Beiträge zum Stichwort ‘ Protection of Human Rights|Defensa de los Derechos Humanos|Menschenrechtsschutz ’

El Salvadors ungesühnte Morde

24. November 2009 | Von

von Martin Maier SJ

Am 16. November 1989 zerrten Militärs in El Salvador sechs Jesuiten und zwei Hausangestellte nachts aus ihren Betten auf dem Gelände der Zentralamerikanischen Universität in San Salvador. […]



Lateinamerikanische und karibische Staaten im UN-Menschenrechtsrat – Annäherung an ein ambivalentes Subjekt

24. Februar 2009 | Von

von Theodor Rathgeber

Auf den 2006 geschaffenen UNO-Menschenrechtsrat richteten sich viele Hoffnungen. Großenteils wurden sie enttäuscht, weil die Mitgliedsstaaten ihre Politik nicht wirklich verbesserten […]



Vom schwierigen Umgang mit “Verbrechen gegen die Menschheit” in Nürnberg und danach

17. Februar 2009 | Von

von Rainer Huhle

„Verbrechen gegen die Menschheit” war 1945 der Anklagepunkt im Internationalen Militärtribunal von Nürnberg, der die größte Neuerung darstellte. […]



Menschenrechte als Querschnittspolitik!

9. November 2008 | Von

von Michael Krennerich

Im Jahr 2008 legte die Bundesregierung einen umfassenden Bericht über ihre Menschenrechtspolitik dem Deutschen Bundestag vor. Wie bereits zum Vorgängerbericht aus dem Jahre 2005 wurde Michael Krennerich als Sachverständiger zur Öffentlichen Anhörung in den Menschenrechtsausschuss des Bundestages eingeladen, um den Bericht zu kommentieren. Die schriftliche Stellungnahme ist nachstehend abgedruckt. […]



Lateinamerika und die Entstehung des internationalen Systems des Menschenrechtsschutzes

19. Dezember 2007 | Von

von Rainer Huhle

Lateinamerika ist nicht nur der Kontinent der Videlas, Pinochets und anderer Menschenrechtsverletzer. Aus Lateinamerika kamen auch entscheidende Impulse für die Herausbildung des internationalen Systems des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen sowie immer wieder wegweisende Impulse zur Normierung und Weiterentwicklung wichtiger Menschenrechtsprinzipien. […]



Menschenrechte und Armut aus Sicht der Vereinten Nationen

2. Dezember 2007 | Von

von Vanessa Gleiß und Julia Ismar

Von der Charta der Vereinten Nationen (VN) bis zur Milleniums-Deklaration ist der Kampf gegen Armut als bedeutsames Entwicklungsziel immer mehr in den Blickpunkt der internationalen Gemeinschaft geraten. Vanessa Gleiß und Julia Ismar erörten anhand von UN-Dokumenten welche Positionen die Vereinten Nationen zum Thema Armut und Menschenrechte vertreten. […]



Soziale Menschenrechte sind Freiheitsrechte

26. Oktober 2006 | Von

von Michael Krennerich

Unter Freiheitsrechten werden gemeinhin bürgerlich-politische Menschenrechte verstanden. Hingegen gelten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte traditionell als Leistungs- oder gar “Wohlfahrtsrechte”. Übersehen wird hierbei jedoch, dass auch die sozialen Menschenrechte an der Freiheit ausgerichtet sind und genuine Freiheitsrechte darstellen. Der folgende, englischsprachige Beitrag plädiert nachdrücklich für ein freiheitliches Verständnis wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte. Die deutsche Originalfassung erschien im “Jahrbuch Menschenrechte 2007”. […]



Von Nürnberg nach Den Haag – Der Weg zum Internationalen Strafgerichtshof

23. Oktober 2006 | Von

Den steinigen Weg von den Nürnberger Prozessen, in denen vor 60 Jahren die Hauptverantwortlichen der Nazi-Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden, bis zur Implementierung des Internationalen Strafgerichtshofes ( IStGH ) im Jahr 2002 zeichnet eine Ausstellung nach, die am 2.Oktober 2006 in Den Haag eröffnet wurde. […]



Sind Privatpersonen an die Menschenrechte gebunden? – Vergleich der Verfassungsrechtsprechung in Deutschland, USA und Kolumbien zur Grundrechtseinwirkung im Privatrecht

17. September 2005 | Von

von Anita Fröhlich

Ein Unternehmer weist eine bereits seit längerer Zeit bei ihm beschäftigte türkische Arbeitnehmerin an, es fortan zu unterlassen, während der Arbeit aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen. Er begründet das Verbot damit, dass der Betrieb von vielen Geschäftspartnern besucht werde und die Gefahr bestünde, dass diese den Eindruck erhielten, es handele sich um ein türkisches Unternehmen. Die Frau weigert sich, der Weisung Folge zu leisten und wird daraufhin entlassen. Hat der Arbeitgeber die Religionsfreiheit seiner Arbeitnehmerin verletzt? Dies ist nur dann der Fall, wenn sich das Grundrecht auf freie Religionsausübung im Privatrechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auswirkt. Die damit einhergehende Frage nach der Grundrechtseinwirkung im Privatrecht wird oft unter dem Stichwort Drittwirkung bzw. horizontale Grundrechtswirkung behandelt.

Warum Grundrechtseinwirkung und nicht Menschenrechtseinwirkung? Besteht hier ein Unterschied? Als Grundrechte werden allgemein die durch die Verfassung als solche garantierten Rechte bezeichnet. Menschenrechte sind in internationalen Abkommen enthalten. Wird in diesem Beitrag vermehrt von Grundrechten gesprochen, so liegt das daran, dass er sich mit den nationalen Verfassungen und weniger mit dem internationalen Recht auseinandersetzt. Es sollen aber auch die in internationalen Abkommen enthaltenen und von der Verfassung rezipierten Menschenrechte sowie die von der Verfassung interpretativ abgeleiteten Rechte von dem hier verwendeten Begriff Grundrechte umfasst sein. […]



Gewalt gegen Frauen und die staatliche Verpflichtung zum Menschenrechtsschutz

9. Juni 2005 | Von

von Moira Fisher

Im Vergleich zu Männern werden Frauen viel häufiger Opfer von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen durch Privatpersonen, oft innerhalb der Familie. Häusliche Gewalt ist ein Verbrechen, das definitionsgemäß von Privatpersonen und nicht von staatlichen Funktionsträgern begangen wird. In letzter Zeit haben internationale und regionale Organisationen sowie die Regierungen vieler Länder auf das Problem der Gewalt gegen Frauen in seinen verschiedenen Formen, einschließlich häuslicher Gewalt, aufmerksam gemacht. Darüber hinaus wird Gewalt gegen Frauen seit der UN-Weltkonferenz für Menschenrechte im Jahre 1993 als eine Menschenrechtsverletzung anerkannt, die gegen das Recht auf menschenwürdige Behandlung verstößt.

Obwohl inzwischen weithin anerkannt ist, dass Gewalt gegen Frauen eine Menschenrechtsverletzung darstellt, ist noch unklar, inwieweit ein Staat verpflichtet ist, solche Gewalt zu verhindern. Das ursprüngliche Ziel des internationalen Menschenrechtsschutzes hebt darauf ab, das Individuum in erster Linie vor willkürlichen Eingriffen des Staates zu schützen. Nach dem Wortlaut verschiedener Menschenrechtskonventionen sowie der Spruchpraxis ihrer Überwachungsorgane sind Staaten jedoch verpflichtet, nicht nur Eingriffe zu unterlassen, sondern auch die Menschenrechte durch positive Maßnahmen zu schützen. […]