Was tun, wenn engagierte Menschen in ihrem Land nicht hinreichend geschützt werden können? Unabhängig von den herkömmlichen Verfahren des Asyl- und Flüchtlingsschutzes bestehen national wie international etliche Schutzprogramme, die gefährdeten Einzelpersonen einen Aufenthalt in sicheren Staaten ermöglichen, auch hier in Deutschland. Der Beitrag gibt einen kurzen Einblick.
Am 11. März 2018 wurde mit Richter Chile Eboe-Osuji aus Nigeria ein neuer Präsident am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und erstmals ein Vertreter eines afrikanischen Vertragsstaates gewählt. Weitere Informationen zur Geschichte des Völkerstrafrechts bietet die Online-Ausstellung des NMRZ.
Ein Nachruf von Heiner Bielefeldt, der 2010 Asma Jahangir als Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit nachfolgte.
Im November dieses Jahres fand die 23. UN-Klimakonferenz in Bonn statt. Den Vorstand der Konferenz bildete in diesem Jahr der Inselstaat Fidschi, welcher einen der pazifischen Inselstaaten darstellt, der aller Wahrscheinlichkeit nach stark von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sein wird. Denn besonders den Bewohnern der pazifischen Inseln droht mit dem Anstieg des Meeresspiegels der Verlust ihrer Heimat.
Die Auswirkungen des Klimawandels stellen für viele Teile der ärmeren Weltbevölkerung eine große Bedrohung dar. Oft fehlt es ohnehin schon an einer konsequenten Umsetzung und Durchsetzung der Menschenrechte für diese Bevölkerungsgruppen, doch durch die Folgen der Veränderung unseres Klimas werden die Rechte dieser Menschen zusätzlich bedroht.
Bis zum 4. Februar fand die diesjährige „Internationale Spielwarenmesse“ in statt. Als Standort der weltweit größten Fachmesse dieser Branche ist es von großer Bedeutung, dass sich Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte auch mit den Produktionsbedingungen von Spielwaren beschäftigt. Bereits im Jahr 2001 gründete sich das Nürnberger Bündnis Fair Toys, dessen Ziel es ist, sich gemeinsam für gerechte und menschenwürdige Arbeitsbedingungen in der Spielzeugproduktion einzuset-zen. Nun nimmt die Arbeit des Aktionsbündnisses Fahrt auf. Auch das Nürnberger Menschenrechtszentrum ist Bestandteil dieser Gruppe und war bei dem letzten Treffen am 15.01.2018 mit zwei Mitgliedern engagiert vertreten.
Zum Internationalen Tag des verfolgten Anwalts am 24. Januar 2018 zeigte Amnesty International e.V. in Nürnberg einen bewegenden Dokumentarfilm über Gao Zhisheng, einen der bekanntesten Menschenrechtsanwälte Chinas.
Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält am 1. Februar 2018 in Erlangen einen Vortrag zum Thema “Sicherheitspolitik im Rechtsstaat. Die Rolle der Freiheitsrechte”. Der Vortrag ist Bestandteil einer Veranstaltung, die unter dem gleichen Titel in Kooperation zwischen dem “Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg” der FAU und “Bildung Evangelisch” stattfindet.
Noch bis 28. Januar 2018 findet zum 41. Mal die Lateinamerikawoche in Nürnberg statt. In Vorträgen und Diskussionen werden politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen der Länder Lateinamerikas beleuchtet. Im Programm stehen diesmal vor allem die Themen Populismus in Südamerika, die Situation Mexikos angesichts des geplanten Mauerbaus der USA, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Lateinamerika und China sowie die Situation der lateinamerikanischen Linken.
Artikel 15 Absatz 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“ Wie kann es sein, dass trotz dieses klar formulierten Artikels der AEMR weltweit 10-15 Millionen Menschen im 21. Jahrhundert staatenlos sind? Was ist Staatenlosigkeit überhaupt und wie wird ein Mensch staatenlos?
Staatenlose besitzen schlicht und ergreifend keine Staatsangehörigkeit. Sie sind wie jeder andere Mensch auf diese Welt gekommen. Demzufolge sind auch sie Träger von Rechten und Pflichten, die sich aus den verschiedensten Rechtsquellen ergeben.
„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit“
Rechtlich gesehen wird zwischen de facto und de jure Staatenlosen unterschieden.
De facto Staatenlose besitzen formell gesehen eine Staatsangehörigkeit, diese wird ihnen jedoch durch ihren Heimatstaat verwehrt.
De jure Staatenlose besitzen tatsächlich keine Staatsangehörigkeit, weil die in Betracht kommenden Staaten eine solche aufgrund ihrer nationalen Gesetzgebungen oder anderer Faktoren verneinen.
Seit 2007 veröffentlicht das Bündnis Aktiv für Menschenrechte Nürnberg im Zweijahresrhythmus einen Alternativen Menschenrechtsbericht. Er stellt ein Gegenstück zu offiziellen Berichten deutscher Behörden dar, da er aus den Reihen der Zivilgesellschaft kommt. Der Alternative Menschenrechtsbericht 2017 übt scharfe Kritik an der Bundesregierung sowie der Europäischen Union. Das immer wiederkehrende Thema dabei ist die Abkehr der Politik von fundamentalen Werten wie der Menschenwürde und Menschenrechtsnormen innerhalb Deutschlands und auch EU-weit. Mithilfe von individuellen Fallschilderungen und persönlichen Erfahrungen von Geflüchteten und HelferInnen wird vor allem die menschliche Seite der Flüchtlingskrise betont.
