von Ralf Gutmann

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum begrüßte am 3. Juni 2013 erneut einen Abgeordneten aus Berlin in seinen Räumen zu einer offenen Gesprächs- und Diskussionsrunde, den Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser, MdB. Der studierte Jurist war von 1996 bis 2009 Stadtrat in Nürnberg und wurde 2009 in den Bundestag gewählt, wo er als ordentliches Mitglied in drei menschenrechtsrelevanten Ausschüssen aktiv ist: im Innenausschuss, im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Anknüpfend an die persönlichen Tätigkeitsfeldern des gebürtigen Nürnbergers auf dem Berliner Polit-Parkett, drehte sich das gemeinsame, konstruktive Gespräch im NMRZ allgemein um die Menschenrechtsarbeit im Bundestag, um die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit in der Bundesrepublik sowie um die Integrationspolitik und die gegenwärtige Asyl- und Flüchtlingspolitik auf nationaler und europäischer Ebene. Der Bundestagsabgeordnete beklagte die geringe Kenntnis des SED-Unrechts und plädierte für eine verstärkte Förderung des Demokratie- und Menschenrechtsverständnisses unter Jugendlichen. Im Hinblick auf die Migrationsströme innerhalb der Europäischen Union forderte er, die Zukunftsperspektiven der Menschen in den ärmeren EU-Ländern zu verbessern. Am strittigsten war die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Hier ging es u.a. um die vermeintlich angenehme Mittellage der Bundesrepublik ohne EU-Außengrenzen und die damit verbundenen finanziellen Leistungen an andere europäische Mitgliedsstaaten, mit denen sich die Bundesrepublik Deutschland der Asyl- und Flüchtlingsproblematik teilweise „entledigt“.

Abschließend hob MdB Frieser noch die Bedeutung der Nürnberger Prozesse für den „Weg nach Den Haag“ sowie des „Saal 600“ als mögliches Weltkulturerbe hervor.