Vergangenheitspolitik

Eine Wahrheitskommission an den Graswurzeln

25. Juni 2015 | Von

Erinnerungsarbeit auf dem Engenho Galiléia, der Wiege der brasilianischen Bauernbewegung

Ende 2014 hat auch in Brasilien endlich eine Wahrheitskommission ihren Bericht über die lange Zeit der Diktatur vorgelegt. Kein Wahrheitskommissionsbericht kann aus der Vogelperspektive die Realität eines ganzen großen Landes vollständig abbilden. Der Bericht von Sara Fremberg wählt die Froschperspektive und beleuchtet am Beispiel einer ländlichen Gemeinde, in der einst die Wiege der brasilianischen Bauernbewegung stand, wie die Nachkommen trotz vieler Schwierigkeiten hartnäckig daran arbeiten, die Erinnerung die Kämpfe und die Repression festzuhalten.



Justiz und Vergangenheitspolitik in Spanien

18. November 2013 | Von

Tamarit Sumalla, Josep M.: Historical Memory and Criminal Justice in Spain. A Case of Late Transitional Justice, Cambridge/Antwerpen/Portland (Intersentia) 2013, 209 Seiten
Die Suche nach den Massengräbern, die Bemühungen, so etwas wie eine offizielle Wahrheitssuche oder auch Strafverfahren in Gang zu bringen, zahlreiche persönliche Memoiren und zuletzt der Skandal der Tausenden von verschleppten Kindern scheinen die spanische Öffentlichkeit zu bewegen. Josep Tamarit, Strafrechtler und Kriminologe an der Universität Barcelona, sieht darin Zeichen einer späten Phase von „transitional justice“. In seinem Buch durchmisst er in konziser und systematischer Weise, was auf der Ebene von Politik, Justiz und öffentlicher Erinnerungskultur seit dem Ende der Franco-Diktatur mit Blick auf das Erbe dieser Zeit geschehen ist – und was noch zu tun ist.



Nürnberger Gesetze – 75 Jahre danach! Pressestimmen zur Großveranstaltung

29. September 2010 | Von

NÜRNBERG — Für das wohl schlimmste Gesetzeswerk der Geschichte war Nürnberg eigentlich nur unfreiwilliger Namensgeber. Jene „Blutschande – Gesetze“, die auch als „Fahrplan nach Auschwitz“ formuliert wurden, waren ein gesamt-deutsches nationalsozialistisches Machwerk, sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly. […]



BRASILIEN: Erinnerung oder Vergessen?

29. Juli 2008 | Von

von Heinz F. Dressel

Wie wacklig die Haltung der Regierenden in Brasilien hinsichtlich der historischen und juristischen Aufarbeitung der in den langen Jahren des Militärregimes von Vertretern der Ordnungskräfte begangenen Verbrechen wirklich ist, zeigt die heftige Polemik im Gefolge der von Justizminister Tarso Genro ausgelösten heißen Diskussion um die Frage nach dem Charakter der Amnestie von 1979 und, damit verbunden, um die Frage nach der Straffreiheit oder Strafbarkeit von Agenten des Staates, die von 1964 – 1985 schwere Verbrechen begangen haben.
Der Justizminister, Tarso Genro, hatte zusammen mit dem Chef der Secretaria Especial de Direitos Humanos – einem dem Präsidialamt zugeordneten Sekretariat ausschließlich für Menschenrechtsfragen – Paulo Vannucchi, ein Seminar veranstaltet, bei dem es insbesondere um die Frage der Verantwortlichkeit von Militärs und anderen Vertretern des Staates ging, die während der Diktatur Menschen gefoltert und getötet hatten. […]



Der Krieg im anderen Land – Perus Aufarbeitung von zwanzig Jahren Gewalt und Menschenrechtsverletzungen

28. März 2007 | Von

von Annette Fingscheidt

Von 1980 bis 2000 durchlitt das Andenland Peru seine bisher gewalttätigste Epoche seit den südamerikanischen Unabhängigkeitskriegen zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Ein durch die Guerillabewegung Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad) initiierter „Volkskrieg“ gegen Staat und Regierung und die darauffolgenden kontrasubversiven Maßnahmen des peruanischen Militärs resultierten in massiven und systematischen Menschenrechtsverletzungen sowie zahllosen Überschreitungen des Humanitären Völkerrechts. Vor allem Perus ländliche Bevölkerung im südlichen und zentralen Andenhochland geriet ins Kreuzfeuer der bewaffneten Akteure: Zehntausende wehrloser Zivilist/innen wurden in Massakern getötet, außergerichtlich hingerichtet oder „verschwanden“ spurlos. […]



Die Colonia Dignidad: ein deutsches Dorf in Chile tarnt ein internationales Verbrechen

3. Oktober 2006 | Von

von Friedrich Paul Heller

Nach Jahrzehnten von Enthüllungen und Skandalen müsste eigentlich die Wahrheit bekannt sein. Aber hinter der Colonia Dignidad verbergen sich Verbrechen, die erst in Umrissen bekannt sind. Die deutsche Siedlung war nicht nur ein geheimes Folterlager des Pinochet-Geheimdienstes DINA, sie war auch an einem Massaker an politischen Gefangenen beteiligt, die zu den “Verschwundenen” gehören. Außerdem schmuggelte und produzierte sie biologische und chemische Waffen. […]



Chile auf der Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit – am Beispiel des Berichtes der Valech-Kommission (1)

20. April 2005 | Von

von Ulrike Borchardt

Dank des langen Kampfes der überlebenden Gefangenen und der Menschenrechtsorganisationen sah sich die chilenische Regierung verpflichtet, die “Nationale Kommission für politische Haft und Folter”, auch “Kommission Valech” genannt, zu gründen. Sie wurde im August 2003 vom sozialistischen Präsidenten Ricardo Lagos eingesetzt. Ihr Auftrag bestand in der Erstellung einer Liste aller Opfer der Pinochet-Diktatur. Auf ihrer Grundlage wollte die Regierung Lagos eine Entschädigung für die Opfer veranlassen. Die Kommission wurde nach dem Namen des Vorsitzenden, des katholischen Bischofs Sergio Valech, benannt. Im Verlauf eines Jahres hörte die Kommission Zeugenaussagen von 35.000 Personen an. Davon wurden 28.000 als Opfer anerkannt. Sie erhalten nach dem Vorschlag der Regierung eine Rente von 195 US$ monatlich sowie die Zusicherung kostenloser Krankenhausbehandlung und des kostenfreien Studiums. Besonders das letzte Zugeständnis – ein kostenloses Studium – erscheint angesichts des heutigen Durchschnittsalters der Opfer – weit über 50 Jahre – etwas seltsam. Aber bevor es an die Kritik einzelner Schlussfolgerungen dieses Berichts geht, erst einmal eine Zusammenfassung seiner wichtigsten Ergebnisse. […]



“… vergessen, dass sie zu töten gelernt hatten“. Perus Wege zur Aufarbeitung der Vergangenheit

6. November 2004 | Von

von Rainer Huhle

Im September 2001 begann in Peru eine „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ (im Folgenden auch: CVR) ihre Arbeit. Sie war, einer langjährigen Forderung vieler Menschenrechts- und Opferorganisationen folgend, von Präsident Valentí­n Paniagua am 4. Juni 2001 einberufen worden, der im Jahr zuvor nach dem plötzlichen Zusammenbruch der zehnjährigen Herrschaft von Präsident Alberto Fujimori vom Kongress übergangsweise mit der Regierung beauftragt worden war. Im Decreto Supremo Nº 065-2001-PCM wurden die Aufgaben und Kompetenzen der Kommission festgelegt. Kurz darauf wurde in den ersten freien Wahlen seit 1990 Alejandro Toledo zum Präsidenten gewählt, der in einem neuen Dekret (101-2001-PCM) am 4. September des gleichen Jahres die Kommission erweiterte und ihre Aufgaben bestätigte. […]



Der Fall Herzog, oder: die Militärs bereuen nichts – Brasilien wird von seiner Vergangenheit eingeholt

5. November 2004 | Von

von Heinz F. Dressel

Während uns seit Monaten im Fernsehen die Enttabuisierung der Menschenwürde anhand von Bildern über die Käfighaltung Gefangener in Guantánamo oder von Nacktfotos inhaftierter Irakis in einem US-Militärgefängnis in Bagdad vor Augen geführt wird, erfuhren die Brasilianer einen Erinnerungsschock, als sie am Sonntag, 17. Oktober 2004, die meistgelesene Zeitung ihrer Hauptstadt – den Correio Braziliense – aufschlugen und darin mit einem drei Jahrzehnte alten Nacktfoto eines im Gewahrsam der Militärs befindlichen Häftlings in der Gewalt der “Tiger der Kellers”, wie man seinerzeit die berüchtigten Folterknechte in Uniform auch zu bezeichnen pflegte, konfrontiert wurden. […]



Gedenken und Gedenkstätten in Chile

11. September 2003 | Von

von Roberta Bacic

Die Worte kommen stockend während dieser goldenen Herbsttage in der nördlichen Hemisphäre. Jenseits der Meere, in dem Land, das meine Eltern aufnahm und in dem ich geboren wurde, bricht der Frühling strahlend hervor. Seit meiner frühen Kindheit war der September immer ein besonderer Monat. Er erinnert mich an Drachensteigen, Schulferien, Feiertage am 18. und 19. September, den Tagen der Unabhängigkeitsfeiern, Empanadas, Rotwein, Gesang und Cueca-Tanz sowie folkloristische Darbietungen chilenischer Identität. […]