Die „Triage-Entscheidung“, die das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2021 gefällt hat, hat medial nicht unerheblich für Aufsehen gesorgt. In diesem Beitrag soll nun jedoch etwas detaillierter betrachtet werden, was genau das Gericht entschieden hat, worin genau es ein Risiko der Benachteiligung wegen einer Behinderung in einer Triage-Situation gesehen hat und wie sich die Entscheidung in die grundrechtliche Schutzpflichtenkonzeption einfügt.

In den drei Jahren seiner Amtszeit als brasilianischer Präsident ist Jair Messias Bolsonaro weltweit für eine Vielzahl von katastrophalen politischen Maßnahmen bekannt geworden. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, mit welchen Rechtsmitteln diese Verhaltensweisen des Präsidenten juristisch angegriffen werden könnten und inwiefern diese als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeordnet werden können. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob ein Verfahren vor dem IStGH realistischerweise zu erwarten ist.

von Felix Krauß – Die Zerstörung von Ökosystemen und das Emittieren von Treibhausgasen haben existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsamen Lebensräume. Klima und Umwelt hängen damit eng zusammen und sind tief miteinander verwoben. Rückt man die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung in den Fokus, wird deutlich, dass dadurch immer mehr Menschen, insbesondere aus dem Globalen Süden, in prekäre(re) Lebensverhältnisse gedrängt werden und die menschenrechtlich verankerte Würde eines jeden als vielfach bedroht gelten muss. Somit ist der Klimawandel als eine vielschichtige Herausforderung zu begreifen, die auch eine klare menschenrechtliche Komponente aufweist.

Dank unserer Unterstützerinnen und Unterstützer aus Nürnberg konnte Menschenrechtsverteidigerin Hedme Castro nach dem Brand in ihrem Haus nun mit ersten Maßnahmen zum Wiederaufbau beginnen. Wir bedanken uns bei allen Helferinnen und Helfern und bitten weiterhin um Spenden für Hedme!

Gemeinsam mit Sportwissenschaftler:innen ist Michael Krennerich der Frage in einem Beitrag für das “Health and Human Rights Journal”  nachgegangen.

In diesem Artikel zeigt Otto Böhm, wie sich das Theaterstück “Die Ermittlung” von Peter Weiss, welches den ersten Frankfurter Auschwitzprozess thematisiert, für die Frage nach der Vergegenwärtigung der Shoah in der politischen Bildung eignet. Es wird davon ausgegangen, dass das Stück auch heute noch in Zusammenhängen der Erwachsenenbildung ein Lehrstück sein kann und stellt sich der Frage, welche Anforderungen wir heute mit einem Abstand von mehr als einem halben Jahrhundert an dieses Stück stellen müssen, wenn wir es für heute nutzbar machen wollen.

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum ist seit Anfang 2020 Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus. Seit Monaten beobachten wir, wie es auf Demonstrationen von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen sowie Impfgegner*innen zu Synergien mit rechtsextremen Gruppierungen kommt. Querdenker werden zunehmend gewaltbereit. Auch die Menschenrechte werden oft vorgeschoben, um die Agenda von Coronaleugner*innen voranzutreiben. Das NMRZ stellt sich deshalb hinter die Erklärung der Allianz und betont: Wer für Demokratie steht, steht nicht mit Feinden der Demokratie auf der Straße.

Hedme Castro, Direktorin der Menschenrechtsorganisation ACI PARTICIPA in Honduras, war von März bis September im Rahmen des Schutzprogramms ESI (Elisabeth-Selbert-Initiative) für verfolgte MenschenrechtsverteidigerInnen Gast des Nürnberger Menschenrechtszentrums (NMRZ). Nun wurde ihr Haus in Brand gesetzt. Wir solidarisieren uns mit unserer Freundin Hedme und haben ein Spendenkonto eingerichtet, damit sie wenigstens eine sichere Bleibe erhalten kann. Zudem rufen wir zur Teilnahme an einer Briefaktion (per Mail) auf, wofür ein Formulierungsvorschlag ebenso dem Beitrag zu entnehmen ist.

Mit der „Aktualität bürgerlicher und politischer Menschenrechte“ beschäftigt sich die jüngste Ausgabe der „Zeitschrift für Menschenrechte“ (zfmr). Die Ausgabe kann zwar nur kleine Stücke des weiten Themenfeldes bearbeiten, enthält aber sehr lesenswerte Beiträge, teils auch aus der Feder von Mitgliedern des NMRZ

von Otto Böhm Die sogenannte Erinnerungskultur genießt hierzulande einen hohen Stellenwert – sei es in der Bildungsarbeit und Wissenschaft oder auch in Kunst und Kultur. Sie beschreibt dabei den Umgang mit dem kollektiven Gedächtnis einer Gesellschaft, als auch den Umgang eines jedes Einzelnen mit der Vergangenheit. Die Tagung “Beiträge zur deutschen Erinnerungskultur”, welche am 13.11.2021 im EBZ

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