von Stefan Herbst

Liebe Angehörige der Verschwundenen, liebe Gäste,

sehr geehrte Damen und Herren,

Ich soll in meinem Vortrag die juristischen und politischen Grundlagen der Arbeit der “Koalition gegen Straflosigkeit” vorstellen. Ich werde dies in drei Themenkomplexen entfalten. Erstens werde ich den bisherigen Umgang mit den 100 verschwundenen Deutschen bzw. Deutschstämmigen als einem der”größten Desaster der bundesdeutschen Außenpolitik” beschreiben. Zweitens werde ich die heute morgen eingereichten zwei Völkermordanzeigen in ihren politischen Gesamtkontext einordnen. Drittens werde ich die Empfehlungen und Problemanzeigen ansprechen, die sich aus der Arbeit der Koalition gegen Straflosigkeit für Rechtssprechung und Politik ergeben.

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Fachtagung Nürnberg 6./ 7. Oktober 2006 60 Jahre nach Nürnberg: Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen Unter diesem Titel fand in Nürnberg am 6./7. Oktober 2006 aus Anlass des 60. Jahrestags der Urteilsverkündung im Nürnberger Prozess eine Fachtagung statt. Dabei wurde von den Referentinnen und Referenten kritisch und selbstkritisch nach den Fortschritten völkerrechtlich

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von Esteban Cuya

Die Militärdiktatur, die Argentinien zwischen 1976 und 1983 regierte, führte den brutalsten Krieg der argentinischen Geschichte gegen die eigene Bevölkerung: Wehrlose Menschen wurden entführt, gefoltert, ermordet, terrorisiert, oder sie verschwanden. […]

Dorothee Weitbrecht: Aufbruch in die Dritte Welt. Der Internationalismus der Studentenbewegung von 1968 in der Bundesrepublik Deutschland, V & R unipress, Göttingen 2012, 421 Seiten

Diese bisher umfassendste Studie über den internationalistischen Impuls, der die deutsche Studentenbewegung der „Achtundsechziger“ wesentlich mitprägte und mit initiierte, ist nicht nur wegen ihres Inhalts bemerkenswert. Die Autorin hat zum Gegenstand ihres gut lesbaren Buches, das auf ihrer Dissertation im Fach Geschichtswissenschaft an der Universität Eichstätt beruht, einen sehr persönlichen Bezug, den sie in der Einleitung nur kurz benennt. Dorothee Weitbrecht ist die Nichte von Elisabeth Käsemann, der bekanntesten der zahlreichen deutschen und deutschstämmigen Personen, die von der argentinischen Diktatur in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts „verschwunden wurden.“

von Claus Richter
Rechtsanwalt

Die Darstellung des Themas ist nicht einfach: Die juristische Argumentation der Koalition gegen Straflosigkeit ist sehr komplex. Diese Komplexität ist dabei einzig und allein in der Zielsetzung begründet, Delikte zur Anzeige zu bringen, die den Unrechtsgehalt des Geschehens in Argentinien während der Militärdiktatur möglichst genau erfassen. […]

von Angela Dencker

Alarmiert durch den dramatischen Anstieg an Menschenrechtsverletzungen nach dem Putsch der argentinischen Militärs unter General Videla, reiste im November 1976 eine Delegation von amnesty international nach Argentinien. […]

von Angela Dencker

Alarmiert durch den dramatischen Anstieg an Menschenrechtsverletzungen nach dem Putsch der argentinischen Militärs unter General Videla, reiste im November 1976 eine Delegation von amnesty international nach Argentinien. […]

Selten findet sich in einer Liste der Menschenrechtsverletzungen in Deutschland der sogenannte Missbrauchsskandal, obwohl er da immer weit oben stehen müsste. Der folgende Text von Otto Böhm rückt die Verbrechen und den Umgang mit ihnen vor allem in der Katholischen Kirche Deutschlands in den Zusammenhang der Menschenrechte.

Anfang März 2019 kam es nach vorerst seit Ende des Jahres 2018 bestehender Waffenruhe zu Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen, worauf Israel mit Luftangriffen reagierte. Dieser Artikel analysiert den UN-Report einer Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates zu den “Great March of Return”-Protesten in den Palästinensischen Gebieten 2018.

Der „Fall Käsemann“ ist der bekannteste Fall eines deutschen Opfers der argentinischen Militärdiktatur von 1976-83. Er führte zu einem der wenigen Verfahren, die ein deutsches Gericht, das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth, aufgrund der Recherchen und Anzeigen der „Koalition gegen die Straflosigkeit“ gegen die verantwortlichen Generäle Argentiniens eröffnete. […]