Von Johana Franz Palacios

Am 16. September 2013 hatte das Nürnberger Menschenrechtszentrum den kolumbianischen Juristen Rodrigo Uprimny Yepes zu Gast. Rodrigo Uprimny ist Direktor des Forschungszentrums DeJusticia für Menschenrechte und einer der profiliertesten Menschenrechtsverteidiger in Kolumbien. Im Gespräch mit dem NMRZ konzentrierte er sich auf die menschenrechtlichen Probleme, die bei den seit 2012 laufenden Friedensgesprächen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerillabewegung FARC-EP, die seit 1964 einen bewaffneten Kampf führen, zu lösen sind. Das kolumbianische Parlament hat dazu ein „Rechtsrahmen für Frieden“ (marco jurídico para la paz) verabschiedet, der dem Verfassungsgerichtshof zur Prüfung vorliegt.

Rodrigo Uprimny eröffnete seinen Vortrag mit den Fragen ‚Warum ist der Frieden gerade jetzt möglich?‘ und ‚Warum ist der Frieden so schwer zu schließen?‘. Nach der klassischen Konfliktlösungstheorie ist Frieden dann realistisch, wenn die Schmerzgrenzen beider Parteien erreicht sind und somit ein „schmerzhaftes Gleichgewicht“ entsteht. Nach Uprimnys Einschätzung ist diese Situation in Kolumbien insofern erreicht, als sowohl die linke Guerillabewegung als auch die Regierung einsehen mussten, dass sie langfristig bzw. kurzfristig den Krieg nicht gewinnen können. Eine Einigung in den Friedensgesprächen sei somit im Moment eine realistische Möglichkeit.

Am 29. September 2013 verleiht die Stadt Nürnberg zum zehnten Mal den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis. Diesjährige Preisträgerin ist die ugandische Menschenrechtsaktivistin Kasha Jacqueline Nabagesera, die für ihr langjähriges Engagement für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LSBT) ausgezeichnet wird.

Die Entscheidung der Jury, mit der Wahl der Preisträgerin die weltweite Diskriminierung von LSBTI-Personen sichtbar zu machen, ist ein Meilenstein und ein starkes politisches Signal: Homophobie ist ein Menschenrechtsthema, weltweit. Es braucht internationale Öffentlichkeit und eine starke Anwaltschaft.

Vor 40 Jahren, am 11. September 1973, bombardierten chilenische Militärs den Regierungspalast in Santiago und trieben den gewählten Präsidenten Allende in den Tod. Tausende seiner Anhänger wurden in den folgenden Tagen, Monaten und 17 Jahren gefoltert, ermordet und „verschwunden“.

In Chile entstand aber auch eine starke Menschenrechtsbewegung, die trotz aller eigenen Verfolgung den Opfern der Diktatur beistand. Eine wichtige Rolle spielte dabei die „Vicaría de Solidaridad“ der katholischen Kirche, in der sich Menschen verschiedener Weltanschauung im gemeinsamen Kampf für die Menschenrechte aller ChilenInnen zusammenfanden. Ein wichtiges Instrument der Arbeit der Vicaría war ihre wöchentlich erscheinende Zeitschrift „Solidaridad“, die ab 1976 bis zum Ende der Diktatur erschien. Das Nürnberger Menschenrechtszentrum hat ein seiner Bibliothek sämtliche Ausgaben der Zeitschrift. Stefan Kreiner gibt einen Überblick über ihre Entwicklung und ihre Funktion in der chilenischen Menschenrechtsbewegung.

Internationale Menschenrechtsnormen sollten für Alle gelten. Menschenrechtsverträge verpflichten Staaten, deren Bestimmungen auf ihrem Gebiet umzusetzen und ihre Ziele durchzusetzen.

Was einfach klingt, ist im juristischen Alltag oft kompliziert. Die Stadt Nürnberg wollte, entsprechend zwei von Deutschland unterzeichneten Abkommen, einen Beitrag zur Abschaffung ausbeuterischer Kinderarbeit leisten. Sie schrieb daher in ihre Friedhofssatzung einen Passus, der nachzuweisen vorschrieb, dass bei der Produktion der auf den städtischen Friedhöfen aufgestellten Grabsteine keine verbotene Kinderarbeit eingeflossen sei. Denn in den letzten Jahren waren immer wieder Berichte über ausbeuterische Kinderarbeit in Steinbrüchen verschiedener Länder bekannt geworden, die auch nach Deutschland lieferten.

Nachdem das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) bereits Gespräche mit Bundestagsabgeordneten anderer Parteien geführt hat, begrüßte es am 5.August 2013 den Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg (Wahlkreis Nürnberg-Nord), von der Partei DIE LINKE, zu einer offenen Diskussionsrunde in seinen Räumlichkeiten.

Otto Böhm, Mitarbeiter im Bildungsbereich des Nürnberger Menschenrechtszentrums und Dr. Doris Katheder, Ressortleiterin an der Akademie CPH, Nürnberg, haben aus der Veranstaltungsreihe “Grundkurs Menschenrechte” ein fünfbändiges Buchprojekt entwickelt – drei Bände liegen derzeit bereits vor. Die Reihe bietet ein kompaktes Grundwissen über die Menschenrechte und ihre einzelnen Artikel und gibt viele Anregungen für weiterführende Auseinandersetzungen in pädagogischen und politischen Handlungsfeldern. […]

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum begrüßte am 3. Juni 2013 erneut einen Abgeordneten aus Berlin in seinen Räumen zu einer offenen Gesprächs- und Diskussionsrunde, den Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser, MdB. Der studierte Jurist war von 1996 bis 2009 Stadtrat in Nürnberg und wurde 2009 in den Bundestag gewählt, wo er als ordentliches Mitglied…

Der Menschenrechtsausschuss des Bundestages führte am 20. März 2013 eine Öffentliche Anhörung zum 10. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik durch. Wie bereits zu den Öffentlichen Anhörungen zu den drei vorangegangenen Menschenrechtsberichten wurde der Vorsitzende des NMRZ als Sachverständiger eingeladen. Nachfolgend findet sich die schriftliche Stellungnahme von Michael Krennerich zum 10. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung. […]

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Die Wiener Weltmenschenrechtskonferenz 1993 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes weltweit. Wichtigstes Ergebnis dieser Konferenz waren die Erklärung und das Aktionsprogramm von Wien, in deren Folge bei der 48. UN-Generalversammlung im Dezember 1993 das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte eingerichtet wurde. 20 Jahre später ist es Zeit, den Blick zurück, vor allem aber auch nach vorn zu richten. […]

Das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg veranstaltet mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum, der Lebenshilfe Nürnberg und dem Deutschen Institut für Menschenrechte einen Fachtag zum Thema “Inklusion als Menschenrecht”. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 13. April 2013, von 10 bis 16.30 Uhr im Menschenrechtsbüro, Hans-Sachs-Platz 2, 3. Stock, Zimmer 306.

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Anmeldungen nimmt das Menschenrechtsbüro unter 09 11/2 31-50 15 oder per Mail entgegen.