Auch 2019 suchen Familien in vielen Ländern nach Angehörigen die „verschwunden“ sind, verschleppt von staatlichen Sicherheitskräften oder von kriminellen Organisationen, die oft mit ersteren unter einer Decke stecken. Der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen, der über das internationale Übereinkommen gegen das Verschwindenlassen wacht, hat auf seiner 16. Sitzung im April 2019 jetzt „Leitlinien zur Suche nach verschwundenen Personen“ beschlossen.

Im Jahre 2018 überprüfte der UN-Sozialrechtsausschuss, wie Deutschland die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte umsetzt. Der Ausschuss wies auf Probleme u.a. bei der Armutsbekämpfung im Bereich des Wohnens hin. Wie mit Ausschussempfehlungen umzugehen ist, war im März 2019 Thema einer Tagung der Nationalen Armutskonferenz und des bundesweiten Netzwerkes Forum Menschenrechte (FMR). Für das FMR zeigte

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Indigene Mobilisierungsbewegungen in Lateinamerika nehmen zu, doch gleichzeitig häufen sich auch die Fälle der Stigmatisierung, sowie der unrechtmäßigen strafrechtlichen Verfolgung indigener AktivistInnen. Durch falsche Anschuldigungen und willkürliche Festnahmen sollen besonders deren Forderungen im Landrechtskonflikt diskreditiert werden. Auch die Mapuche in Chile werden zunehmend zum Opfer der Justiz, welche durch die Anwendung des Anti-Terror-Gesetzes gegen das indigene Volk sogar für eine Gleichsetzung mit TerroristInnen sorgt. Doch welche Rolle spielt die ethnische Identität der indigenen MenschenrechtsverteidigerInnen im Kontext der Kriminalisierung?

Das NMRZ lädt als Mitveranstalter zu der Veranstaltung “Städte statt Camps: Migration als Entwicklungschance?” am 10. April ein. Vorgestellt wird unter anderem das Konzept der “Sustainable Development Zones” durch Dr. Joachim Rücker (Berater für den privaten und öffentlichen Bereich, zuvor Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten und Präsident des UN-Menschenrechtsrates). Die darauf folgende

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“Sind die Menschenrechte in Gefahr”, diskutiert unsere Kooperationsveranstaltung am 27. März im Eckstein mit der ehemaligen Präsidentin des Europarats, Anne Brasseur, dem Europapolitiker und MdB Thomas Hacker, dem Menschenrechtsexperten Professor Heiner Bielefeldt und András Kádár, Anwalt und Vorsitzender des ungarischen Helsinki-Komitees. Dr. Rainer Huhle wird seitens des NMRZ in den Abend einführen.   Die Veranstaltung

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Ziel dieses Artikels ist es, auf die Notwendigkeit und die Aussichten auf die Errichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission für das ehemalige Jugoslawien einzugehen. Der Gedanke hinter einer solchen Kommission hat viel mit den Mängeln des Internationalen Gerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien zu tun, der seinen didaktischen Zweck nie ganz erreichen konnte. Gründe dafür waren gegen den Gerichtshof gerichtete Propaganda und die Unmöglichkeit, eine Form der Wahrheit zu generieren, die als angemessene Grundlage für Versöhnung dienen könnte. Im Anschluss an das Aufzeigen dieser Mängel wird der Artikel einige der vergangenen und neueren Versuche analysieren, eine solche Wahrheits- und Versöhnungskomission zu errichten.

In seinem Buch “Frankreich und der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher 1945/46” hat Matthias Gemählich eine erste umfassende Gesamtdarstellung der französischen Rolle im Internationalen Militärtribunal vorgelegt, und zwar von den ersten Überlegungen innerhalb der Regierung des „freien Frankreich“ des Generals de Gaulle über die – späte – Beteiligung an der Londoner Konferenz, die das Statut des Tribunals beschloss, die im kriegsgeschädigten Frankreich schwierige Zusammenstellung der französischen Vertretung in Nürnberg, die politische und juristische Konzeption der Anklage und die Rolle der französischen Richter bei der Urteilsfindung bis hin zu den Folgen des Prozesses für die gerichtliche und politische Aufarbeitung der Vergangenheit in Frankreich.

Zum 70-jährigen Geburtstag der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat die Heinrich-Böll-Stiftung einen Podcast erstellt. Daran mitgewirkt hat auch Michael Krennerich. Hier können Sie ihn kostenlos anhören.

Aus allen Nähten platzte am 17. Dezember das NMRZ beim Vortrag von Michael Schwickart zum Thema Seenotrettung im Mittelmeer. Als Fundraiser und Crewmitglied der Sea-Watch berichtete er aus erster Hand über die Praxis und die politischen Widerstände, geflohene Schutzsuchende zu retten und an einen sicheren Ort zu bringen. Der Vortrag bildete den Auftakt für eine vierteilige Veranstaltungsreihe “Safe Passage – Safe Harbours?”, die die Zentralinstitut für Regionenforschung der Universität Erlangen-Nürnberg in der gesamten Woche gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN), mit FAU Integra sowie mit dem NMRZ durchführt.

„Menschenrechte und das Volk“ lautet der – zugegebenermaßen reißerische Titel – der neu erschienen Nummer 2/2018 der „Zeitschrift für Menschenrechte“. Anlass für die Themenwahl sind aktuelle Bemühungen von Autokraten und Rechtspopulisten ,sich als Vertreter des „echten Volkswillens“ zu gerieren und im Namen des Volkes demokratische und menschenrechtliche Prinzipien außer Kraft zu setzen. Die Zeitschrift ist über den Wochenschau-Verlag beziehbar.