Der langjährige ARD-Korrespondent und Mitgründer von Amnesty International in der Bundesrepublik Deutschland kommt nach Nürnberg und spricht mit Volkmar Deile (AI-Generalsekretär 1990-99).

Dienstag 26. November 2013, 19 Uhr
im Presseclub Nürnberg
Gewerbemuseumsplatz 2, Marmorsaal
 
 
 

Von Johana Franz Palacios

Am 16. September 2013 hatte das Nürnberger Menschenrechtszentrum den kolumbianischen Juristen Rodrigo Uprimny Yepes zu Gast. Rodrigo Uprimny ist Direktor des Forschungszentrums DeJusticia für Menschenrechte und einer der profiliertesten Menschenrechtsverteidiger in Kolumbien. Im Gespräch mit dem NMRZ konzentrierte er sich auf die menschenrechtlichen Probleme, die bei den seit 2012 laufenden Friedensgesprächen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerillabewegung FARC-EP, die seit 1964 einen bewaffneten Kampf führen, zu lösen sind. Das kolumbianische Parlament hat dazu ein „Rechtsrahmen für Frieden“ (marco jurídico para la paz) verabschiedet, der dem Verfassungsgerichtshof zur Prüfung vorliegt.

Rodrigo Uprimny eröffnete seinen Vortrag mit den Fragen ‚Warum ist der Frieden gerade jetzt möglich?‘ und ‚Warum ist der Frieden so schwer zu schließen?‘. Nach der klassischen Konfliktlösungstheorie ist Frieden dann realistisch, wenn die Schmerzgrenzen beider Parteien erreicht sind und somit ein „schmerzhaftes Gleichgewicht“ entsteht. Nach Uprimnys Einschätzung ist diese Situation in Kolumbien insofern erreicht, als sowohl die linke Guerillabewegung als auch die Regierung einsehen mussten, dass sie langfristig bzw. kurzfristig den Krieg nicht gewinnen können. Eine Einigung in den Friedensgesprächen sei somit im Moment eine realistische Möglichkeit.

Vor 40 Jahren, am 11. September 1973, bombardierten chilenische Militärs den Regierungspalast in Santiago und trieben den gewählten Präsidenten Allende in den Tod. Tausende seiner Anhänger wurden in den folgenden Tagen, Monaten und 17 Jahren gefoltert, ermordet und „verschwunden“.

In Chile entstand aber auch eine starke Menschenrechtsbewegung, die trotz aller eigenen Verfolgung den Opfern der Diktatur beistand. Eine wichtige Rolle spielte dabei die „Vicaría de Solidaridad“ der katholischen Kirche, in der sich Menschen verschiedener Weltanschauung im gemeinsamen Kampf für die Menschenrechte aller ChilenInnen zusammenfanden. Ein wichtiges Instrument der Arbeit der Vicaría war ihre wöchentlich erscheinende Zeitschrift „Solidaridad“, die ab 1976 bis zum Ende der Diktatur erschien. Das Nürnberger Menschenrechtszentrum hat ein seiner Bibliothek sämtliche Ausgaben der Zeitschrift. Stefan Kreiner gibt einen Überblick über ihre Entwicklung und ihre Funktion in der chilenischen Menschenrechtsbewegung.

Internationale Menschenrechtsnormen sollten für Alle gelten. Menschenrechtsverträge verpflichten Staaten, deren Bestimmungen auf ihrem Gebiet umzusetzen und ihre Ziele durchzusetzen.

Was einfach klingt, ist im juristischen Alltag oft kompliziert. Die Stadt Nürnberg wollte, entsprechend zwei von Deutschland unterzeichneten Abkommen, einen Beitrag zur Abschaffung ausbeuterischer Kinderarbeit leisten. Sie schrieb daher in ihre Friedhofssatzung einen Passus, der nachzuweisen vorschrieb, dass bei der Produktion der auf den städtischen Friedhöfen aufgestellten Grabsteine keine verbotene Kinderarbeit eingeflossen sei. Denn in den letzten Jahren waren immer wieder Berichte über ausbeuterische Kinderarbeit in Steinbrüchen verschiedener Länder bekannt geworden, die auch nach Deutschland lieferten.

von Michael Krennerich

In der gegenwärtigen Debatte um Wohnungsnot und teure Mieten taucht vereinzelt der Hinweis auf, Wohnen sei ein Menschenrecht. Wahr- oder gar ernst genommen wird ein solcher Hinweis selten, und doch ist das Recht auf Wohnen ein international verbrieftes Menschenrecht. Als Teil des Rechts auf einen angemessen Lebensstandard ist es fest verankert in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und in dem von Deutschland ratifizierten UN-Sozialpakt von 1966 (seit 1976 in Kraft). Ausdrücklich findet es sich auch in anderen globalen und regionalen Menschenrechtsabkommen. I

Krennerich, Michael (2013): Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik, Schwalbach (Wochenschau Verlag), 526 S., 29,90 €.

Die “vergessenen” sozialen Menschenrechte erlebten im vergangenen Jahrzehnt einen bemerkenswerten Aufschwung. Doch noch immer sind sie uns wenig vertraut. Wo sind die sozialen Menschenrechte rechtlich verankert? Wie lassen sich die einzelnen Rechte näher bestimmen und wen verpflichten sie auf welche Weise? Auf welche Weise lassen sie sich einfordern und umsetzen? Welche Rolle spielen dabei die Staaten, die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft? Diese und weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten (kurz: soziale Menschenrechte) behandelt die Studie. […]

Nachdem das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) bereits Gespräche mit Bundestagsabgeordneten anderer Parteien geführt hat, begrüßte es am 5.August 2013 den Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg (Wahlkreis Nürnberg-Nord), von der Partei DIE LINKE, zu einer offenen Diskussionsrunde in seinen Räumlichkeiten.

Daniel Stahl: Nazi-Jagd: Südamerikas Diktaturen und die Ahndung von NS-Verbrechern. Beiträge zur Geschichte des 20. Jahrhunderts (Hrsg. von Norbert Frei), Bd. 15. Göttingen : Wallstein, 2013

Nazi-Jagd, das war jahrzehntelang der Kampf zu allem entschlossener Einzelkämpfer (Wiesenthal/die Klarsfelds) gegen die angebliche SS-Fluchtorganisation ODESSA. Seit einigen Jahren hat die Forschung nachgewiesen, dass es diese Organisation nie gab und die Flucht von NS-Tätern nach Lateinamerika in ihren realen, viel kleineren Dimensionen dargestellt. Die jüngste Publikation hierzu ist Daniel Stahls: Nazi-Jagd : Südamerikas Diktaturen und die Ahndung von NS-Verbrechern. Der Autor, Sohn deutschstämmiger paraguayischer Mennoniten, hat diese Dissertation in Jena vorgelegt. Er ist mit Europa und Lateinamerika vertraut, was zur Substanz seiner Arbeit beiträgt.

Otto Böhm, Mitarbeiter im Bildungsbereich des Nürnberger Menschenrechtszentrums und Dr. Doris Katheder, Ressortleiterin an der Akademie CPH, Nürnberg, haben aus der Veranstaltungsreihe “Grundkurs Menschenrechte” ein fünfbändiges Buchprojekt entwickelt – drei Bände liegen derzeit bereits vor. Die Reihe bietet ein kompaktes Grundwissen über die Menschenrechte und ihre einzelnen Artikel und gibt viele Anregungen für weiterführende Auseinandersetzungen in pädagogischen und politischen Handlungsfeldern. […]

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum begrüßte am 3. Juni 2013 erneut einen Abgeordneten aus Berlin in seinen Räumen zu einer offenen Gesprächs- und Diskussionsrunde, den Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser, MdB. Der studierte Jurist war von 1996 bis 2009 Stadtrat in Nürnberg und wurde 2009 in den Bundestag gewählt, wo er als ordentliches Mitglied…