von Vanessa Gleiß und Julia Ismar

Von der Charta der Vereinten Nationen (VN) bis zur Milleniums-Deklaration ist der Kampf gegen Armut als bedeutsames Entwicklungsziel immer mehr in den Blickpunkt der internationalen Gemeinschaft geraten. Vanessa Gleiß und Julia Ismar erörten anhand von UN-Dokumenten welche Positionen die Vereinten Nationen zum Thema Armut und Menschenrechte vertreten. […]

von Constanze A. Schimmel

In den “assymetrischen Kriegen” der letzten Jahrzehnte spielen bewaffnete Verbände eine immer größere Rolle, die nicht unter staatlichem Kommando sondern nach den Prinzipien der Privatwirtschaft agieren. Ihre Vernatwortlichkeit nach Kriegsvölkerrecht und Menschenrechten ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt, obwohl es solche quasi rechtsfreien Räume nicht geben dürfte. Constanze Schimmel beschäftigt sich seit Jahren mit diesem Problem. Sie erläutert hier die aktuelle völkerrechtliche Diskussion und macht Vorschläge, wie auch diese privaten Militärunternehmen für ihre Taten verantwortlich gemacht werden können. […]

von Rainer Huhle

1995 veranstaltete das Nürnberger Menschenrechtszentrum eine internationale Tagung aus Anlass des 50. Jahrestags des Nürnberger Prozesses, auf der die Bedeutung dieses Prozesses und seiner Rechtsgrundlagen für den Kampf gegen die Straflosigkeit von Menschenrechtsverbrechen untersucht wurde. Die Vorträge wurden in dem Buch „Von Nürnberg nach Den Haag. Menschenrechtsverbrechen vor Gericht – Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses“ (Hamburg 1996) publiziert. Einige der Beiträge erschienen auch in spanischer Übersetzung in der Zeitschrift „memoria“ des NMRZ. […]

von Anja Titze

Frauen müssen heutzutage noch vielfältige Formen der Diskriminierung hinnehmen. Als das (vermeintlich) “schwächere” Geschlecht werden sie – im Vergleich zu Männern – oft schlechter bezahlt, sind weniger gut ausgebildet und müssen vielfältige Gewalthandlungen meist schutzlos(er) ertragen.

In der Annahme, dass diese Gegebenheiten mit einer Stärkung des Rechtsstatus von Frauen überwunden werden könnten, soll in dieser Arbeit der Frage nachgegangen werden, wie es um Frauenrechte bestellt ist. Zu klären ist konkret, inwieweit diese Rechte international anerkannt und inwieweit sie durchsetzbar sind. […]

von Michael Krennerich

Was sind Menschenrechte? Wo sind sie niedergelegt und wen verpflichten sie auf welche Weise? Gelten sie auch für andere Kulturen? Oder sind Menschenrechte ohnehin nur ein Papiertiger? Antworten auf solche und weitere grundlegende Fragen finden Sie hier! Eine kurze Einführung in die Menschenrechtsdiskussion, angelegt als ein Katalog häufig gestellter Fragen (Frequently Asked Questions). […]

von Anita Fröhlich

Ein Unternehmer weist eine bereits seit längerer Zeit bei ihm beschäftigte türkische Arbeitnehmerin an, es fortan zu unterlassen, während der Arbeit aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen. Er begründet das Verbot damit, dass der Betrieb von vielen Geschäftspartnern besucht werde und die Gefahr bestünde, dass diese den Eindruck erhielten, es handele sich um ein türkisches Unternehmen. Die Frau weigert sich, der Weisung Folge zu leisten und wird daraufhin entlassen. Hat der Arbeitgeber die Religionsfreiheit seiner Arbeitnehmerin verletzt? Dies ist nur dann der Fall, wenn sich das Grundrecht auf freie Religionsausübung im Privatrechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auswirkt. Die damit einhergehende Frage nach der Grundrechtseinwirkung im Privatrecht wird oft unter dem Stichwort Drittwirkung bzw. horizontale Grundrechtswirkung behandelt.

Warum Grundrechtseinwirkung und nicht Menschenrechtseinwirkung? Besteht hier ein Unterschied? Als Grundrechte werden allgemein die durch die Verfassung als solche garantierten Rechte bezeichnet. Menschenrechte sind in internationalen Abkommen enthalten. Wird in diesem Beitrag vermehrt von Grundrechten gesprochen, so liegt das daran, dass er sich mit den nationalen Verfassungen und weniger mit dem internationalen Recht auseinandersetzt. Es sollen aber auch die in internationalen Abkommen enthaltenen und von der Verfassung rezipierten Menschenrechte sowie die von der Verfassung interpretativ abgeleiteten Rechte von dem hier verwendeten Begriff Grundrechte umfasst sein. […]

von Otto Böhm

Auch in Bezug auf den Antisemitismus kann die öffentliche politische Entwicklung in Deutschlands Parteien und Institutionen als erfolgreicher historischer Lernprozess verstanden werden. Andrerseits belegen empirische Forschungen und Umfragen den Zusammenhang von aktueller Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus – wer ausländerfeindlich agitiert, ist meist auch antisemitisch eingestellt. Und nicht zuletzt weist die öffentliche Präsenz antisemitischer Stereotype – Juden sind selbst am Judenhass schuld (Möllemann), ein geiler Jude zerstört deutsche Literatur (Walser) – auf eine gewisse sich tabubrechend gebende Rehabilitation von latenten Gefühle und Stimmungen. Latenz kann aber als Spekulation abgetan werden. Deshalb will ich im Folgenden Material und Erklärungen aus der Antisemitismusforschung zusammenzutragen, das sowohl den Lernprozess als auch die These von der kommunikativen Latenz des Antisemitismus plausibel macht. […]

von Otto Böhm

Die Durchsetzung der Menschenrechte – der politischen wie der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen – ist ein wichtiger Teil der Anstrengungen zur Überwindung von Gewalt. Aber die häufige Machtlosigkeit der Menschenrechtsbewegung, die gelegentliche Hilflosigkeit der internationalen Gemeinschaft und ihre oft verspäteten Reaktionen sowie die Doppelstandards der demokratischen Staaten in Sachen Menschenrechte tragen zur Skepsis gegenüber ihrer politischen Relevanz bei. Demgegenüber soll hier die Stärke der Menschenrechtsidee und die Leistung der Menschenrechtsbewegung skizziert werden. […]

von Moira Fisher

Im Vergleich zu Männern werden Frauen viel häufiger Opfer von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen durch Privatpersonen, oft innerhalb der Familie. Häusliche Gewalt ist ein Verbrechen, das definitionsgemäß von Privatpersonen und nicht von staatlichen Funktionsträgern begangen wird. In letzter Zeit haben internationale und regionale Organisationen sowie die Regierungen vieler Länder auf das Problem der Gewalt gegen Frauen in seinen verschiedenen Formen, einschließlich häuslicher Gewalt, aufmerksam gemacht. Darüber hinaus wird Gewalt gegen Frauen seit der UN-Weltkonferenz für Menschenrechte im Jahre 1993 als eine Menschenrechtsverletzung anerkannt, die gegen das Recht auf menschenwürdige Behandlung verstößt.

Obwohl inzwischen weithin anerkannt ist, dass Gewalt gegen Frauen eine Menschenrechtsverletzung darstellt, ist noch unklar, inwieweit ein Staat verpflichtet ist, solche Gewalt zu verhindern. Das ursprüngliche Ziel des internationalen Menschenrechtsschutzes hebt darauf ab, das Individuum in erster Linie vor willkürlichen Eingriffen des Staates zu schützen. Nach dem Wortlaut verschiedener Menschenrechtskonventionen sowie der Spruchpraxis ihrer Überwachungsorgane sind Staaten jedoch verpflichtet, nicht nur Eingriffe zu unterlassen, sondern auch die Menschenrechte durch positive Maßnahmen zu schützen. […]

von Otto Böhm

Zu den Verpflichtungen, die der nationalen Politik aus internationalen Verträgen und besonders der deutschen aus der Selbstverpflichtung zur Menschenrechtspolitik als Querschnittsaufgabe erwachsen, gehört auch die Förderung der Menschenrechtsbildung. In der außerschulischen Bildungsarbeit nimmt dieser Bereich zwar an Bedeutung zu; Begründungen, Didaktik und Praxis sind aber noch nicht als konsistent oder konsolidiert zu betrachten. Die folgenden Überlegungen sind Teil eines Reflexionsprozesses verschiedener Nürnberger Einrichtungen und Gruppen, die eine gemeinsame Praxis verbindet, und wollen ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Diskussion sein. […]