von Otto Böhm

Am 10. Dezember wird in Oslo[1] der Friedensnobelpreis an „drei herausragende Vorkämpfer für Menschenrechte, Demokratie und friedliche Koexistenz in den drei Nachbarländern Belarus, Russland und der Ukraine“ (aus der Begründung) verliehen: an den belarussischen Aktivisten Ales Bialiatski, an die ukrainische Gruppe CCL (Center for Civil Liberties) und die russische Organisation memorial; um sie soll es in diesem Blog gehen. Das 1988/89 gegründete Netzwerk wurde der Motor der Archiv- und Erinnerungsarbeit zu den Opfern des Stalinismus. Die dazu nötige Öffentlichkeitsarbeit und Forschung wurde aber schon Ende der 1990er Jahre wieder eingeschränkt. Der menschenrechtliche Einsatz für historische Aufklärung und Wahrheit und für die Rehabilitation von Opfergruppen wurde als schädlich für den Aufbau eines neuen russischen nationalen und imperialen Selbstbewusstseins zurückgedrängt. Schon der erste russische Präsident Boris Jelzin, immerhin zeitweise ein Befürworter dieser Erinnerungsarbeit, begann in Zusammenhang mit der Kritik am russischen Tschetschenienkrieg mit den Einschränkungen. Rückblickend sagt Irina Scherbakowa, Mitbegründerin und Leiterin der Bildungsarbeit von Memorial:

„Wir haben sehr früh gespürt, dass der Wind sich dreht. Themen wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte spielten immer weniger eine Rolle. Stattdessen wurden Nationalismus, Patriotismus und die alten Symbole wichtiger. Schon in den Neunzigerjahren bekam die Aufarbeitung des Stalinismus wenig Raum, damals wollten die Menschen lieber über die Schwierigkeiten des Alltags und des Übergangs zur Marktwirtschaft reden. Seit 2012 nimmt die Repression und der Druck vom Staat immer weiter zu.“ (Scherbakowa 2022)

Seit Putins Machtübernahme im Jahr 1999 ging der russische Staat immer härter gegen memorial vor (Scherbakowa 2020, S.221 ff.) –  inzwischen wurde die Organisation in Russland vom Obersten Gerichtshof liquidiert und enteignet.

Die inzwischen in Deutschland lebende Germanistin Irina Scherbakowa – sie kann hierzulande als das Gesicht der Organisation gelten – weist aber auf den internationalen Netzwerkcharakter der Organisation hin:

„Es sind noch einige Mitstreiter aus unserem Netzwerk in Russland, die versuchen, ihre Arbeit fortzusetzen. Aber es wird immer schwieriger, wir haben ganz andere Bedingungen als noch vor fünf Jahren. Trotzdem versuchen wir weiterzumachen. Unser wichtigstes Projekt, die Namen von Opfern des kommunistischen Terrors am 29. Oktober am Lubjanka-Platz in Moskau zu verlesen, wird nicht mehr zugelassen, an verschiedenen Orten Russlands wird es immer schwieriger.“ (Scherbakowa 2022)

Erinnerungsarbeit und Archivarbeit zur Gewinnung eines angemessen-vielfältigen russisch-sowjetischen Gedächtnisses verdienen in der Menschenrechtsarbeit in doppelter Hinsicht genauere Beachtung: Zum einen ist es – angesichts des dramatischen Endpunktes in Russland ­– nützlich, die Entwicklung und gerade die Funktion von Geschichtsbildern genauer anzuschauen. Und zweitens: Erinnerungsarbeit und Ermittlung der historische Tatsachen[2] sind Teil der zukunftsorientierten menschenrechtlichen Bewusstseinsbildung. Schließlich zeigt die Entwicklung in Russland die Bedeutung von angemessenen oder verklärenden Geschichtsbildern.

Prinzipien einer Transitional Justice als menschenrechtliche Normen

Nach dem Ende der Sowjet-Union gab es keine Entwicklung, die im Nachhinein analog zu – im weiten Sinne vergleichbaren – Umwälzungsprozessen (vor allem in Lateinamerika und Südafrika) „Transitional Justice“ (TJ) genannt werden könnte. Dabei stand am Ende dieser Diktatur nicht einmal so sehr die Forderung nach Säuberung oder Strafverfolgung im Vordergrund (dazu unten noch detaillierter), sondern die öffentliche Anerkennung von Opfergruppen und ihre angemessene symbolische und materielle Rehabilitation. Eine der Grundlagen für diese Aufarbeitung des Stalinismus schuf memorial durch die historische Forschung in Archiven, um erst einmal Licht in das Dunkel zu bringen. Dies entspricht der dritten Säule der Maßnahmen und Prinzipien im Rahmen der „Übergangsgerechtigkeit“ (die vom niederländischen Juristen Theo Van-Boven-erarbeitet und von den VN verabschiedet wurden: Vereinte Nationen 2006) – neben Gerechtigkeit im Sinne von Strafverfolgung statt Straflosigkeit und Aufklärung der Verbrechen: Rehabilitation umfasst den ganzen Bereich von materieller und symbolischer Wiedergutmachung.

Prozesse der Übergangsgerechtigkeit wurden in den 1990er Jahren global bedeutend; in der zivilgesellschaftlichen und internationalen wissenschaftlichen Öffentlichkeit trat das Thema einen Siegeszug an[3]. Im Geist der TJ fand im November 1991 in Nürnberg ein internationales Gespräch über die Folgen von Menschenrechtsverletzungen und die Bedingungen eines Überganges zu Demokratie und Gerechtigkeit in drei Regionen – BRD/DDR, Mittel-Osteuropa und Lateinamerika – statt. Im Mittelpunkt dieses Trialoges unter dem Titel „Menschenrechte ohne Gerechtigkeit?” stand die Frage, welche problematischen Folgen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschenrechte hat. Als Ziel der Veranstaltung, die u.a. vom Nürnberger Menschenrechtszentrum[4]  getragen war, wurde damals formuliert:

„Die Erfahrungen von Juristen und Gesellschaftswissenschaften sind ebenso gefragt wie die von Psychologen, Künstlern oder Theologen. Die wichtigsten ‚Experten‘ freilich werden diejenigen sein, die schwere Verletzungen ihrer Menschenrechte am eigenen Leib und der eigenen Seele erlitten haben. Die Grundidee unseres Vorhabens ist, Menschen mit sehr verschiedenen konkreten Erfahrungen aus drei Weltteilen, die auch drei verschiedenen politischen Kulturen und gesellschaftlichen Entwicklungsmustern entsprechen, zu einem gemeinsamen Gespräch zusammenzubringen. Wir glauben, daß es bei aller Unterschiedlichkeit der historischen Entwicklung Lateinamerikas, Osteuropas und des westlichen Nachkriegseuropas eine gemeinsame Basis im Kampf für die Menschenrechte und gegen ihre Mißachtung durch Regierungen der verschiedensten Ideologien gibt, die ein solches Gespräch sinnvoll und fruchtbar werden lassen.“ (DIML 1991)

„Fast nur Schuldige“ in Russland?

Aus Russland war die sowjetische Soziologin Galina Vochmenceva-Luchterhandt zu diesem Trialog des Jahres 1991 eingeladen. Aus ihren Formulierungen, wie sie der Journalist Christian Krebs für die Nürnberger Nachrichten notierte, sprach eine tiefe Skepsis gegenüber einer Transitional Justice in Russland: “Drei Generationen Unfreiheit und Gewalt” hätten dort ein Bewusstsein geschaffen, das „nicht über Nacht “und auch nicht „durch neue Paragraphen” so ohne weiteres zu verändern sei. In Völkern, “in denen es fast nur Schuldige (als Täter oder Mitläufer) gibt und jede Bestrafung eine neue Welle der Unterdrückung nach sich zieht”, sei eine faire Vergangenheitsaufarbeitung kaum möglich. Einen „Schlussstrich, Versöhnung, dann der schrittweise Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen – das hält sie für den einzig gangbaren Weg.“ (Nürnberger Nachrichten, 02.12.1991)

In den seitdem vergangenen 30 Jahren ist deutlich geworden, wie weit entfernt die van-Boven-Prinzipien von den Bedingungen und Möglichkeiten der poststalinistischen Ära sind, sei es aus Gründen der Machtstruktur und politischen Kultur, sei es wegen der zeitlichen Strukturen: Die Verbrechen der stalinistischen und kommunistischen Herrschaft hatten nicht den Ablauf von klar trennbaren Epochen im Sinne von „vorher – verbrecherisches Regime – dann Sturz – dann nachher eine Übergangsepoche“. Auch gab es angesichts der permanenten Gefahr, zum Verräter und konterrevolutionären Element gestempelt zu werden, kein vergleichbar klares Täter-Opfer-Schema wie in anderen Übergangsprozessen. (siehe Huhle 2022, S. 218 ff.)

Trotz der Unterschiede soll nicht vergessen werden, dass es durchaus auch eine Benennung von verantwortlichen Personen und Institutionen gegeben hat und die Kontinuität der Machteliten gesehen und angeklagt worden ist. Ihre Entmachtung und ggf. Strafverfolgung lag als Forderung auch kurzfristig auf dem Tisch. In Erinnerung geblieben ist der Sturz des Dscherschinski-Denkmals auf dem Lubjanka-Platz nach dem Augustputsch im August 1991 (NZZ, 4.3.2021). Felix Dscherschinski (1877 – 1926) war der Gründer der sowjetischen Geheimpolizei GPU. Eine Forderung aus der Anfangszeit von memorial war, dass an diesem Platz, dem Hauptsitz des KGB, der GPU-Nachfolgeorganisation, ein zentrales Mahnmal für die Opfer der leninistisch-stalinistischen Verfolgungen entstehen sollte.

Zu den ursprünglichen Zielen, wie sie Ende der 1980er Jahre in den  landesweit entstehenden memorial-Regionalgruppen formuliert wurden, gehörte: Alle Interessierten sollen freien Zugang zu den Akten der Verfolgten über die gesamte Existenzzeit der GPU, NKWD und KGB bekommen (Lezina 2014, S. 170). Auf der Delegiertenversammlung der Regionalgruppen im Oktober 1988 in Moskau  gab es auch Stimmen, die dazu aufriefen,

„ein Gerichtsverfahren gegen das sowjetische Regime durchzuführen, die stalinistischen Verbrechen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erklären, für die es keine Verjährung geben sollte, und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Vor allem aber ging es darum, die Tätigkeit der Staatssicherheitsorgane zu verbieten, die in der Gesellschaft die Funktionen einer politischen Geheimpolizei ausübten, und sie der öffentlichen Kontrolle durch demokratische Institutionen zu unterwerfen.[…]  Allerdings fanden solche Ideen, insbesondere die Initiative, die Verantwortlichen für die Massenrepressionen zur Rechenschaft zu ziehen, bei den meisten Delegierten keine Unterstützung.“ (Lezina 2014, S. 171)

Scherbakowa fasst die damalige Arbeit und Wirkung von memorial so zusammen:

„Anfang der 1990er Jahre wurden unter Mitwirkung führender Memorial-Mitglieder zwei Gesetze von eminenter Bedeutung erarbeitet: das Gesetz zur Rehabilitierung der Opfer politischer Verfolgungen (1991) und das Gesetz, das den Zugang zu den Archiven regelte (1992). Diese beiden Gesetze schienen die Basis für eine konsequente Aufarbeitung der Vergangenheit zu sein, aber auf legislativer Ebene tat sich danach nichts mehr. Weder Stalin noch das kommunistische Regime noch die Geheimdienste wurden im neuen Russland einer juristischen Beurteilung unterzogen. Das liegt in erster Linie daran, dass der öffentliche Druck nachließ. In den schweren 1990er Jahren, die verglichen mit heute aber viel freier waren, ging bei vielen Menschen das Interesse an den Schattenseiten der sowjetischen Vergangenheit verloren.“ (Scherbakowa 2020, S. 216)

Weiße Flecken auf dem Bild des großen vaterländische Krieges

Im Zentrum sowjetisch-russischen Geschichtsbewusstseins steht bis heute unvermeidlich die Erinnerung an den „Großen Vaterländischen Krieg“; sie ist auch ein Fokus der Arbeit von memorial. Die Kontrolle über dessen Bild und Symbolik ist entscheidend für die Legitimation aktueller Macht. Für Scherbakowa steht – entgegen der nationalen Vereinheitlichung des Geschichtsbildes – das Motto der „zerrissenen Erinnerung“ (Scherbakowa 2010, S. 11 ff.) über dem Narrativ^[5]. Sie fragt danach, welche Opfergruppen erforscht werden müssen und wer  gegenüber der offiziellen Geschichtsschreibung rehabilitiert werden muss: die ehemaligen KZ-Häftlinge, die sowjetischen Kriegsgefangenen und die sogenannten Ostarbeiter, die aus Deutschland repatriiert wurden; denn sie wurden häufig nach der Befreiung in Filtrationslagern entwürdigenden Überprüfungen unterzogen und bei der Rückkehr in die Heimat zahlreichen repressiven und diskriminierenden Praktiken ausgesetzt. Die Kriegsgefangenen sollten, um einer Anklage wegen Verrats zu entgehen, während der Überprüfung beweisen, dass sie schwer verwundet oder bewusstlos in Gefangenschaft geraten waren. Die Betroffenen haben Angst davor, der Kollaboration beschuldigt zu werden. Auch die, die sich unter dem Joch der schwierigen Umstände in Gefangenschaft begeben hatten und in die Wlassow-Armee gegangen waren, wurden als Problem totgeschwiegen. Ausgespart blieb auch die Frage nach der Anerkennung der sowjetischen Verantwortung für die Erschießung von 20000 polnischen Offizieren, die 1939 in Gefangenschaft genommen worden waren, in Katyn. (Scherbakowa 2010, S. 28 – 45) Angesichts der langen Liste weißer Flecken und unter dem Druck der Gesellschaft kamen allmählich die vielen von Stalin selbst unterschriebenen Erschießungslisten an Licht der Öffentlichkeit. Eine systematische Übersicht über das Gulag-System – als Ergebnis der Memorial-Archivarbeit – stellt Scherbakowa auf der Homepage von Memorial vor (Scherbakowa o. Jg.).

Neben der historischen Forschung, der Rehabilitation von Opfern und der öffentlichen Erinnerungsarbeit gehört die historisch-politische Bildung zu den wichtigen Arbeitsbereichen von memorial ^[6]. Ein für die deutsch-russischen (Jugend-)Beziehungen beispielhaftesProjekt wurde von Irina Scherbakowa geleitet und von der Fritz-Körber-Stiftung unterstützt; es ist unter dem Titel „Unruhige Zeiten Lebensgeschichten aus Russland und Deutschland“ dokumentiert (Scherbakowa 2006).

Durch die historisch-biografische Spurensuche auf den Lebenswegen russischer, deutschlandrussischer und deutscher Großeltern werden viele „Zerbrochene Leben“ (so eine Kapitelüberschrift des Bandes) in Erinnerung gerufen. Das Engagement von memorial will dazu beitragen, dass die Erinnerung an Krieg und Kommunismus nicht funktionalisiert und „zur Quelle eines neuen, staatlich verordneten Patriotismus“ (ebda., S. 21.) wird. In diesem Sinne ist der Friedensnobelpreis auch ein Menschenrechtspreis: Die Erinnerungs- und Menschenrechtsarbeit von memorial ist Arbeit für den Frieden, ihre Unterdrückung Teil der Kriegspolitik.

Literaturliste

DIML Dokumentations- und Informationszentrum Lateinamerika e.V.  (1991) in: epd Entwicklungs-POLITIK Materialien II/91, Frankfurt/Main, S. 78: „Menschenrechte ohne Gerechtigkeit  Zu einem Nord-Süd-Ost-Gespräch, S. 78 – 80.

Huhle, Rainer (2022): Transitional Justice – Wege und Sonderwege, auf:
https://www.menschenrechte.org/de/2022/04/14/transitional-justice-wege-und-sonderwege/

Lezina, Evgenija (2014): Memorial und seine Geschichte Russlands historisches Gedächtnis, OSTEUROPA, 64. Jg., 11–12/2014, S. 165–176.

NZZ (Neue Zürcher Zeitung)4.3.2021: https://www.nzz.ch/feuilleton/moskaus-massenmoerder-wie-er-fast-wieder-ein-denkmal-bekam-ld.1604307.

Scherbakowa, Irina (o. Jg.): Gefängnisse und Lager im sowjetischen Herrschaftssystem, http://www.gulag.memorial.de/pdf/scherbakova_gefaengnisse.pdf

Scherbakowa, Irina (2022): https://www.abendblatt.de/kultur-live/article236852401/friedensnobelpreis-russland-irina-scherbakowa-gibt-anzeichen-dass-die-stimmung-kippt-hamburg.html 8.3.2022

Scherbakowa, Irina (2020): Memorial unter Druck Techniken des repressiven Staates in Russland, https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/memorial-unter-druck/

Scherbakowa, Irina (2010): „Zerrissene Erinnerung Der Zweite Weltkrieg Der Umgang mit Stalinismus und Zweitem Weltkrieg im heutigen Russland“, Göttingen Wallstein-Verlag. Der Band wurde vom Jena Center 20th Century History herausgegeben. Beim Jena Center ist weiteres Material zur Arbeit von Irina Scherbakowa und eine längere Video-Aufzeichnung eines Gespräches mit ihr zu finden: https://www.jenacenter.uni-jena.de/visiting-professorships/irina-scherbakowa/

Scherbakowa, Irina (Hrsg.) (2006): Unruhige Zeiten Lebensgeschichten aus Russland und Deutschland, edition Körber-Stiftung Hamburg.

Vereinte Nationen (2006): Grundprinzipien und Leitlinien betreffend das Recht der Opfer von groben Verletzungen der internationalen Menschenrechtsnormen und schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht auf Rechtsschutz und Wiedergutmachung, Resolution A/Res/60/147 der UN-Generalversammlung, 21. März 2006.

[1] Der Friedensnobelpreis wird in der norwegischen Hauptstadt Oslo verliehen. Er ist damit der einzige Nobelpreis, der nicht in Schwedens Hauptstadt Stockholm vergeben wird. Die Zeremonie findet stets am Todestag seines Stifters Alfred Nobel, dem 10. Dezember, im Rathaus von Oslo statt.

[2] Auch wenn oft lieber von Narrativen – und von Tatsachen nur noch in Anführungsstrichen – gesprochen wird: Sicher werden historische Tatsachen gewichtet, je nach Narrativ interpretiert und je nach „Moral der Geschicht“ gewertet, aber gerade hier in dieser Geschichte geht es um Nachweise von tatsächlichen Abläufen und gegebenen Befehlen, die in Archiven zu finden sind.

[3] Allerdings mit Einschränkungen eben für Mittel- und Osteuropa (Huhle 2022, 219 ff.)

[4] Ich erinnere daran, weil das Nürnberger Menschenrechtszentrum NMRZ, das damals noch „Dokumentations- und Informationszentrum Lateinamerika“ hieß, im Nachhinein mit einem gewissen Stolz auf diese perspektivreichen Gespräche zurückblickt; aber wichtiger ist, die historische Fallhöhe von der damals optimistischen Warte zur heutigen Realität wahrzunehmen.

[5] Zur Bildung eines angemessen Gedächtnisses und Gedenkens will ich hier auf die Einseitigkeiten  hinweisen, die in den ex-sowjetischen Ländern in Bezug auf die Shoah festgestellt werden können (siehe das entsprechende Kapitel (S. 117 – 148) in Charlotte Wiedemanns Buch “Das Leid der Anderen begreifen Holocaust und Weltgedächtnis“, Bonn (bpb), 2022.

[6] In diesem Kontext ist auch die Strafverfolgung und Aufarbeitung von NS-Verbrechen in Deutschland, beginnend mit den Nürnberger Prozessen, für die Arbeit von memorial interessant. Im November 1999 kam auch ein Seminar von memorial mit dem Nürnberger Memorium Nürnberger Prozesse zu diesen Themen zustande, online direkt verbunden mit den angeschlossenen russischen Geschichtslehrern und -lehrerinnen.