Beiträge zum Stichwort ‘ Impunity|Impunidad|Straflosigkeit ’

Landet Bolsonaro für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem IStGH?

17. Februar 2022 | Von

In den drei Jahren seiner Amtszeit als brasilianischer Präsident ist Jair Messias Bolsonaro weltweit für eine Vielzahl von katastrophalen politischen Maßnahmen bekannt geworden. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, mit welchen Rechtsmitteln diese Verhaltensweisen des Präsidenten juristisch angegriffen werden könnten und inwiefern diese als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeordnet werden können. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob ein Verfahren vor dem IStGH realistischerweise zu erwarten ist.



Philippe Sands: East West Street

6. August 2016 | Von

Philippe Sands ist ein englischer Rechtswissenschaftler und Strafverteidiger. Sein leidenschaftliches Interesse an der Geschichte des internationalen Strafrechts hat er des Öfteren bei Veranstaltungen im historischen Gerichtssaal des Internationalen Militärtribunals in Nürnberg (IMT) bewiesen. Eine Summe seiner Forschungen hat er nun in seinem neuen Buch „East West Street“ vorgelegt. Das Buch sticht aus der Fülle der Literatur über das IMT und die Geschichte des Völkerstrafrechts auf originelle Weise heraus.



Transitional Justice – ein Modebegriff mit wenig Konturen

10. Mai 2014 | Von

Brants, Chrisje; Hol, Antoine; Siegel, Dina (Hrsg.): Transitional Justice: Images and Memories, Farnham & Burlington (Ashgate Publishing) 2013, 265 Seiten

Der Begriff der „Transitional Justice“, für den es nicht zufällig noch immer kein deutsches Äquivalent gibt, hat seit den neunziger Jahren weltweit eine schier unglaubliche Konjunktur. Wie oft bei solchen begrifflichen Erfolgsgeschichten wird dabei der ursprünglich relativ klar begrenzte Bedeutungsinhalt immer weiter aufgefächert, ergänzt und ausgeweitet. So weit wie die HerausgeberInnen des vorliegenden Bands hat allerdings bisher wohl noch niemand den Terminus „Transitional Justice“ gedehnt.



Die Hölle vor Gericht

4. Februar 2014 | Von

Vor 50 Jahren begann der Auschwitz-Prozess

von Otto Böhm

Die wenigen schlimmen Nazis sind verurteilt, die vielen weniger schlimmen müssen wir integrieren und damit einen Schlussstrich ziehen: Diese populäre Maxime Adenauers wurde Ende der 50er Jahre brüchig. 1958 richteten die Innenminister die Ludwigsburger „Zentralstelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen“ ein. Damit dann am 20. Dezember 1963 im Frankfurter Römer der erste große NS-Prozess beginnen konnte, bedurfte es jedoch der Zielstrebigkeit zweier Männer – und des Zufalls.



Über Völkermord und andere unvorstellbare Schreckenstaten

5. Januar 2013 | Von

Akhavan, Payam: Reducing Genocide to Law. Definition, Meaning, and the Ultimate Crime, Cambridge University Press 2012, ISBN 9780521824415, 191 Seiten
Schabas, William: Unimaginable Atrocities. Justice, Politics, and Rights at the War Crimes Tribunals, Oxford University Press 2012, ISBN 9780199653072, 232 Seiten

Ein iranischer und ein kanadischer Völkerrechtler haben die Möglichkeiten und Grenzen des internationalen Strafrechts aus unterschiedlichen Perspektiven neu beleuchtet. Gemeinsam ist ihnen die Frage nach den Erwartungen von Opfern und Öffentlichkeit an die internationalen Strafgerichtshöfe, nach deren Leistungsfähigkeit und Grenzen, und nach dem Verhältnis von politischer Wirkung und juristischen Schranken des internationalen Strafrechts.



„Kolumbien zwischen Angst und Hoffnung: Einschüchterung als Instrument der Politik“

18. September 2011 | Von

Im Rahmen der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises fand die Podiumsdiskussion „Kolumbien zwischen Angst und Hoffnung: Einschüchterung als Instrument der Politik“ mit Preisträger Hollman Morris, Dr. Rainer Huhle vom Nürnberger Menschenrechtszentrum und Prof. Flor Alba Romero statt.



Fürchtet Brasilien die Konfrontation mit den Verbrechen der Diktatur?

7. Juni 2010 | Von

von Heinz F. Dressel

Als einer der Erstunterzeichner des „Appells an das Oberste Bundesgericht: Keine Amnestie für Folterer“, welcher vom „Komitee gegen die Amnestie für Folterer“ lanciert wurde, nehme ich das Urteil des Obersten Bundesgerichts mit Befremden und Ablehnung zur Kenntnis, ein Urteil, das letztlich die Folterer freispricht, die unter uns herumlaufen wie irgend einer der ehrenhaften Polizisten oder Militärs, die engagiert ihre Pflicht erfüllen und darüber wachen, dass das Gesetz respektiert und die öffentliche Ordnung in Brasilien gewahrt werde. […]



El Salvadors ungesühnte Morde

24. November 2009 | Von

von Martin Maier SJ

Am 16. November 1989 zerrten Militärs in El Salvador sechs Jesuiten und zwei Hausangestellte nachts aus ihren Betten auf dem Gelände der Zentralamerikanischen Universität in San Salvador. […]



Bianca Schmolze / Knut Rauchfuss (Hg.): Kein Vergeben. Kein Vergessen. Der internationale Kampf gegen Straflosigkeit — Hg. Anne Huffschmid u.a., Erinnerung macht gegenwart. Jahrbuch Lateinamerika. Analysen und Berichte 32

20. Juni 2009 | Von

Als hätten sie es geahnt, dass über 60 Jahre nach den Verbrechen der Nazis der ehemalige KZ-Scherge John Demjanjuk erneut der USA verwiesen wird, um diesmal vor einem deutschen Gericht zu stehen, haben Bianca Schmolze und Knut Rauchfuss den Fall in ihrem Vorwort aufgegriffen […]

von Rainer Huhle



BRASILIEN: Erinnerung oder Vergessen?

29. Juli 2008 | Von

von Heinz F. Dressel

Wie wacklig die Haltung der Regierenden in Brasilien hinsichtlich der historischen und juristischen Aufarbeitung der in den langen Jahren des Militärregimes von Vertretern der Ordnungskräfte begangenen Verbrechen wirklich ist, zeigt die heftige Polemik im Gefolge der von Justizminister Tarso Genro ausgelösten heißen Diskussion um die Frage nach dem Charakter der Amnestie von 1979 und, damit verbunden, um die Frage nach der Straffreiheit oder Strafbarkeit von Agenten des Staates, die von 1964 – 1985 schwere Verbrechen begangen haben.
Der Justizminister, Tarso Genro, hatte zusammen mit dem Chef der Secretaria Especial de Direitos Humanos – einem dem Präsidialamt zugeordneten Sekretariat ausschließlich für Menschenrechtsfragen – Paulo Vannucchi, ein Seminar veranstaltet, bei dem es insbesondere um die Frage der Verantwortlichkeit von Militärs und anderen Vertretern des Staates ging, die während der Diktatur Menschen gefoltert und getötet hatten. […]