden MenschenrechtlerInnen aufgrund ihrer Arbeit und Überzeugungen verfolgt. Sie werden überwacht, bedroht, eingeschüchtert oder willkürlich verhaftet; oftmals drohen ihnen gewaltsames Verschwinden, Folter und sogar der Tod. Eine der Organisationen, die sich mit dem Schutz von MenschenrechtlerInnen befassen, ist die niederländische NGO Justice & Peace. Sie rief im Jahr 2012 das Projekt Shelter City ins Leben. Unter dem Programm wird verfolgten MenschenrechtlerInnen drei Monate lang Schutz in einer niederländischen Stadt geboten. Dort können sie sich erholen und ihre Arbeit in Sicherheit fortsetzen.



Schutzprogramme für gefährdete Personen

Mar 20th, 2018 | By

Was tun, wenn engagierte Menschen in ihrem Land nicht hinreichend geschützt werden können? Unabhängig von den herkömmlichen Verfahren des Asyl- und Flüchtlingsschutzes bestehen national wie international etliche Schutzprogramme, die gefährdeten Einzelpersonen einen Aufenthalt in sicheren Staaten ermöglichen, auch hier in Deutschland. Der Beitrag gibt einen kurzen Einblick.



Asma Jahangir, 1952 – 11. Februar 2018

Feb 16th, 2018 | By
Asma Jahangir

Ein Nachruf von Heiner Bielefeldt, der 2010 Asma Jahangir als Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit nachfolgte.



Das Recht, Rechte zu haben

Jan 22nd, 2018 | By

Artikel 15 Absatz 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“ Wie kann es sein, dass trotz dieses klar formulierten Artikels der AEMR weltweit 10-15 Millionen Menschen im 21. Jahrhundert staatenlos sind? Was ist Staatenlosigkeit überhaupt und wie wird ein Mensch staatenlos?
Staatenlose besitzen schlicht und ergreifend keine Staatsangehörigkeit. Sie sind wie jeder andere Mensch auf diese Welt gekommen. Demzufolge sind auch sie Träger von Rechten und Pflichten, die sich aus den verschiedensten Rechtsquellen ergeben.

„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit“

Rechtlich gesehen wird zwischen de facto und de jure Staatenlosen unterschieden.
De facto Staatenlose besitzen formell gesehen eine Staatsangehörigkeit, diese wird ihnen jedoch durch ihren Heimatstaat verwehrt.
De jure Staatenlose besitzen tatsächlich keine Staatsangehörigkeit, weil die in Betracht kommenden Staaten eine solche aufgrund ihrer nationalen Gesetzgebungen oder anderer Faktoren verneinen.