In den drei Jahren seiner Amtszeit als brasilianischer Präsident ist Jair Messias Bolsonaro weltweit für eine Vielzahl von katastrophalen politischen Maßnahmen bekannt geworden. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, mit welchen Rechtsmitteln diese Verhaltensweisen des Präsidenten juristisch angegriffen werden könnten und inwiefern diese als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeordnet werden können. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob ein Verfahren vor dem IStGH realistischerweise zu erwarten ist.

Erinnerungsarbeit auf dem Engenho Galiléia, der Wiege der brasilianischen Bauernbewegung

Ende 2014 hat auch in Brasilien endlich eine Wahrheitskommission ihren Bericht über die lange Zeit der Diktatur vorgelegt. Kein Wahrheitskommissionsbericht kann aus der Vogelperspektive die Realität eines ganzen großen Landes vollständig abbilden. Der Bericht von Sara Fremberg wählt die Froschperspektive und beleuchtet am Beispiel einer ländlichen Gemeinde, in der einst die Wiege der brasilianischen Bauernbewegung stand, wie die Nachkommen trotz vieler Schwierigkeiten hartnäckig daran arbeiten, die Erinnerung die Kämpfe und die Repression festzuhalten.

von Heinz F. Dressel

Als einer der Erstunterzeichner des „Appells an das Oberste Bundesgericht: Keine Amnestie für Folterer“, welcher vom „Komitee gegen die Amnestie für Folterer“ lanciert wurde, nehme ich das Urteil des Obersten Bundesgerichts mit Befremden und Ablehnung zur Kenntnis, ein Urteil, das letztlich die Folterer freispricht, die unter uns herumlaufen wie irgend einer der ehrenhaften Polizisten oder Militärs, die engagiert ihre Pflicht erfüllen und darüber wachen, dass das Gesetz respektiert und die öffentliche Ordnung in Brasilien gewahrt werde. […]

von Heinz F. Dressel

Wie wacklig die Haltung der Regierenden in Brasilien hinsichtlich der historischen und juristischen Aufarbeitung der in den langen Jahren des Militärregimes von Vertretern der Ordnungskräfte begangenen Verbrechen wirklich ist, zeigt die heftige Polemik im Gefolge der von Justizminister Tarso Genro ausgelösten heißen Diskussion um die Frage nach dem Charakter der Amnestie von 1979 und, damit verbunden, um die Frage nach der Straffreiheit oder Strafbarkeit von Agenten des Staates, die von 1964 – 1985 schwere Verbrechen begangen haben.
Der Justizminister, Tarso Genro, hatte zusammen mit dem Chef der Secretaria Especial de Direitos Humanos – einem dem Präsidialamt zugeordneten Sekretariat ausschließlich für Menschenrechtsfragen – Paulo Vannucchi, ein Seminar veranstaltet, bei dem es insbesondere um die Frage der Verantwortlichkeit von Militärs und anderen Vertretern des Staates ging, die während der Diktatur Menschen gefoltert und getötet hatten. […]

von Heinz F. Dressel

Während uns seit Monaten im Fernsehen die Enttabuisierung der Menschenwürde anhand von Bildern über die Käfighaltung Gefangener in Guantánamo oder von Nacktfotos inhaftierter Irakis in einem US-Militärgefängnis in Bagdad vor Augen geführt wird, erfuhren die Brasilianer einen Erinnerungsschock, als sie am Sonntag, 17. Oktober 2004, die meistgelesene Zeitung ihrer Hauptstadt – den Correio Braziliense – aufschlugen und darin mit einem drei Jahrzehnte alten Nacktfoto eines im Gewahrsam der Militärs befindlichen Häftlings in der Gewalt der “Tiger der Kellers”, wie man seinerzeit die berüchtigten Folterknechte in Uniform auch zu bezeichnen pflegte, konfrontiert wurden. […]

Heinz F. Dressel, Julho 2004

Em 2003, ao surgir um governo composto por siglas da esquerda brasileira, recebi uma carta do Brasil, que começou com a frase: “O país está na maior euforia com o novo Presidente.” Também os povos indígenas depositaram sua esperança no “mito Lula”. O entusiasmo dos índios, porém, logo cedeu lugar à perplexidade diante de um clima de desrespeito, de agressividade e de uma onda de ódio e violência contra os povos indígenas em todo o país. Conforme nota publicada por CIMI (6/11/03) a primeira vítima foi Aldo Makuxi, na terra indígena Raposa Serra do Sol/Roraima. “Ele foi covardemente assassinado, no dia 2 de janeiro, por invasores. Logo em seguida tombaram Marcos Veron Guarani Kaiowá, Leopoldo Kaingang, Josenilson José dos Santos Atikum, José Admilson Barbosa da Silva Xukuru. Este foi um processo de violência bem maior do que o ocorrido nos governos anteriores. Nesses dez meses já foram assassinadas 23 lideranças indígenas em todo o país.” […]