Internationale Menschenrechtsnormen sollten für Alle gelten. Menschenrechtsverträge verpflichten Staaten, deren Bestimmungen auf ihrem Gebiet umzusetzen und ihre Ziele durchzusetzen.

Was einfach klingt, ist im juristischen Alltag oft kompliziert. Die Stadt Nürnberg wollte, entsprechend zwei von Deutschland unterzeichneten Abkommen, einen Beitrag zur Abschaffung ausbeuterischer Kinderarbeit leisten. Sie schrieb daher in ihre Friedhofssatzung einen Passus, der nachzuweisen vorschrieb, dass bei der Produktion der auf den städtischen Friedhöfen aufgestellten Grabsteine keine verbotene Kinderarbeit eingeflossen sei. Denn in den letzten Jahren waren immer wieder Berichte über ausbeuterische Kinderarbeit in Steinbrüchen verschiedener Länder bekannt geworden, die auch nach Deutschland lieferten.

von Michael Krennerich

In der gegenwärtigen Debatte um Wohnungsnot und teure Mieten taucht vereinzelt der Hinweis auf, Wohnen sei ein Menschenrecht. Wahr- oder gar ernst genommen wird ein solcher Hinweis selten, und doch ist das Recht auf Wohnen ein international verbrieftes Menschenrecht. Als Teil des Rechts auf einen angemessen Lebensstandard ist es fest verankert in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und in dem von Deutschland ratifizierten UN-Sozialpakt von 1966 (seit 1976 in Kraft). Ausdrücklich findet es sich auch in anderen globalen und regionalen Menschenrechtsabkommen. I

Krennerich, Michael (2013): Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik, Schwalbach (Wochenschau Verlag), 526 S., 29,90 €.

Die “vergessenen” sozialen Menschenrechte erlebten im vergangenen Jahrzehnt einen bemerkenswerten Aufschwung. Doch noch immer sind sie uns wenig vertraut. Wo sind die sozialen Menschenrechte rechtlich verankert? Wie lassen sich die einzelnen Rechte näher bestimmen und wen verpflichten sie auf welche Weise? Auf welche Weise lassen sie sich einfordern und umsetzen? Welche Rolle spielen dabei die Staaten, die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft? Diese und weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten (kurz: soziale Menschenrechte) behandelt die Studie. […]

Nachdem das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) bereits Gespräche mit Bundestagsabgeordneten anderer Parteien geführt hat, begrüßte es am 5.August 2013 den Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg (Wahlkreis Nürnberg-Nord), von der Partei DIE LINKE, zu einer offenen Diskussionsrunde in seinen Räumlichkeiten.

Jockusch, Laura: Collect and Record! Jewish Holocaust Documentation in Early Postwar Europe, Oxford/New York: OUP 2012, 320 Seiten
Kempter, Klaus: Joseph Wulf. Ein Historikerschicksal in Deutschland, Göttingen: Vandenhoeck & Ruprecht 2013, 423 Seiten

Dass überlebende jüdische Historiker, Schriftsteller und “Zeitzeugen” unter schwierigsten Bedingungen schon während des Weltkriegs und in den Jahren danach Dokumente und Zeugnisse sammelten und publizierten, ist ein noch immer vernachlässigtes Kapitel der NS-Historiographie. Mit Laura Jockuschs profundem Überblick über diese Anstrengung und Klaus Kempters Biografie eines der Protagonisten dieser jüdischen NS-Dokumentationen liegen nun gleich zwei hervorragende Studien zu diesem Thema vor.