von Heinz F. Dressel
Das Urteil des Obersten Bundesgerichts (STF) in Brasília vom 28. April 2010 über eine Reinterpretation des Amnestiegesetzes von 1979 schützt bedauerlicherweise jene Vertreter der aufeinander folgenden Militärregierungen, die massenweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben und erklärt sie für unschuldig.
Als einer der Erstunterzeichner des „Appells an das Oberste Bundesgericht: Keine Amnestie für Folterer“, welcher vom „Komitee gegen die Amnestie für Folterer“ lanciert wurde, nehme ich das Urteil des Obersten Bundesgerichts mit Befremden und Ablehnung zur Kenntnis, ein Urteil, das letztlich die Folterer freispricht, die unter uns herumlaufen wie irgend einer der ehrenhaften Polizisten oder Militärs, die engagiert ihre Pflicht erfüllen und darüber wachen, dass das Gesetz respektiert und die öffentliche Ordnung in Brasilien gewahrt werde.
Das Oberste Bundesgericht irrt sich, wenn es die Opfer des Terrors den Folterern gleichstellt. Es ist eine Fehler, in Bezug auf beide Seiten, Folterer und ihre in den Folterkellern misshandelten Opfer, von einer „Bilateralität“ zu sprechen. Tatsache ist, dass die Militärregierung 1979 ein Amnestiegesetz erließ, welches „alle politischer oder damit verbundener Verbrechen Beschuldigten“ freisprach. Die von Sicherheitsagenten oder anderen Angehörigen der Militärregierungen begangenen Verbrechen gegen die Menschenrechte wurden als „politische Handlungen“ interpretiert, was nicht zu rechtfertigen ist, denn in einem Rechtsstaat kann man Hinrichtungen ohne Gerichtsbeschluss, Folter, Vergewaltigung oder Verschwindenlassen von Personen „im Dienste des Vaterlands“ unmöglich als „politischer oder damit verbundene Verbrechen“ klassifizieren und sie dementsprechend unter Amnestie stellen. Dies ist eine Absurdität im Quadrat, die überhaupt nur beim Nachdenken über die Motive für eine derartige Argumentation zu verstehen ist. Wer weiß, möglicherweise war der Sinn der gerichtlichen Urteils identisch mit den Überlegungen der Autoren des Gesetzes von 1978: die „Pazifizierung des Vaterlands.“
Ganz ohne Zweifel, seit der Zeiten der Diktatur sind einige Jahrzehnte verflossen, deshalb ist es gerechtfertigt, an die grundlegenden Tatsachen bezüglich des zur Debatte stehenden Themas zu erinnern:
Es war Dom Hélder Câmara, der einmal konstatierte: Die Gewalt der linken Terroristen war die Gewalt Nummer 2, die sich aus der Gewalt Nummer 1 ergab. oder, um es präzis zu sagen, der Sturz Jangos. Wer mit den Feindseligkeiten begonnen hatte, war das Militär, das anfing zu verhaften und zu foltern und zwar nachweislich bereits in den ersten Tagen der „rettenden Revolution“, wie sie die Bewegung der Generäle, welche die Macht an sich gerissen haben, zu bezeichnen pflegten
Die am Kampf gegen die Diktatur beteiligt waren, gegen die Folterer und ihre Auftraggeber, haben lediglich auf die Gewalt reagiert; diejenigen, welche widersinnigerweise Guerilleros und sogar Terroristen genannt wurden, haben erst danach geschossen, sie agierten und reagierten aus Notwehr.
Es war nicht so, wie der Ex-Minister der Generäle (Erziehung und Justiz) Jarbas Passarinho mich glauben machen wollte, als er mir in seiner Antwort auf meinen Kommentar zu seiner interessanten Biographie unter dem 16.12.1996 schrieb:
„Ich weiß nicht, ob Sie das1973 in Kuba prämierte Buch kennen A esquerda armada no Brasil, basierend auf der Grundlage von Aussagen kommunistischer guerrilheiros e terroristas. Darin wird von Mordaktionen, „justiçamento”, „Hinrichtung“, genannt, berichtet, z. B. Vom Fall des amerikanischen Captains Chandler, ermordet unter dem Vorwand, er habe gegen das vietnamesische Volk gekämpft und sei CIA-Agent: sodann der Fall des Unternehmers Boilensen; sowie des deutschen Majors, eines studiosus der Escola de Estado Maior, der Militärakademie des Generalstabs der brasilianischen Streitkräfte, irrtümlich „justiçado”, „gerichtet“, weil man ihn für den bolivianischen Hauptmann Gary Prado gehalten hatte, der Che Guevara festnahm. All dies wird in jenem Buch von Zeugen voller Stolz offenbar gemacht.“
Wer während der Ostertage des Jahres 1964 mit der Gewalt begann, waren nicht die genannten „kommunistischen Terroristen“, wie die Militärs heute behaupten; es waren, ganz im Gegenteil, Adepten der „demokratischen Revolution“, wie der Fall des bekannten Gregório Bezerra beweist, der sich am 1. April auf dem Weg vom pernambukanischen sertão hinab nach Recife befand. Als er die Zuckermühle in Ribeirão erreicht hatte, wurde er von einem Hauptmann der Militärpolizei festgenommen. Auf dem Weg nach Recife traf man auf eine Abteilung der Streitkräfte, begleitet von einer Bande von pistoleiros, die vom Eigentümer des Latifundiums Estreliana mit dem Auftrag entsandt worden waren, Gregorio umzubringen. Es gab eine Diskussion über das geschickteste Vorgehen: sollte man den Gefangenen auf der Stelle oder besser zu einem späteren Zeitpunkt töten? Man beschloss, ihn nach Ribeirão mitzunehmen. Dort angekommen, fesselte man den Mann und warf ihn auf ein Armeefahrzeug. In Recife angekommen, wurde er dem Kommandeur der IV. Heeresgruppe, General Justino Alves Bastos, übergeben. Von dort brachte man ihn zur Kaserne der Companhia de Motomecanização. Vom ersten Augenblick an begann Oberstleutnant Darcy Villocq Viana, zusammen mit einer Gruppe von Soldaten, ihn anzugreifen, mi Gewehrkolben zu schlagen und auch nicht mit Fußtritten zu sparen. Unter den Gefangenen, die zusammen mit Gregorio eingeliefert worden waren, befand sich auch ein Arzt, dem geheißen wurde, diesen vom Blut, das unaufhörlich über seinen Körper rann, zu reinigen. Der Arzt benutzte sein eigenes Hemd, um die Verletzungen Gregorios zu behandeln. Während sich der Arzt mit Bezerra befasste, Versuchte der Oberstleutnant, so unglaublich es auch klingen mag, ein Stahlrohr in den Anus eines der Gefangenen einzuführen. Dieses geschah am ersten Tag des Monats April und keiner der Gefangenen, die solche Gräuel erlebt hatten, war ein „Terrorist“, und, davon kann überhaupt nicht die Rede sein, ein „Folterer“ – somit ist es völlig unsinnig, von „Bilateralität“ zu sprechen, wie es das Oberste Bundesgericht tut! Die Folter wurde ganz ausschließlich zum Instrument der Sicherheitskräfte (welch ein Widerspruch in sich selbst!) der Diktatur. Man braucht nur auf die Tragödie im Nordosten zu blicken: „In den von Kriminellen beherrschten Kasernen, aber auch auf den wichtigsten Straßen von Recife, mit den vor aller Augen vorbei getriebenen Gefangenen, und, wie zu erinnern ist, jeder mit einem Strick um den Hals, sagt Helio Fernandes. Auch due „via crucis“Gregorios führte durch die Stadt. Inmitten eines makabren Szenariums, umgeben von einer vor Schrecken erstarrten Menge auf der „Praça Burle Marx”, wie der Platz heute heißt, vor dem Portal der Kirche des Stadtteils Casa Forte, in unmittelbarer Nachbarschaft einer Reihe von Einrichtungen der Pfarrei, einschließlich eines von Schwestern geleiteten Gymnasiums, brüllte der Kommandeur der Infanterieabteilung aus vollem Hals: „Kommt alle herbei und seht, wie der Kommunist Gregório Bezerra gehenkt wird!“ Die Mutter Vorsteherin des Collegs beobachtete voller Horror das barbarische Szenarium unter ihrem Fenster; als sie gewahr wurde, dass ihre Schülerinnen, voller Angst, dies alles auch mit ansahen, ergriff sie das Telefon und verständigte den Bischof, der unverzüglich die militärische Hierarchie von dem Geschehen in Kenntnis setzte. „Im letzten Augenblick erschien Oberst Ibiapina und stoppte die Barbarei, die alle Bewohner In Schrecken versetzt hatte.“, berichtete Paulo Cavalcanti.
Sargento Gregório wurde zu vielen Jahren Gefängnis verurteilt, jedoch sehr bald, zusammen mit anderen 69 politischen Gefangenen, von der brasilianischen Regierung gegen den von Stadtguerillas entführten Botschafter der Schweiz, Giovanni Enrico Bucher, ausgetauscht und nach Chile ausgeflogen.
Der von Angehörigen der IV. Heeresgruppe produzierte Terror erreichte derartige Ausmaße, dass sich Präsident Castelo Branco angesichts der Gerüchte, die ihn von allen Seiten erreichten, gezwungen sah, General Ernesto Geisel, Chef der casa militar im Präsidialamt, nach Recife zu entsenden, um dort ein Bild der Lage zu gewinnen. Der Bericht Geisels existiert, gehört allerdings zu den Dokumenten, die als Staatsgeheimnis behandelt werden und von keinem Staatsbürger eingesehen werden dürfen.
Es tut weh. über die Folter „oder damit verbundene Dinge“ zu sprechen.
Ich verspürte dies, als ich den früheren Minister der Generäle, Jarbas Passareinho, am 30.8.2007 in seinem Hause in Brasília besuchte. Ich bezog mich auf seine Biographie und erinnerte an die Tatsache, dass ich es, als ich ihn 35 Jahre zuvor im Erziehungsministerium aufgesucht hatte, nicht unterließ, ihn auf die Dinge hin anzusprechen, „die in den Kellern der Streitkräfte“ geschehen seien. Er wiederholte die Antwort, die er mir damals erteilt hatte: „Ich bin sicher, dass Sie tatsächlich viel mehr über den heimlichen Terror in den Kellern der Polizei erfahren haben, als wir zivilen Minister der Generäle.“
Ich erinnerte daran, dass der Erziehungsminister Passarinho 1972 der einzige Vertreter der Militärregierung gewesen sei, der das Wort „Folter“ über seine Lippen gebracht hatte, obwohl er die Tatsache der Folter in Brasilien gleichzeitig durch die Qualifikation „nicht systematisch…“ verharmloste.
Nach dieser Reminiszenz sprach Jarbas längere Zeit über das Thema der Folter, wobei er hervorhob, dass er, auch als Reserveoffizier, die Folter ablehne. Er erwähnte einen Fall von Tortur, während seines Mandats als Gouverneur des Bundesstaates Pará, der sein sofortiges energisches Eingreifen veranlasst hatte. In diesem Zusammen hang erwähnte er auch General Frota, der zweifellos eine Neigung zur Rechten hatte, jedoch rigoros gegen die Folter gewesen sei. Jarbas berichtete mit Genugtuung. dass es während seiner Zeit als Gouverneur des Staates Pará nicht erforderlich gewesen sei, auch nur eine Person wegen der Anwendung der Folter zu verhaften.
Aber … während seines Disputs über bestimmte Foltermethoden, mit mittels derer man unter bestimmten Umständen innerhalb sehr kurzer Zeit militärisch wichtige Informationen erhalten könne – wie dies bei den Franzosen in Algerien der Fall gewesen sei – unter solchen Umständen also sei das Leiden einer einzigen Person zu akzeptieren, um auf diese Weise das Leben vieler anderer Personen zu retten. Man könne sagen, dass es sich bei einem solchen Leiden um ein weniger schweres handle, wie beim Zahnarzt, der einen Zahn ohne irgend eine Betäubung ziehe; es tue im Augenblick sehr weh, doch man vergesse es bald wieder … Als ich dies vernahm, fiel mir die Devise des Hohenpriesters Kaiphas, des Obersten der Priesters in jenem Jahr der Exekution des Rebellen Jesus, ein: „Es ist uns besser, ein Mann sterbe für das Volk, denn dass ein ganzes Volk verderbe.“ (Joh. 11,49)
Doch die Folterer waren keine Zahnärzte, ganz im Gegenteil, sie waren Monstren, die sich groß und stark fühlten, wenn sie andere misshandelten. Ihre Opfer waren Idealisten, wie Jarbas Passarinho zugestand, als er sie folgendermaßen beschrieb: „Idealisten und paradoxerweise Materialisten“. Sie wurden schrecklich gefoltert, doch sie selbst haben niemals irgend jemanden gefoltert. Ich habe jahrelang mit dieser brasilianischen „Diaspora, mit diesen prächtigen jungen Leuten, in der Bundesrepublik und in Frankreich zusammen gelebt.
Unter ihnen Luis Travassos, Studentenführer in São Paulo, wie José Serra, der gegenwärtige Gouverneur des Staates São Paulo und Präsidentschaftskandidat. In den Jahren 19676/68 führte Luis große Demonstrationsmärsche an, aus denen Parolen ertönten, wie „Ein geeintes Volk kann niemals besiegt werden“ – die einzige Waffe, die von den rebellierenden Studenten benutzt wurde. Luis war Mitorganisator des sagenhaften Kongresses der UNE – der Nationalen Studentenunion – in Ibiúna, wo sich über 1000 Studenten versammelt hatten, heimlich, wie sie dachten, doch der Nationale Sicherheitsdienst war bestens informiert. Am letzten Tag seines Mandats als Vorsitzender der UNE, am 12. Oktober 1968, wurde Travassos zusammen mit 920 Kommilitonen festgenommen. Der junge Mann blieb ein ganzes Jahr in Haft. Welche Bestialitäten diese idealistische Jugend zu erdulden gehabt hatte, berichtete später Luis` Kollege in der Leitung der UNE, Jean-Marc von der Weid, ebenfalls inhaftiert, in einem Interview dem epd–Nachrichtenspiegel Nº 12 vom 25.3.71: vom ersten Tag an wurden sie geschlagen und systematisch gefoltert; es gab wiederholt Scheinerschießungen, die Gefangenen wurden an den Füßen aufgehängt und mit Elektroschocks gequält; man praktizierte das berüchtigte „water boarding” oder Halbertränken der horrorisierten Opfer. Zahnziehen ohne Betäubung ?
Nach einem langen Jahr entkam Travassos diesem, von „Sicherheitsorganen“ inszenierten, Inferno, zusammen mit weitereren 14 politischen Gefangenen, im Austausch gegen dem. von Stadtguerillas entführten, Botschafter der USA, Charles Burke Elbrick. Eine Maschine der Força Aérea brachte die „auf Lebenszeit Verbannten“ nach Mexiko.
Der Weg Travassos`führte über Mexiko, Kuba und Chile in die Bundesrepublik Deutschland, wo er mit seiner Ehefrau, MArijane Lisboa, vom Ökumenischen Studienwerk Bochum in die Förderung aufgenommen wurde.
Marijanes Weg war nicht minder grausam als der ihres Mannes. Während der ersten Jahre nach dem Staatsstreich agitierte sie zusammen mit der akademischen Jugend von Rio de Janeiro und nahm 1968 auch an dem Protestmarsch teil, bei dem der junge Student Edson Luís erschossen wurde. Auf Anordnung des Geheimdienstes der Marine wurde Marijane verhaftet und in das berüchtigte Folterzentrum des CENIMAR – Centro de Informações da Marinha – auf der Ilha das Flores verbracht, wo die Folter so brutal praktiziert wurde, dass das Herz der jungen Frau z versagen drohte. Es vergingen anderthalb Jahre, bis ein Militärgericht gegen sie verhandelte. Obgleich von diesem freigesprochen, wurde sie vor der Tür des Gerichtsgebäudes erneut in Haft genommen. Als man sie nach 20 Tagen wieder freiließ, dauerte die Freiheit nur 5 Tage, nach denen man sie wiederum einkerkerte. Nach 30 Tagen wurde sie wieder entlassen und vom Anwalt der Familie abgeholt doch auf der Fahrt nach Hause hielt man das Auto des Anwalts an, zog Marijane heraus und brachte se encapuzada – das Gesicht von einer Kapuze verhüllt – zu einem berüchtigten Folterzentrum des Heeres in Tijuca. Nach sechs Wochen gelang es der Familie, ihre Entlassung zu bewirken. Auf dem Heimweg entschloss sich MArijane, in der chilenischen Botschaft um Asyl nachzusuchen. Von dort brachte man sie nach Santiago. Welche Odyssee“
Wie kann man hier von „Bilateralität“ sprechen, angesichts dieser Menschen, die alle Varianten der Bestialität erduldet, einschließlich Vergewaltigung, und die nie im Leben eine Person in böser Absicht angerührt haben; wie kann das Oberste Bundesgericht diese Personen an die Seite von Folterern stellen?
Wie können die Bundesrichter die Amnestie, als „bilateral“ bezeichnen, die den Folterknechten und jenen Brasilianern, die das „Verbrechen“ begangen haben, diesen Folterern Widerstand zu leisten, gewährt wurde? – fragt auch Helio Fernandes, de große Reporter der Tribuna da Imprensa, die von der Diktatur praktisch liquidiert worden war.
Wie ist es möglich, Monstren wie jene, die den Gefangen Bacuri Eduardo Leite, Angehöriger der Stadtguerilla, zerstückelten, indem sie ihm erst ein Ohr abschnitten, dann die Augen herausrissen und danach einen der Arme, seinen Körper Stück für Stück zerstörten – wie ist es möglich, Monstren, die solche Gräuel begangen haben, mit den Opfern, die in ihrem ganzen Leben nie einen Menschen misshandelt hatten, zu vergleichen? – Monstren, welche sogar die Leichen ihrer Opfer gevierteilt haben, als handle es sich um Schlachtvieh, Methoden, wie sie nachweislich im Centro de Investigação von Petrópolis-RJ gang und gäbe waren.
Wenn man dies alles bedenkt, erscheint einem das Urteil des Obersten Bundesgerichts (STF) irrational. Die Folter kann unmöglich als eine legale Funktion des Staates angesehen werden, es ist unmöglich, die Folter als Teil der Aufgaben eines Staatsdieners zu definieren. Die Folter ist ein Verbrechen gegen die Würde des Menschen und darf nicht amnestiert werden. Wenn der Folterknecht im Namen des Staates gehandelt hat, muß auch die Regierung zur Verantwortung gezogen werden, wie es mittlerweile in Chile, Argentinien und Uruguay geschieht.
Wir bedauern, dass Brasilien die Konfrontation mit einer finsteren Periode seiner Geschichte ablehnt.