Mit der „Aktualität bürgerlicher und politischer Menschenrechte“ beschäftigt sich die jüngste Ausgabe der „Zeitschrift für Menschenrechte“ (zfmr). Die Ausgabe kann zwar nur kleine Stücke des weiten Themenfeldes bearbeiten, enthält aber sehr lesenswerte Beiträge, teils auch aus der Feder von Mitgliedern des NMRZ

von Otto Böhm Die sogenannte Erinnerungskultur genießt hierzulande einen hohen Stellenwert – sei es in der Bildungsarbeit und Wissenschaft oder auch in Kunst und Kultur. Sie beschreibt dabei den Umgang mit dem kollektiven Gedächtnis einer Gesellschaft, als auch den Umgang eines jedes Einzelnen mit der Vergangenheit. Die Tagung “Beiträge zur deutschen Erinnerungskultur”, welche am 13.11.2021 im EBZ

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von Rainer Huhle   Die meisten Menschen werden beim Thema „Verschwindenlassen“ wohl spontan an Lateinamerika denken. Das Drama der Tausenden von Menschen, die von den Diktatoren in Chile, Argentinien und anderen Ländern der Region vor allem in den siebziger und achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entführt, gefoltert und dann in der Regel getötet wurden, ohne

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Den Internationalen Tag der Kinderrechte am Samstag, 20. November 2021, hat das Nürnberger Bündnis Fair Toys zum Anlass genommen, mit Schülerinnen und Schülern aus dem katholischen und evangelischen Religionsunterricht der achten Klassen der Geschwister-Scholl-Realschule einen kleinen Film zu drehen. Darin werden unter dem Motto „Fair Toys – Fair Play“ das Recht auf Spielen und die Problematik der Arbeitsbedingungen in der Spielzeugproduktion in den Fokus genommen. Zu sehen ist der Film auf der Website des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg unter menschenrechte.nuernberg.de. Der Internationale Tag der Kinderrechte wird begangen, nachdem im Jahr 1989 an diesem der Tag die Kinderechtskonvention der UNO mit ihren 54 Artikeln in Kraft getreten ist. 

„Die Colonia Dignidad war nach innen eine kriminelle Gemeinschaft und nach außen eine international agierende kriminelle Vereinigung.“
Mit diesem lakonischen Satz eröffnet der Berliner Politikwissenschaftler Jan Stehle sein Buch über die „Colonia Dignidad“, in dem er dann auf über 600 Seiten alle Facetten dieser verbrecherischen Organisation ausleuchtet. Es ist keineswegs das erste Buch über die Colonia, auch auf dieser Webseite wurden schon mehrere vorgestellt.

„Comisiones de búsqueda en América Latina: Una apuesta extraordinaria por la integralidad en la investigación de las desapariciones“ (Suchkommissionen in Lateinamerika: Ein außerordentliches Engagement für einen integralen Ansatz bei der Aufklärung des Verschwindenlassens) von Daniela Fuentes –   Das Verschwindenlassen von Menschen stellt eine schwere Verletzung der internationalen Menschenrechtsnormen dar. Es handelt sich um ein

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von Otto Böhm   Wie können Unterschied und Gemeinsamkeit von Demokratie- und Menschenrechtsbildung beschrieben werden? Wie sollte der praktische Zusammenhang verstanden werden? Zur Beantwortung der Fragen ist schon viel nachgedacht worden; und die beiden Arbeitsbereiche sind auch oft nicht weit auseinander, sondern zeigen einen hohen Grad an Gemeinsamkeit. Das vorliegende Heft widmet sich weniger den

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Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass die Emission von Treibhausgasen und die Zerstörung von Ökosystemen existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsame Umwelt haben. Irreversibles Leid und Zerstörung sollen nicht unbestraft bleiben, um abzuschrecken und so zukünftige Taten verhindern. Vor diesem Hintergrund wurde ökologische Zerstörung nun als neuer Straftatbestand definiert, der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag als “Ökozid” anerkannt werden soll. Ist Ökozid entsprechend zu einem internationalen Verbrechen zu machen? Ist hierfür das Römische Statut zu ergänzen, um Ökozid als Verbrechen aufzunehmen?

Müssen sich Staaten auch im Ausland an Menschenrechte halten? Diese Frage spielt immer wieder eine Rolle, wenn es um Pushbacks gegen Flüchtlinge im Mittelmeer, staatliche Aktivitäten in besetzten Gebieten oder Abhörungen durch ausländische Geheimdienste geht. Sowohl Akademiker*innen als auch internationale Gerichte haben sich ausführlich mit dieser Frage befasst. Im Gegensatz dazu fand die Frage der extraterritorialen Anwendbarkeit von deutschen Grundrechten bis vor Kurzem kaum Beachtung, obwohl viele Menschenrechte auch durch das Grundgesetz garantiert werden. Seit dem vergangenen Jahr gab es nun jedoch drei wichtige Gerichtsentscheidungen zu dem Thema. Welche Bedeutung diese Urteile für die Anwendbarkeit deutscher Grundrechte im Ausland haben und welche Chancen sich daraus für den Schutz von Menschenrechten ergeben, könnt ihr in unserem neuen Artikel nachlesen.

Eigentlich müsste es um den Menschenrechtsschutz in Europa gut bestellt sein. Der in „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) erschienene Artikel „Menschenrechtsschutz in Europa“ von Michael Krennerich weist jedoch auf die immer noch vorhandenen Lücken in Recht und Praxis hin.