Was tun, wenn engagierte Menschen in ihrem Land nicht hinreichend geschützt werden können? Unabhängig von den herkömmlichen Verfahren des Asyl- und Flüchtlingsschutzes bestehen national wie international etliche Schutzprogramme, die gefährdeten Einzelpersonen einen Aufenthalt in sicheren Staaten ermöglichen, auch hier in Deutschland. Der Beitrag gibt einen kurzen Einblick.
Ein Nachruf von Heiner Bielefeldt, der 2010 Asma Jahangir als Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit nachfolgte.
Artikel 15 Absatz 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“ Wie kann es sein, dass trotz dieses klar formulierten Artikels der AEMR weltweit 10-15 Millionen Menschen im 21. Jahrhundert staatenlos sind? Was ist Staatenlosigkeit überhaupt und wie wird ein Mensch staatenlos?
Staatenlose besitzen schlicht und ergreifend keine Staatsangehörigkeit. Sie sind wie jeder andere Mensch auf diese Welt gekommen. Demzufolge sind auch sie Träger von Rechten und Pflichten, die sich aus den verschiedensten Rechtsquellen ergeben.
„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit“
Rechtlich gesehen wird zwischen de facto und de jure Staatenlosen unterschieden.
De facto Staatenlose besitzen formell gesehen eine Staatsangehörigkeit, diese wird ihnen jedoch durch ihren Heimatstaat verwehrt.
De jure Staatenlose besitzen tatsächlich keine Staatsangehörigkeit, weil die in Betracht kommenden Staaten eine solche aufgrund ihrer nationalen Gesetzgebungen oder anderer Faktoren verneinen.
Seit 2007 veröffentlicht das Bündnis Aktiv für Menschenrechte Nürnberg im Zweijahresrhythmus einen Alternativen Menschenrechtsbericht. Er stellt ein Gegenstück zu offiziellen Berichten deutscher Behörden dar, da er aus den Reihen der Zivilgesellschaft kommt. Der Alternative Menschenrechtsbericht 2017 übt scharfe Kritik an der Bundesregierung sowie der Europäischen Union. Das immer wiederkehrende Thema dabei ist die Abkehr der Politik von fundamentalen Werten wie der Menschenwürde und Menschenrechtsnormen innerhalb Deutschlands und auch EU-weit. Mithilfe von individuellen Fallschilderungen und persönlichen Erfahrungen von Geflüchteten und HelferInnen wird vor allem die menschliche Seite der Flüchtlingskrise betont.
Am 25. November wird der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen, der 1999 erstmals durch die Vereinten Nationen initiiert wurde. Begleitet durch die Fahnenaktion „NEIN zu Gewalt an Frauen“ von TERRE DES FEMMES, setzen auf internationaler Ebene viele Mitwirkende, so auch das Nürnberger Menschenrechtszentrum e.V., ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen.
Nach 2014 und 2016 schreibt das NMRZ dieses Jahr nun zum dritten Mal einen Fotowettbewerb unter dem Titel „Menschenrechte. Meine Rechte. Deine Rechte. Ausgelöst!“ aus. Anlass ist diesmal die Überprüfung Deutschlands im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
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After 2014 and 2016 launches the NMRZ for the third time the Photography Competition “Human Rights. My Rights. Your Rights. Triggered!”. The occasion this year is the universal periodic review of Germany by the UN Human Rights Council. Therefore, the focus will be on the protection and promotion of human rights inside the country and beyond.
Die Europäische Kommission hat 2007 den „Europäischen Tag gegen Menschenhandel“ eingeführt, welcher seitdem jährlich am 18.Oktober begangen wird. Dieser soll in erster Linie dazu dienen, das Thema publik zu machen und auf die prekäre Situation, welcher viele Menschen ausgesetzt sind, hinzuweisen.
Dr. Rainer Huhle wird am Montag, den 25.09.2017 um 18 Uhr im Caritas-Pirckheimer-Haus im Rahmen des Begleitprogramms des Nürnberger Menschenrechtspreises über das Thema “Der Kampf gegen das Verschwindenlassen” sprechen.
Die ursprünglich für diesen Termin angekündigte Veranstaltung “Der Kampf gegen die Folter“ kann aufgrund der Absage von Juan Méndez nicht stattfinden.
Der 30. August erinnert jedes Jahr an das Schicksal der Zehntausenden von Verschwundenen in aller Welt und damit auch an das andauernde Leid der Angehörigen.
Zur Eröffnung der Ausstellung im “Fenster zur Stadt” in Nürnberg waren zahlreiche Menschen gekommen und hörten vom Initiator der Ausstellung, dem mexikanischen Künstler Alfredo López, Genaueres über die vielen schrecklichen Fälle von Verschwindenlassen in Mexiko. Die Ausstellung fand so große Resonanz, dass die Veranstalter spontan beschlossen, sie bis zum 17. August zu verlängern. Anschließend geht sie weiter nach Barcelona.
