Zum 70-jährigen Geburtstag der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat die Heinrich-Böll-Stiftung einen Podcast erstellt. Daran mitgewirkt hat auch Michael Krennerich. Hier können Sie ihn kostenlos anhören.

„Menschenrechte und das Volk“ lautet der – zugegebenermaßen reißerische Titel – der neu erschienen Nummer 2/2018 der „Zeitschrift für Menschenrechte“. Anlass für die Themenwahl sind aktuelle Bemühungen von Autokraten und Rechtspopulisten ,sich als Vertreter des „echten Volkswillens“ zu gerieren und im Namen des Volkes demokratische und menschenrechtliche Prinzipien außer Kraft zu setzen. Die Zeitschrift ist über den Wochenschau-Verlag beziehbar.

Am 21.11. veröffentlichte der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED) „Leitlinien für die Suche nach Verschwundenen“. Unser Mitglied Rainer Huhle ist seit acht Jahren Mitglied des CED und war maßgeblich an der Ausarbeitung dieser Leitlinien beteiligt. Wir haben uns mit Rainer getroffen und mit ihm über dieses neue Tool gesprochen.

In den letzten fünf Jahren wurden mehr technische Fortschritte auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz (KI) erzielt als in den vorherigen 50 Jahren und es kann davon ausgegangen werden, dass wir uns erst am Anfang dieser Entwicklungsphase befinden. Aus diesem Grund überrascht es, dass es noch keinen breiten gesellschaftlichen Diskurs über die Potentiale und Risiken dieser Entwicklung gibt. Die KI ist bereits dabei, unser aller Leben zu ändern und es gilt zu beobachten, welche Konsequenzen dies aus einer menschenrechtlichen Perspektive mit sich bringt. Auf die Gefahren und Potentiale der KI für die Menschenrechte geht Felix Krauß in seinem Artikel ausführlich ein.

Wie wichtig die universellen Menschenrechte im digitalen Zeitalter sind und welche Herausforderungen und Möglichkeiten sich dadurch ergeben, war am 5. November Thema eines Menschenrechtskongresses in Nürnberg, der von der Friedrich-Naumann-Stiftung organisiert wurde.

Gerade im Landtagswahlkampf, wie derzeit in Bayern und Hessen, haben populistische Äußerungen wieder Hochkonjunktur. Wie der gewaltsame Tod einer 14-jährigen im März dieses Jahres mal wieder zeigte, neigen besonders rechtspopulistische Gruppierungen häufig dazu, vermeintlich Verdächtigte als Schuldige zu diffamieren und Kriminalfälle zu instrumentalisieren. Das in den Menschenrechten verankerte Prinzip der Unschuldsvermutung wird hier wissentlich über Bord geworfen.

Jedes Jahr verschwinden weltweit Menschen, weil sie im Auftrag oder mit Duldung von Regierungen entführt und gefoltert werden. Die Verantwortlichen verwischen die Spuren der Taten und verheimlichen den Verbleib der Opfer. Anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August hat das Deutsche Institut für Menschenrechte mit Rainer Huhle, dem deutschen Mitglied des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, darüber gesprochen, wie die Suche nach Verschwundenen verbessert werden kann. Mit freundlicher Genehmigung des Instituts bringen wir das Interview mit unserm Gründungsmitglied auch hier.

In vielen Ländern der Welt werden MenschenrechtlerInnen aufgrund ihrer Arbeit und Überzeugungen verfolgt. Sie werden überwacht, bedroht, eingeschüchtert oder willkürlich verhaftet; oftmals drohen ihnen gewaltsames Verschwinden, Folter und sogar der Tod. Eine der Organisationen, die sich mit dem Schutz von MenschenrechtlerInnen befassen, ist die niederländische NGO Justice & Peace. Sie rief im Jahr 2012 das Projekt Shelter City ins Leben. Unter dem Programm wird verfolgten MenschenrechtlerInnen drei Monate lang Schutz in einer niederländischen Stadt geboten. Dort können sie sich erholen und ihre Arbeit in Sicherheit fortsetzen.

Was tun, wenn engagierte Menschen in ihrem Land nicht hinreichend geschützt werden können? Unabhängig von den herkömmlichen Verfahren des Asyl- und Flüchtlingsschutzes bestehen national wie international etliche Schutzprogramme, die gefährdeten Einzelpersonen einen Aufenthalt in sicheren Staaten ermöglichen, auch hier in Deutschland. Der Beitrag gibt einen kurzen Einblick.

Ein Nachruf von Heiner Bielefeldt, der 2010 Asma Jahangir als Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit nachfolgte.