Erfolgreicher Austausch in der Hauptstadt
Als Vertreter des Nürnberger Menschenrechtszentrums (NMRZ) traf unser erster Vorsitzender Felix Krauß gemeinsam mit 37 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen im Auswärtigen Amt in Berlin Außenminister Johann Wadephul, um für eine menschenrechtsgeleitete Außenpolitik und die Durchsetzung des Völkerrechts zu werben. (zur Pressemitteilung).
Die 38 Menschenrechtsorganisationen überreichen dem Außenminister eine Sammlung an Empfehlungen für eine stärkere Einhaltung der Menschenrechte. Copyright: Phototek/Amrei Schulz.
Johann Wadephul (CDU), Bundesaußenminister, nimmt am Forum Menschenrechte teil. Copyright: Phototek/Amrei Schulz.
“Gedächtnisstützen” für den Außenminister
Anlass des Besuchs vorletzte Woche war die Übergabe von insgesamt 93 Aide-Mémoires (wortwörtlich aus dem Französischen übersetzt mit “Gedächtnisstützen”), die zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember veröffentlicht werden und zu denen das NMRZ eigene Beiträge erarbeitet hat. Die vorgestellten Aide-Mémoires bündeln Analysen, Empfehlungen und konkrete Forderungen der über 50 Mitgliedsorganisationen des Forum Menschenrechte – darunter zahlreiche Impulse aus Nürnberg. Sie dienen der Bundesregierung als Kompass für eine kohärente Menschenrechtspolitik in internationalen Gremien, bilateralen Beziehungen und sicherheitspolitischen Fragen.
Die 93 Aide-Mémoires, die zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht werden und die von den Mitgliedern des Forum Menschenrechte erarbeitet wurden. Copyright: Phototek/Amrei Schulz.
Die Teilnehmenden trafen sich im Auswärtigen Amt in Berlin. Copyright: Phototek/Amrei Schulz.
Für eine konsequente Einhaltung des Völkerrechts
Im Mittelpunkt standen zum einen die Forderungen der Menschenrechtsorganisationen, wie die bedingungslose Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs und damit verbunden eine entschiedene Vereitelung von Völkerrechtsverbrechen. Zum anderen ging es um aktuelle Herausforderungen der deutschen Außenpolitik, wie transnationale Repressionen, Rückführungs- und Migrationspolitik, menschenrechtsgeleitete Klimapolitik, der Nationale Aktionsplan zur Agenda Frauen, Frieden, Sicherheit, Rüstungsexporte und Multilateralismus.
Unser erster Vorsitzender Felix Krauß vertrat das NMRZ bei der Veranstaltung.
„Eine menschenrechtsgeleitete Außenpolitik ist im ureigenen Interesse Deutschlands und kein Luxusgut, auf das man verzichten kann, wenn es mal nicht so gut reinpasst“, betonte Felix Krauß.
Zugleich hob er hervor, wie zentral der gesellschaftliche Rückhalt für Menschenrechte in Zeiten globaler Krisen sei:
„Gerade in Zeiten, in denen die Menschenrechte keine Konjunktur haben, ist es wichtiger denn je, dass wir uns als Gesellschaft für Menschenrechte im Inland als auch im Ausland stark machen.“
Gemeinsam stark im Forum Menschenrechte
Veranstaltet hatte den Besuch das Forum Menschenrechte (mehr dazu), der Dachverband deutscher Menschenrechtsorganisationen. Neben der Übergabe der Aide-Mémoires und dem Gespräch mit Minister Wadephul führten die Menschenrechtsorganisationen intensive Diskussionen mit Referatsleiter*innen, Mitarbeitenden sowie dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Lars Castelucci.
Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, Lars Castelucci (SPD). Copyright: Phototek/Amrei Schulz.
