Artikel 15 Absatz 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“ Wie kann es sein, dass trotz dieses klar formulierten Artikels der AEMR weltweit 10-15 Millionen Menschen im 21. Jahrhundert staatenlos sind? Was ist Staatenlosigkeit überhaupt und wie wird ein Mensch staatenlos?
Staatenlose besitzen schlicht und ergreifend keine Staatsangehörigkeit. Sie sind wie jeder andere Mensch auf diese Welt gekommen. Demzufolge sind auch sie Träger von Rechten und Pflichten, die sich aus den verschiedensten Rechtsquellen ergeben.

„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit“

Rechtlich gesehen wird zwischen de facto und de jure Staatenlosen unterschieden.
De facto Staatenlose besitzen formell gesehen eine Staatsangehörigkeit, diese wird ihnen jedoch durch ihren Heimatstaat verwehrt.
De jure Staatenlose besitzen tatsächlich keine Staatsangehörigkeit, weil die in Betracht kommenden Staaten eine solche aufgrund ihrer nationalen Gesetzgebungen oder anderer Faktoren verneinen.

Lewis, Mark: The Birth of the New Justice. The Internationalization of Crime and Punishment, 1919-1950, Oxford UP 2014, 346 Seiten

Mit The Birth of the New Justice fügt der US-amerikanische Historiker Mark Lewis der stark anwachsenden Literatur über die Geschichte von Idee und Praxis internationaler Strafgerichtsbarkeit ein eindrucksvolles weiteres Buch hinzu. Dabei schlägt er in acht dichten Kapiteln den Bogen von ersten Entwürfen im neunzehnten Jahrhundert bis in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Es ist das große Verdienst dieses Buches, dass es gerade die Diskontinuitäten, die Brüche und inneren Widersprüche und nicht zuletzt die politischen Kontingenzen sorgfältig nachzeichnet, die die Entwicklung des Völkerstrafrechts kennzeichnen. Und dennoch, auch dies macht Lewis deutlich, bleiben die jeweiligen Bruchstücke im Gedächtnis, kommen als Referenzpunkte wieder zum Vorschein und verschwinden nicht aus der Geschichte.

Hilpold, Peter (Hrsg.): Die Schutzverantwortung (R2P) – Ein Paradigmenwechsel in der Entwicklung des Internationalen Rechts?, Martinus Nijhoff Publishers, Leiden/Boston, 2013, 360 Seiten

In aktuellen sicherheitspolitischen Themen sorgt ein Kürzel immer wieder für Aufmerksamkeit: R2P, die Responsibility to Protect. Ein Völkerrechtskonzept, das 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty erarbeitet und überraschend in das Abschlussdokument des 2005 World Summit der Vereinten Nationen aufgenommen wurde. In seinem Buch beleuchtet Peter Hilpold gemeinsam mit weiteren Autoren das Konzept aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Ronen Steinke: The Politics of International Criminal Law. German perspectives from Nuremberg do the Hague Hart Publishing, Oxford, 2012. 150. S.
Im September 1995 fand in Nürnberg eine Tagung statt, die im Nachhinein als wegweisend bezeichnet werden kann. Der Einladung waren unter anderen Richard Goldstone und Christian Tomuschat gefolgt. Dokumentiert sind die Beiträge in: Rainer Huhle (Hg.): Von Nürnberg nach Den Haag. Menschenrechtsverbrechen vor Gericht – Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses (Hamburg 1996). Hinter diesen Titel – damals nicht nur als Wegbeschreibung zum ad-hoc-Jugoslawien-Tribunal , sondern auch als Aufforderung zur Konstitution eines Ständigen Internationalen Strafgerichtshofes gedacht – werden zunehmend Fragezeichen gesetzt.
Der Jurist und Journalist Ronen Steinke (München) hat dazu jetzt eine knappe Untersuchung vorgelegt und kommt zumindest für Deutschland zu dem Ergebnis: das war kein gradliniger Weg, sondern eher ein “U-Turn”. Seine leitende Fragestellung ist: Wie kam die bundesrepublikanische Völkerrechtspolitik, die den Nürnberger Prozessen ablehnend gegenüberstand, zu ihrem großen Engagement für den IStGH?

Ineke Boerefijn, Laura Henderson, Ronald Janse and Robert Weaver (eds.): Human Rights and Conflict. Essays in Honour of Bas de Gaay Fortman, Cambridge/Antwerpen/Portland (Intersentia) 2012, 539 Seiten

Groß ist die Bandbreite der 26 Aufsätze, die dem niederländischen Wirtschaftsprofessor, Menschenrechtsforscher und Politiker Bas de Gaay Fortman, der maßgeblich an der Gestaltung des Menschenrechtsschwerpunkts der Universität Utrecht beteiligt war, unter dem Titel „Human Rights and Conflict“ gewidmet sind, wobei etliche Beiträge auch über dieses schon weite Themenfeld hinausgehen. So nimmt sich der Rezensent die Freiheit, auf das hinzuweisen, was für ihn interessant scheint und einigermaßen originelle Ideen vorbringt. […]

Burgorgue-Larsen, Laurence / Úbeda de Torres, Amaya: The Inter-American Court of Human Rights – Case Law and Commentary, Oxford University Press, 2011

Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte ist zusammen mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einer der wichtigsten Hüter der Menschenrechte. 1979 in Costa Rica eröffnet, hat er in den vergangenen Jahren wesentlich zur Stärkung der Menschenrechte in Lateinamerika beigetragen. […]

von Rainer Huhle

„Verbrechen gegen die Menschheit” war 1945 der Anklagepunkt im Internationalen Militärtribunal von Nürnberg, der die größte Neuerung darstellte. […]

Den steinigen Weg von den Nürnberger Prozessen, in denen vor 60 Jahren die Hauptverantwortlichen der Nazi-Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden, bis zur Implementierung des Internationalen Strafgerichtshofes ( IStGH ) im Jahr 2002 zeichnet eine Ausstellung nach, die am 2.Oktober 2006 in Den Haag eröffnet wurde. […]

Genozid, oder Völkermord wie es im Deutschen meist heißt, ist sicher einer der emotionsgeladensten und zugleich umstrittensten juristischen Begriffe. Bedenkt man, was er in einem einzigen Wort zu fassen sucht […]

von Rainer Huhle

von Anja Titze

Frauen müssen heutzutage noch vielfältige Formen der Diskriminierung hinnehmen. Als das (vermeintlich) “schwächere” Geschlecht werden sie – im Vergleich zu Männern – oft schlechter bezahlt, sind weniger gut ausgebildet und müssen vielfältige Gewalthandlungen meist schutzlos(er) ertragen.

In der Annahme, dass diese Gegebenheiten mit einer Stärkung des Rechtsstatus von Frauen überwunden werden könnten, soll in dieser Arbeit der Frage nachgegangen werden, wie es um Frauenrechte bestellt ist. Zu klären ist konkret, inwieweit diese Rechte international anerkannt und inwieweit sie durchsetzbar sind. […]