Mit der Unterzeichnung einer „Nürnberger Erklärung zum Schutz des Menschenrechts auf Nahrung durch die Bewahrung der biologischen Vielfalt“ haben die rund 200 Teilnehmenden des „Nürnberger Konvents“ am Wochenende vier zentrale Forderungen zur Hungerbekämpfung an die nationale und internationale Politik formuliert. Eingeladen hatten das Umweltreferat und Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg gemeinsam mit Mission EineWelt, BUND Naturschutz, dem Nürnberger Menschenrechtszentrum in Bayern, Bluepingu und der Akademie des Caritas-Pirkheimer-Hauses.

Der dringende Appell zum Flüchtlingsschutz an Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf der Website des Nürnberger Menschenrechtszentrums stieß auf großen Widerhall. Fast 1000 Personen unterschrieben binnen kürzester Zeit den offenen Brief! Angesichts der Notlage von Flüchtlingen aus Ländern wie Syrien, Afghanistan, Eritrea und dem Irak drängt der Appell den Minister, sich für rasch wirksame Maßnahmen einzusetzen. Dazu zählt eine umfassendere Seenotrettung, aber auch die Öffnung legaler und geschützter Zugangswege nach Europa für Menschen, die vor Krieg und schweren Menschenrechtsverbrechen fliehen.

Menschrechte und Arbeitswelt – wie hängen diese beiden wichtigen Themen eigentlich zusammen? Wie können die Anforderungen, die sich aus den jeweiligen Bereichen ergeben, mit denen des jeweils anderen vereinbart werden? Im Interview mit der Gewerkschaft ver.di erläutert Michael Krennerich den Zusammenhang zwischen den beiden Themen und aktuelle Probleme auf internationale Ebene. Menschenrechte werden in der Arbeitswelt bedroht, aber was kann eigentlich dagegen unternommen werden und von wem?

Die Emerging Fields Initiative (EFI) „Human Rights in Healthcare“ der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg führt am
26. April 2014 im Nürnberger Menschenrechtszentrum ihren Kick-Off-Workshop durch.

Die Vorträge und Diskussion sind öffentlich.

In Buenos Aires setzt die neue Stadtregierung verstärkt auf Struktur- und Prestigeobjekte, welche die Stadt grüner, lebenswerter und attraktiver machen sollen. Der strukturellen Modernisierung der Hauptstadt stehen indes viele „Elendsviertel“ und Hunderttausende Personen in Wohnungsnot gegenüber, die weit von einer modernen, urbanen Infrastruktur und Lebensweise entfernt sind.

In Anbetracht dieser innerstädtischen Divergenz geht Sven Daleiden der Frage nach der Umsetzung des Menschenrechts auf Wohnen in Buenos Aires nach. […]

Internationale Menschenrechtsnormen sollten für Alle gelten. Menschenrechtsverträge verpflichten Staaten, deren Bestimmungen auf ihrem Gebiet umzusetzen und ihre Ziele durchzusetzen.

Was einfach klingt, ist im juristischen Alltag oft kompliziert. Die Stadt Nürnberg wollte, entsprechend zwei von Deutschland unterzeichneten Abkommen, einen Beitrag zur Abschaffung ausbeuterischer Kinderarbeit leisten. Sie schrieb daher in ihre Friedhofssatzung einen Passus, der nachzuweisen vorschrieb, dass bei der Produktion der auf den städtischen Friedhöfen aufgestellten Grabsteine keine verbotene Kinderarbeit eingeflossen sei. Denn in den letzten Jahren waren immer wieder Berichte über ausbeuterische Kinderarbeit in Steinbrüchen verschiedener Länder bekannt geworden, die auch nach Deutschland lieferten.

von Michael Krennerich

In der gegenwärtigen Debatte um Wohnungsnot und teure Mieten taucht vereinzelt der Hinweis auf, Wohnen sei ein Menschenrecht. Wahr- oder gar ernst genommen wird ein solcher Hinweis selten, und doch ist das Recht auf Wohnen ein international verbrieftes Menschenrecht. Als Teil des Rechts auf einen angemessen Lebensstandard ist es fest verankert in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und in dem von Deutschland ratifizierten UN-Sozialpakt von 1966 (seit 1976 in Kraft). Ausdrücklich findet es sich auch in anderen globalen und regionalen Menschenrechtsabkommen. I

Krennerich, Michael (2013): Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik, Schwalbach (Wochenschau Verlag), 526 S., 29,90 €.

Die “vergessenen” sozialen Menschenrechte erlebten im vergangenen Jahrzehnt einen bemerkenswerten Aufschwung. Doch noch immer sind sie uns wenig vertraut. Wo sind die sozialen Menschenrechte rechtlich verankert? Wie lassen sich die einzelnen Rechte näher bestimmen und wen verpflichten sie auf welche Weise? Auf welche Weise lassen sie sich einfordern und umsetzen? Welche Rolle spielen dabei die Staaten, die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft? Diese und weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten (kurz: soziale Menschenrechte) behandelt die Studie. […]

von Marta Sánchez Dionisby Marta Sánchez Dionisby Marta Sánchez Dionis

Seit 2008 befindet sich die globale Wirtschaft in einer ernsthaften Rezession: eine tiefgreifende Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich weltweit ausgebreitet. Diese Krise hat einen verheerenden Einfluss auf das Leben und die Existenzgrundlagen von Menschen überall auf der Welt und stellt eine Bedrohung für die gesamte Bandbreite der Menschenrechte dar, insbesondere jedoch für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Spanien, tief getroffen durch die europäische Finanzkrise, implementierte harte Sparmaßnahmen um die Voraussetzung für eine Reduzierung der Staatsschulden zu schaffen, die durch stetige Kapitalzuführungen für die bereits angeschlagenen spanischen Banken zusätzlich genährt wurden. […]

Since 2008, the global economy is experimenting a severe downturn: a deep financial and economic crisis has spread globally. This crisis is having devastating effects on lives and livelihoods across the world, threatening the whole range of human rights, but specifically economic, social and cultural rights. Spain, deeply affected by the European sovereign debt crisis, has implemented tough austerity measures as a precondition for the reduction of public debt, inflated by the constant capital injections made to the troubled Spanish banks. The United Nations Committee on Economic, Social and Cultural Rights, given the context of the economic crisis, decided on May 2012 to have a close look at the situation of human rights in the country, and expressed its concern over reductions in levels of protection afforded to the rights to housing, health, education, and work, among others, as a consequence of austerity measures. […]

Since 2008, the global economy is experimenting a severe downturn: a deep financial and economic crisis has spread globally. This crisis is having devastating effects on lives and livelihoods across the world, threatening the whole range of human rights, but specifically economic, social and cultural rights. Spain, deeply affected by the European sovereign debt crisis, has implemented tough austerity measures as a precondition for the reduction of public debt, inflated by the constant capital injections made to the troubled Spanish banks. The United Nations Committee on Economic, Social and Cultural Rights, given the context of the economic crisis, decided on May 2012 to have a close look at the situation of human rights in the country, and expressed its concern over reductions in levels of protection afforded to the rights to housing, health, education, and work, among others, as a consequence of austerity measures. […]

von Eva Posch

Am 27. Februar 2012 hielt Frau Lai Chan Sze, Sozialarbeiterin bei der Society for Community Organization (SoCO) Hongkong, in den Räumen der Katholischen Stadtkirche „Fenster zur Welt“ einen Vortrag über die so genannten „Käfigmenschen“. […]