Die „Triage-Entscheidung“, die das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2021 gefällt hat, hat medial nicht unerheblich für Aufsehen gesorgt. In diesem Beitrag soll nun jedoch etwas detaillierter betrachtet werden, was genau das Gericht entschieden hat, worin genau es ein Risiko der Benachteiligung wegen einer Behinderung in einer Triage-Situation gesehen hat und wie sich die Entscheidung in die grundrechtliche Schutzpflichtenkonzeption einfügt.

Am 21.11. veröffentlichte der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED) „Leitlinien für die Suche nach Verschwundenen“. Unser Mitglied Rainer Huhle ist seit acht Jahren Mitglied des CED und war maßgeblich an der Ausarbeitung dieser Leitlinien beteiligt. Wir haben uns mit Rainer getroffen und mit ihm über dieses neue Tool gesprochen.

Am 1. Februar zeigt das Nürnberger Menschenrechtszentrum in Zusammenarbeit mit Lena Hendry – Menschenrechtsaktivistin aus Malaysia – und dem Filmhaus Nürnberg gleich drei Filme, die zum offiziellen Programm des Freedom Filmfest in Malaysia 2014 gehören.

Alle interessierten sind herzlichst eingeladen!

Hilpold, Peter (Hrsg.): Die Schutzverantwortung (R2P) – Ein Paradigmenwechsel in der Entwicklung des Internationalen Rechts?, Martinus Nijhoff Publishers, Leiden/Boston, 2013, 360 Seiten

In aktuellen sicherheitspolitischen Themen sorgt ein Kürzel immer wieder für Aufmerksamkeit: R2P, die Responsibility to Protect. Ein Völkerrechtskonzept, das 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty erarbeitet und überraschend in das Abschlussdokument des 2005 World Summit der Vereinten Nationen aufgenommen wurde. In seinem Buch beleuchtet Peter Hilpold gemeinsam mit weiteren Autoren das Konzept aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Am Sonntag, den 25. November 2012 um 11 Uhr spricht im Saal 600 des Oberlandesgerichts Nürnberg Iván Velásquez Gómez, Untersuchungsrichter am Obersten Gerichtshof von Kolumbien. Er erhält in diesem Jahr den Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbunds.

Der 56-jährige Jurist hat sich als Anwalt, später als Staatsanwalt und schließlich als Oberster Richter konsequent für die Menschenrechte und für die Einhaltung rechtsstaatlicher Regeln eingesetzt. Von 2006 bis 2012 leitete er die Ermittlungen des Obersten Gerichtshofs u.a. gegen die Verflechtungen staatlicher Amtsträger mit paramilitärischen kriminellen Gruppen.

Im Rahmen der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises fand die Podiumsdiskussion „Kolumbien zwischen Angst und Hoffnung: Einschüchterung als Instrument der Politik“ mit Preisträger Hollman Morris, Dr. Rainer Huhle vom Nürnberger Menschenrechtszentrum und Prof. Flor Alba Romero statt.

Hollman Morris

Leidenschaftlicher Journalist im Gegenverkehr

Die Preisverleihung fand am 25. September 2011 im Nürnberger Opernhaus statt. Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis wird seit 1995 im zweijährigen Turnus durch die Stadt Nürnberg verliehen. Neben Hollman Morris zählten unter anderem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly zu den Gästen der Preisverleihung.

19. Juli – Podiumsdiskussion: Das „Erlanger Modell“ als Vorbild für den islamischen Religionsunterricht?
– Prof. Dr. Harun Behr (Interdisziplinäres Zentrum für islamische Religionslehre, Universität Erlangen-Nürnberg)
– Prof. Johanna Haberer (Vizepräsidentin, Professur für christliche Publizistik, Universität Erlangen-Nürnberg)
– Prof. Dr. Mathias Rohe (Lehrstuhl für bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Zivilrechtsverfahren, Universität Erlangen-Nürnberg)
Moderation:
Prof. Dr. Heiner Bielefeldt (Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik, Universität Erlangen-Nürnberg, UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit ) […]

Flyer: Ringvorlesung.flyer
Plakat: Ringvorlesung.plakat

Die Vortragsreihe gibt einen umfangreichen Einblick in die Vielfalt der Themen, mit denen sich die Afghanistanpolitik aktuell beschäftigt. Neben einer Bestandsaufnahme geht es unter anderem um die Identifizierung der politischen Ziele, die zwischen Ideologie und Überlebenskampf zu verwischen drohen. Dabei kommen ganz unterschiedliche Politikfelder und Perspektiven zur Sprache. […]

Nächste Termine: 5.11, 13.11 und 18.11
Ort: Nürnberg, bei den Vertretern des Kooperationskreises vor Ort

Wenn das Leid Gestalt annimmt – Politische und soziale Gewalt in den Werken der Volkskünstler Perus
Volkskunst kann mehr sein als ein buntes Andenken für Touristen. Eine große Ausstellung des Nürnberger Menschenrechtszentrums zeigte vom 24. November bis 7. Februar 2003 rund 100 Arbeiten, in denen Volkskünstler aus Ayacucho (Peru) […]