von Michael Krennerich
Im Jahr 2008 legte die Bundesregierung einen umfassenden Bericht über ihre Menschenrechtspolitik dem Deutschen Bundestag vor. Wie bereits zum Vorgängerbericht aus dem Jahre 2005 wurde Michael Krennerich als Sachverständiger zur Öffentlichen Anhörung in den Menschenrechtsausschuss des Bundestages eingeladen, um den Bericht zu kommentieren. Die schriftliche Stellungnahme ist nachstehend abgedruckt. […]
von Michael Krennerich
Am 15. November 2007 fand im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in Berlin eine öffentliche Anhörung zum Thema “Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit” statt. Zu den fünf eingeladenen Sachverständigen gehörte Michael Krennerich vom NMRZ. Seine schriftliche Stellungnahme beantwortet 18 Fragen der Abgeordneten zur Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der Entwicklungszusammenarbeit. […]
von Vanessa Gleiß und Julia Ismar
Von der Charta der Vereinten Nationen (VN) bis zur Milleniums-Deklaration ist der Kampf gegen Armut als bedeutsames Entwicklungsziel immer mehr in den Blickpunkt der internationalen Gemeinschaft geraten. Vanessa Gleiß und Julia Ismar erörten anhand von UN-Dokumenten welche Positionen die Vereinten Nationen zum Thema Armut und Menschenrechte vertreten. […]
von Michael Krennerich und Manuel Góngora
Lange Zeit galten die sozialen Menschenrechte als Stiefkinder des nationalen und internationalen Menschenrechtsschutzes. Doch seit den 1990er Jahren mehren sich auch in Lateinamerika Forderungen, den Rechten auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Gesundheit, soziale Sicherheit, Ernährung, Wasser, Wohnen, Bildung und kulturelle Teilhabe endlich Geltung zu schaffen. Michael Krennerich und Manuel E. Góngora Mera, beides Mitarbeiter des NMRZ, geben einen einführenden Überblick über den notwendigen, aber defizitären Schutz der sozialen Menschenrechte in Lateinamerika und formulieren Herausforderungen an Justiz, Politik und Wirtschaft. Der Beitrag erschien zuerst in der Reihe “Brennpunkt Lateinamerika” des Instituts für Iberoamerika-Kunde in Hamburg. […]
von Michael Krennerich
Unter Freiheitsrechten werden gemeinhin bürgerlich-politische Menschenrechte verstanden. Hingegen gelten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte traditionell als Leistungs- oder gar “Wohlfahrtsrechte”. Übersehen wird hierbei jedoch, dass auch die sozialen Menschenrechte an der Freiheit ausgerichtet sind und genuine Freiheitsrechte darstellen. Der folgende, englischsprachige Beitrag plädiert nachdrücklich für ein freiheitliches Verständnis wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte. Die deutsche Originalfassung erschien im “Jahrbuch Menschenrechte 2007”. […]
von Michael Krennerich und Manuel E. Góngora Mera
Lange Zeit galten die sozialen Menschenrechte als Stiefkinder des nationalen und internationalen Menschenrechtsschutzes. Doch seit den 1990er Jahren mehren sich auch in Lateinamerika Forderungen, den Rechten u.a. auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Gesundheit, soziale Sicherheit, Ernährung, Wasser, Wohnen, Bildung und kulturelle Teilhabe endlich Geltung zu verschaffen. Auf Grundlage nationaler Verfassungen und internationaler Abkommen sind vor allem die Staaten dazu verpflichtet, die – weithin missachteten und verletzten – sozialen Menschenrechte zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten. Darüber hinaus gehende Forderungen betreffen die völkerrechtlich umstrittene, menschenrechtliche Verantwortung internationaler Organisationen und transnationaler Unternehmen, welche die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen lateinamerikanischer Staaten maßgeblich mitbestimmen. […]
“Vom Stiefkind zum Hoffnungsträger: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Politik und Recht”. So lautete der Titel einer Tagung in der Evangelischen Akademie Hofgeismar, an deren Durchführung sich das Nürnberger Menschenrechtszentrum – im Rahmen der AG Entwicklung und Menschenrechte des Forums Menschenrechte – aktiv beteiligte. Die Tagungsdokumentation ist nun online verfügbar. […]
von Wolfgang S. Heinz (1),
Als eines der wenigen Kernabkommen des universellen Menschenrechtsschutzes sieht der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte – kurz: Sozialpakt – kein Individualbeschwerdeverfahren vor, das es einzelnen Personen oder Gruppen ermöglichen würde, gegen die Verletzung ihrer in dem Pakt verankerten Rechte vor einem Gremium der Vereinten Nationen Beschwerde einzulegen. Dr. Wolfgang Heinz, Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), legt in dem nachstehend abgedruckten Vortrag den Sinn und Nutzen eines solchen Individualbeschwerdeverfahrens dar.
Der Vortrag wurde auf einem Parlamentarischen Abend gehalten, den das Forum Menschenrechte (in dem das Nürnberger Menschenrechtszentrum mitarbeitet) gemeinsam mit dem DIMR am 29. Januar 2004 in Berlin veranstaltete. Der Parlamentarische Abend fand in Vorbereitung der ersten Sitzung (Genf, 23. Februar bis 5. März 2004) der sog. Open Ended Working Group statt, die 2003 auf Beschluss der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen gebildet worden war, um über ein mögliches Fakultativprotokoll zum Sozialpakt zu beraten. Bei dem Parlamentarische Abend diskutierten Vertreter verschiedener Nichtregierungsorganisationen (NROs) und der deutschen Regierung über den Nutzen eines Individualbeschwerdeverfahrens zum Sozialpakt. […]
von Michael Krennerich
Die Verwirklichung der Menschenrechte ist eine Querschnittsaufgabe der Politik. Dazu bekennt sich – zumindest deklaratorisch – auch die deutsche Bundesregierung. Demnach sind in Bezug auf die Menschenrechte alle Politikbereiche gefordert: von der Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Auswärtigen Kulturpolitik bis hin zu der Innen-, Sozial-, Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik (Auswärtiges Amt 2002: 18). Der vorliegende Beitrag widmet sich der Förderung der Menschenrechte nur in einem dieser Politikfelder, namentlich der Entwicklungspolitik. Ich habe diesen Bereich herausgegriffen, weil sich anhand der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) einige fortschrittliche, vielleicht auch ermutigende Tendenzen der Menschenrechtsentwicklung aufzeigen lassen, die in Zeiten von Krieg und internationaler Terrorismusbekämpfung allzu leicht in den Hintergrund rücken. […]
