von Thomas Reinert
Am 1. Oktober 2012 lud das Nürnberger Menschrechtszentrum (NMRZ) Günter Gloser, MdB der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der „Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Maghreb-Staaten“, zur Diskussion in seine Räumlichkeiten ein. Der ehemalige Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt kam in Begleitung von Khaled al Badwy, einem Parlamentsstipendiaten aus dem Jemen, der für knapp einen Monat die Arbeit des Parlamentariers begleiten und näher kennenlernen wird. Thema war die parlamentarische Menschenrechtsarbeit im Allgemeinen sowie die momentane Situation in der sog. MENA-Region („Middle East & North Africa“).
Zu Beginn des Gesprächs, welches von Rainer Huhle moderiert wurde, stellte Herr Gloser seine parlamentarische Arbeit näher vor und ging dabei insbesondere auf die Menschenrechtsarbeit und -situation in Libyen, Marokko, Tunesien und dem Jemen ein. Der Bundestagsabgeordnete zeichnete ein aktuelles Bild der momentanen Lage und hob dabei auch positive Entwicklungen in der Region hervor. Hierzu zählte er u.a. die zivilgesellschaftlichen Bemühungen zur Aufarbeitung der „Gaddafi-Ära“ wie auch die dortige erfolgreiche Durchführung freier Wahlen. Gleichzeitig erörterte MdB Gloser aber auch menschenrechtliche Probleme und Krisen der Region und ging hierbei näher auf den andauernden syrischen Bürgerkrieg und die Versorgungslage der Palästinenser im Rahmen des Nahost-Konflikts ein. In diesem Zusammenhang unterstrich das Mitglied der „Parlamentariergruppe arabischsprachiger Staaten des Nahen Ostens“ die Bedeutung der parlamentarischen Arbeit zur Förderung des (bi- und internationalen) Menschenrechtsdialogs. So sei Deutschland aufgrund seiner eigenen historischen Erfahrung in der Lage seinen Erfahrungsschatz zur Lösung nationaler Krisenherde mit einzubringen und weiter zu tragen. Weiterhin berichtete MdB Gloser von seinem Besuch in Syrien am diesjährigen Osterwochenende und einem Treffen mit syrischen Oppositionellen.
In der anschließenden Diskussion wurden einzelne Themen wie der Nahostkonflikt, die Situation in Libyen sowie die diesbezügliche außenpolitische Rolle Deutschlands eingehend debattiert. Daneben wurden auch angesichts der gewalttätigen Proteste gegen das im Internet kursierende Mohammed-Schmähvideo („Innoncence of the Muslims“ ) drängende aktuelle Fragen wie die Meinungsfreiheit und ihre Schranken aufgegriffen. MdB Gloser sprach sich diesbezüglich einerseits klar gegen ein Vorführverbot aus, mahnte aber zugleich einen verstärkten Dialog zwischen den verschiedenen Kulturen an. Mit Blick auf den arabischen Frühling sowie den überwiegend friedlichen Protestbewegungen warnte er vor einer negativen Pauschalisierung der Muslime durch vereinzelte Berichterstattungen und forderte eine differenzierte Betrachtung der vielschichtigen islamischen Kultur.
Im Rahmen des einstündigen Gespräches vermittelte MdB Gloser einen profunden Einblick in die Region sowie in die Hintergründe der momentanen Konflikte. Das NMRZ dankt Herrn MdB Gloser und seinem Parlamentsstipendiaten Khaled al Badwy für den Erfahrungsaustausch.