Beiträge zum Stichwort ‘ International Criminal Law|Jurisdicción del Tribunal Criminal|Strafgerichtsbarkeit ’

Landet Bolsonaro für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem IStGH?

17. Februar 2022 | Von

In den drei Jahren seiner Amtszeit als brasilianischer Präsident ist Jair Messias Bolsonaro weltweit für eine Vielzahl von katastrophalen politischen Maßnahmen bekannt geworden. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, mit welchen Rechtsmitteln diese Verhaltensweisen des Präsidenten juristisch angegriffen werden könnten und inwiefern diese als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeordnet werden können. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob ein Verfahren vor dem IStGH realistischerweise zu erwarten ist.



Neuer Präsident am IStGH gewählt, alte Herausforderungen bleiben

12. März 2018 | Von
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH / ICC) in Den Haag

Am 11. März 2018 wurde mit Richter Chile Eboe-Osuji aus Nigeria ein neuer Präsident am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und erstmals ein Vertreter eines afrikanischen Vertragsstaates gewählt. Weitere Informationen zur Geschichte des Völkerstrafrechts bietet die Online-Ausstellung des NMRZ.



4. Veranstaltung der Reihe Alliierte Anklageperspektiven im Nürnberger Prozess

7. April 2016 | Von

14. April 2016, 18.30 Uhr, Memorium Nürnberger Prozesse
“Recht ist ein lebendiges, wachsendes Wesen.” – Strategien des britischen Hauptankägers Hartley Shawcross

Am Donnerstag, den 14.04.2016 findet im Memorium Nürnberger Prozesse die vierte und letzte Veranstaltung der Reihe „Alliierte Anklageperspektiven im Nürnberger Prozess“ statt. Zu diesem Termin stellt Dr. Rainer Huhle unter dem Titel “Recht ist ein lebendiges, wachsendes Wesen.” den britischen Hauptankläger im Nürnberger Prozess, Hartley Shawcross und dessen Strategien vor.



3. Veranstaltung zum Buch “Das Internationale Militärtribunal von Nürnberg 1945/46”

28. Februar 2016 | Von

3. März 2016, 18.30 Uhr, Memorium Nürnberger Prozesse

Alliierte Anklageperspektiven im Nürnberger Prozess

Am 3. März2016 stellt Matthias Gemählich unter dem Titel “Wir aber wollen, dass dieses Deutschland schuldig gesprochen werde” Strategien des französischen Hauptanklägers François de Menthon in seiner Eröffnungsrede zu den Nürnberger Prozessen vor.



Die NSU Mordserie – Gedenken in Nürnberg

23. Juli 2015 | Von

Ismail Yasar war das sechste Mordopfer des Nationalsozialistischen Untergrunds. Vor zehn Jahren wurde der Nürnberger in seiner Imbissbude erschossen. Nun erinnert eine Bronzeplatte in der Scharrerstraße an den grausamen Mord, die im Zuge einer Gedenkveranstaltung verlegt wurde – es ist nicht die einzige Form des Erinnerns an die NSU-Morde in Nürnberg.



Die Geschichte des Völkerstrafrechts – quergelesen

22. Juni 2014 | Von

Lewis, Mark: The Birth of the New Justice. The Internationalization of Crime and Punishment, 1919-1950, Oxford UP 2014, 346 Seiten

Mit The Birth of the New Justice fügt der US-amerikanische Historiker Mark Lewis der stark anwachsenden Literatur über die Geschichte von Idee und Praxis internationaler Strafgerichtsbarkeit ein eindrucksvolles weiteres Buch hinzu. Dabei schlägt er in acht dichten Kapiteln den Bogen von ersten Entwürfen im neunzehnten Jahrhundert bis in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Es ist das große Verdienst dieses Buches, dass es gerade die Diskontinuitäten, die Brüche und inneren Widersprüche und nicht zuletzt die politischen Kontingenzen sorgfältig nachzeichnet, die die Entwicklung des Völkerstrafrechts kennzeichnen. Und dennoch, auch dies macht Lewis deutlich, bleiben die jeweiligen Bruchstücke im Gedächtnis, kommen als Referenzpunkte wieder zum Vorschein und verschwinden nicht aus der Geschichte.



Das Schweigen der Beate Zschäpe

2. Juni 2014 | Von

Was erwartet man, wenn man als Zuhörerin zum sogenannten NSU-Prozess fährt? So viel war von den vorangegangenen 87 Prozesstagen zu lesen, zu hören, zu sehen gewesen über die mutmaßlichen Straftaten des Nationalsozialistischen Untergrunds, dem anhängigen Gerichtsverfahren und schließlich dem Versagen des Staates bei der Aufklärung der Morde. Lisa Winkler berichtet über ihre subjektiven Eindruck vom Besuch der Prozesstagen 88, 89 und 90 im Bayerischen Oberlandesgericht.



Transitional Justice – ein Modebegriff mit wenig Konturen

10. Mai 2014 | Von

Brants, Chrisje; Hol, Antoine; Siegel, Dina (Hrsg.): Transitional Justice: Images and Memories, Farnham & Burlington (Ashgate Publishing) 2013, 265 Seiten

Der Begriff der „Transitional Justice“, für den es nicht zufällig noch immer kein deutsches Äquivalent gibt, hat seit den neunziger Jahren weltweit eine schier unglaubliche Konjunktur. Wie oft bei solchen begrifflichen Erfolgsgeschichten wird dabei der ursprünglich relativ klar begrenzte Bedeutungsinhalt immer weiter aufgefächert, ergänzt und ausgeweitet. So weit wie die HerausgeberInnen des vorliegenden Bands hat allerdings bisher wohl noch niemand den Terminus „Transitional Justice“ gedehnt.



Eine neue Biografie von Fritz Bauer

22. April 2014 | Von

Ronen Steinke: „Fritz Bauer oder Auschwitz vor Gericht“, Piper-Verlag 2013

Der Jurist und Journalist Ronen Steinke arbeitet in dieser Biografie vor allem mit dokumentierten Gesprächen und zeitgenössischen Stimmen und versucht mit der Lebensgeschichte auch Motive und Widersprüchlichkeiten dieses Mannes zu erklären. Als Jurist mit völkerrechtlichem Schwerpunkt interessiert ihn besonders Bauers Position zur juristischen „Vergangenheitsbewältigung“. Als Journalist schreibt er wie ein zeitgenössischer Reporter, der bei den entscheidenden Situationen jeweils dabei war.



NMT – Ein Handbuch zu den Nürnberger Nachfolgeprozessen

23. Juli 2013 | Von

Priemel, Kim C. / Alexa Stiller (Hg.): NMT – Die Nürnberger Militärtribunale zwischen Geschichte, Gerechtigkeit und Rechtschöpfung, Hamburg: Hamburger Edition 2013, 928 Seiten
Die HerausgeberInnen stellen das Buch ausdrücklich „nicht als Anthologie“, sondern als „Gesamtdarstellung, die erstmals eine umfassende, aus den Quellen gearbeitete Analyse aller NMT-Verfahren bietet,“ vor, welches aufgrund seiner Struktur als „Handbuch“ nutzbar sei. In der Tat darf das Werk beanspruchen, gegenüber der vorhandenen Literatur erheblichen Mehrwert zu bieten. Es ist in drei große Teile gegliedert: Zunächst werden die 13 Verfahren einzeln vorgestellt. Im zweiten Teil, überschrieben mit „Hintergründe – Akteure, Recht, Rezeption“ finden sich 9 Essays über zentrale Themen und Fragestellungen der Prozesse. Der dritte Teil schließlich bietet vor allem tabellarische Übersichten.