Aktuelles

Brazil’s clandestine mass grave in Perus (São Paulo)

In 1990, a clandestine mass grave with 1.049 unidentified mortal remains was found at the Dom Bosco Cemetery located in Perus, a suburban district of the city of São Paulo. It represents one of the innumerous crimes committed by the Brazilian dictatorial regime, which emerged with the military coup d’état in 1964 and lasted until 1985. The discovery of the Vala Clandestina de Perus (Perus illegal ditch), as it came to be known, was possible due to the courage and perseverance of a few individual persons. Lanaís de Castro recounts the story of the concealment and discovery of the crimes committed at this illegal burial site.

Menschenrechte verstehen

Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern

Eines der großen Themen im Bayerischen Landtagswahlkampf ist das Polizeiaufgabengesetz (PAG) für die bayerische Polizei, welches letztes und dieses Jahr überarbeitet wurde und die Behörden mit weiteren Kompetenzen ausgestattet hat. So kann die Polizei beispielsweise aufgrund von Indizien bei „drohender Gefahr“ früher eingreifen. Ebenso ist es möglich, dass Menschen länger in Präventivgewahrsam genommen werden können. Das neue PAG ist auf großen Widerstand in der Opposition, bei Bürger- und Menschenrechtsorganisationen und in der Gesellschaft gestoßen und hat zu mehreren Großdemonstrationen in ganz Bayern geführt. In diesem Zusammenhang hat unter anderem der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Friedrich-Alexander-Universität, Prof. Dr. Markus Krajewski, eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht.

Das Prinzip der Unschuldsvermutung

Gerade im Landtagswahlkampf, wie derzeit in Bayern und Hessen, haben populistische Äußerungen wieder Hochkonjunktur. Wie der gewaltsame Tod einer 14-jährigen im März dieses Jahres mal wieder zeigte, neigen besonders rechtspopulistische Gruppierungen häufig dazu, vermeintlich Verdächtigte als Schuldige zu diffamieren und Kriminalfälle zu instrumentalisieren. Das in den Menschenrechten verankerte Prinzip der Unschuldsvermutung wird hier wissentlich über Bord geworfen.

Die Suche nach Verschwundenen verbessern

Jedes Jahr verschwinden weltweit Menschen, weil sie im Auftrag oder mit Duldung von Regierungen entführt und gefoltert werden. Die Verantwortlichen verwischen die Spuren der Taten und verheimlichen den Verbleib der Opfer. Anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August hat das Deutsche Institut für Menschenrechte mit Rainer Huhle, dem deutschen Mitglied des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, darüber gesprochen, wie die Suche nach Verschwundenen verbessert werden kann. Mit freundlicher Genehmigung des Instituts bringen wir das Interview mit unserm Gründungsmitglied auch hier.

Soziale Menschenrechte

Ein Recht auf menschenwürdiges Wohnen

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Michael Krennerich legt dar, was das Recht umfasst und welcher Handlungsbedarf daraus sich in Deutschland ergibt. Als wichtiger Maßstab dient dabei der offene, diskriminierungsfreie und bezahlbare Zugang zu angemessenem Wohnraum, dessen Verfügbarkeit und Nutzung zu gewährleisten und zu schützen ist. Der Beitrag ist Teil der aktuellen Ausgabe von

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Strafgerichtsbarkeit

Sexuelle Sklaverei in japanischen Kriegsbordellen während des Zweiten Weltkriegs

Die japanische Menschenrechtsaktivistin und Gründerin des Women’s Active Museum of War and Peace in Tokio, Mina Watanabe, setzt sich seit 25 Jahren für ein Ende der Straflosigkeit der Kriegsverbrechen des japanischen Militärs im Zweiten Weltkrieg ein. Im Gespräch mit Mitgliedern des Nürnberger Menschenrechtszentrums (NMRZ) berichtet sie von ihrer Forschung zu sexueller Sklaverei und den Schwierigkeiten, mit denen sie sich als Verteidigerin von Frauenrechten im heutigen Japan konfrontiert sieht.

Weltregionen

Rezension zum neuen Werk von Juliana Ströbele-Gregor: Transnationale Spurensuche in den Anden

Juliana Ströbele-Gregor ist in der akademischen Welt vor allem als Spezialistin für indigene Bewegungen im Andenraum bekannt. Rechte indigener Frauen und die Auseinandersetzung mit den vielfältigen Einflüssen evangelikaler Sekten in diesem Raum sind ihre besonderen Schwerpunkte. Ihr neuestes Buch verrät unter anderem, dass dieser Forschungsschwerpunkt auch eine biografische Geschichte hat.

Projekte

Rechtspopulismus – eine Begriffserklärung

Was haben Marine Le Pen (Frankreich), Alexander Gauland (Deutschland), Viktor Orbán (Ungarn) und Donald Trump (USA) gemeinsam? Sie alle sind durch ihren ausgeprägten Rechtspopulismus berühmt geworden. Auch in der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern und Hessen sind rechtspopulistische Äußerungen weit verbreitet und finden vielfach Gehör. Doch was bedeutet eigentlich Rechtspopulismus? Und warum ist dieser so problematisch für die Menschenrechte?