Ein menschenrechtlicher Ansatz zu den Folgen der Wirtschaftskrise in Spanien und den Forderungen der Indignados-Bewegung

Seit 2008 befindet sich die globale Wirtschaft in einer ernsthaften Rezession: eine tiefgreifende Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich weltweit ausgebreitet. Diese Krise hat einen verheerenden Einfluss auf das Leben und die Existenzgrundlagen von Menschen überall auf der Welt und stellt eine Bedrohung für die gesamte Bandbreite der Menschenrechte dar, insbesondere jedoch für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Spanien, tief getroffen durch die europäische Finanzkrise, implementierte harte Sparmaßnahmen um die Voraussetzung für eine Reduzierung der Staatsschulden zu schaffen, die durch stetige Kapitalzuführungen für die bereits angeschlagenen spanischen Banken zusätzlich genährt wurden. Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte beschloss im Mai 2012 vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise, die Menschenrechtssituation im Lande genauestens zu beobachten und äußerte Bedenken zu dem nachlassenden Schutz der Rechte auf Wohnen, Gesundheit, Bildung und Arbeit, u.a.m., wozu es in Folge der Sparmaßnahmen gekommen war. Der Ausschuss hat in seinen Beobachtungen die Forderungen der spanischen Gesellschaft aufgegriffen: im Mai 2011 wurden in über fünfzig spanischen Städten Protestmärsche gegen das aktuelle politische und wirtschaftliche System organisiert. Dies markierte die Entstehung einer breiten Sozialbewegung, die sogenannte 15M-Bewegung, oder die Indignados, was einen Prozess der Re-Politisierung der Gesellschaft anregte und das Thema der Menschenrechte an die Spitze der öffentlichen Agenda beförderte. Zeitgleich mit der Identifizierung und Ablehnung der Mängel des aktuellen Systems haben sich die Indignados mit neuen Wegen zur Sicherung der Menschenrechte beschäftigt und versuchen unter den Prinzipien von Solidarität und Selbstorganisation eigene öffentliche Räume zu schaffen.

Zum Artikel: Spain’s struggle for human rights (PDF auf Englisch)