von Otto Böhm   Wie können Unterschied und Gemeinsamkeit von Demokratie- und Menschenrechtsbildung beschrieben werden? Wie sollte der praktische Zusammenhang verstanden werden? Zur Beantwortung der Fragen ist schon viel nachgedacht worden; und die beiden Arbeitsbereiche sind auch oft nicht weit auseinander, sondern zeigen einen hohen Grad an Gemeinsamkeit. Das vorliegende Heft widmet sich weniger den

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Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass die Emission von Treibhausgasen und die Zerstörung von Ökosystemen existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsame Umwelt haben. Irreversibles Leid und Zerstörung sollen nicht unbestraft bleiben, um abzuschrecken und so zukünftige Taten verhindern. Vor diesem Hintergrund wurde ökologische Zerstörung nun als neuer Straftatbestand definiert, der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag als “Ökozid” anerkannt werden soll. Ist Ökozid entsprechend zu einem internationalen Verbrechen zu machen? Ist hierfür das Römische Statut zu ergänzen, um Ökozid als Verbrechen aufzunehmen?

Müssen sich Staaten auch im Ausland an Menschenrechte halten? Diese Frage spielt immer wieder eine Rolle, wenn es um Pushbacks gegen Flüchtlinge im Mittelmeer, staatliche Aktivitäten in besetzten Gebieten oder Abhörungen durch ausländische Geheimdienste geht. Sowohl Akademiker*innen als auch internationale Gerichte haben sich ausführlich mit dieser Frage befasst. Im Gegensatz dazu fand die Frage der extraterritorialen Anwendbarkeit von deutschen Grundrechten bis vor Kurzem kaum Beachtung, obwohl viele Menschenrechte auch durch das Grundgesetz garantiert werden. Seit dem vergangenen Jahr gab es nun jedoch drei wichtige Gerichtsentscheidungen zu dem Thema. Welche Bedeutung diese Urteile für die Anwendbarkeit deutscher Grundrechte im Ausland haben und welche Chancen sich daraus für den Schutz von Menschenrechten ergeben, könnt ihr in unserem neuen Artikel nachlesen.

Eigentlich müsste es um den Menschenrechtsschutz in Europa gut bestellt sein. Der in „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) erschienene Artikel „Menschenrechtsschutz in Europa“ von Michael Krennerich weist jedoch auf die immer noch vorhandenen Lücken in Recht und Praxis hin.

Die rapide Machtergreifung der Taliban in Afghanistan und die verzweifelten Versuche vieler Afghanen und Afghaninnen, das Land zu verlassen, haben in den letzten Wochen auf der ganzen Welt Entsetzen und Betroffenheit ausgelöst. Deutschland beendete die Evakuierung von Menschen aus Afghanistan über die Luftbrücke am Kabuler Flughafen am 28. August. Jedoch haben tausende weitere Menschen Ausreisegesuche allein beim Auswärtigen Amt gestellt. Ihre Zukunft ist derzeit noch ungewiss. Mit Hinblick auf die prekäre Situation der hinterbliebenen Menschen in Afghanistan haben Autorinnen des Forschungsbereichs Flucht und Migration an der FAU Handlungsempfehlungen auf internationaler und europäischer Ebene, an den Bund, die Bundesländer und die Kommunen veröffentlicht.

Gemeinsam mit 26 Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte, der Entwicklungspolitik, der Wohlfahrt, Flucht und Asyl sowie Rechtsanwält*innen- und Richter*innenvereinigungen hat das NMRZ heute ein Statement gegen Abschiebungen nach Afghanistan unterzeichnet.

Hier finden Sie eine Übersicht zu den Bildungsangeboten des NMRZ.

In Zusammenarbeit mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum und unter der Autorenschaft von Michael Krennerich hat das Deutsche Institut für Menschenrechte heute eine Studie zum Wahlrecht von wohnungslosen Menschen veröffentlicht. Die Studie untersucht die rechtlichen, organisatorischen und politischen Bedingungen der Wahlrechtsnutzung durch wohnungslose Menschen.

Seit März 2021 ist Hedme Fatima Castro Vargas, die Generalkoordinatorin der honduranischen Menschenrechtsorganisation ACI Participa, die sich für zivile und politische Menschenrechte in Honduras einsetzt, Gast des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Hedme ist in ihrem Land wegen ihrer Arbeit ständigen Verfolgungen und Bedrohungen ausgesetzt. Über das Schutzprogramm der Elisabeth-Selbert-Initiative kann sie für einige Zeit in Deutschland unter

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Unser Jahresbericht 2020 gewährt einen Rückblick auf die Aktivitäten und Projekte des NMRZ im vergangenen Jahr.