Artikel 15 Absatz 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“ Wie kann es sein, dass trotz dieses klar formulierten Artikels der AEMR weltweit 10-15 Millionen Menschen im 21. Jahrhundert staatenlos sind? Was ist Staatenlosigkeit überhaupt und wie wird ein Mensch staatenlos?
Staatenlose besitzen schlicht und ergreifend keine Staatsangehörigkeit. Sie sind wie jeder andere Mensch auf diese Welt gekommen. Demzufolge sind auch sie Träger von Rechten und Pflichten, die sich aus den verschiedensten Rechtsquellen ergeben.

„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit“

Rechtlich gesehen wird zwischen de facto und de jure Staatenlosen unterschieden.
De facto Staatenlose besitzen formell gesehen eine Staatsangehörigkeit, diese wird ihnen jedoch durch ihren Heimatstaat verwehrt.
De jure Staatenlose besitzen tatsächlich keine Staatsangehörigkeit, weil die in Betracht kommenden Staaten eine solche aufgrund ihrer nationalen Gesetzgebungen oder anderer Faktoren verneinen.

Lesen Sie die Schlussfolgerungen des UN-Ausschusses in inoffizieller deutscher Übersetzung, die vom Forum Menschenrechte erstellt wurde.

von Simon Osladil

Ein Recht auf Wahrheit forderten bereits vor vielen Jahrzehnten die Angehörigen von Opfern schwerer Menschenrechtsverbrechen wie beispielsweise des gewaltsamen Verschwindenlassens von Personen, außergerichtlicher Hinrichtungen oder Folter. Bis heute ist die Forderung der Betroffenen und Hinterbliebenen nach Wahrheit und Gerechtigkeit nicht verstummt, da die Staaten ihrer vermeintlichen Verpflichtung nicht in ausreichendem Maße nachkommen. Mag wohl kaum jemand die Obliegenheit der Staaten anzweifeln, für Gerechtigkeit sorgen zu müssen, so herrscht doch Uneinigkeit über das Recht der Opfer und ihrer Angehörigen sowie der gesamten Gesellschaft, die Wahrheit über schwere Menschenrechtsverbrechen zu erfahren. […]

Gemeinsame Erklärung der UN-Arbeitsgruppe über gewaltsames und unfreiwilliges Verschwindenlassen und des UN-Ausschusses über gewaltsames Verschwindenlassen aus Anlass des 2. Internationalen Tags der Opfer gewaltsamen Verschwindenlassens am 30. August 2012

GENF (30. August 2012) – „Gewaltsames Verschwindenlassen ist mehr als ein Verbrechen“, das erklärten heute zwei Fachgremien der Vereinten Nationen, die sich mit dem gewaltsamen Verschwindenlassen beschäftigen, aus Anlass des zweiten Internationalen Tags der Opfer gewaltsamen Verschwindenlassens. „Es ist ein Handeln, das den Kern menschlichen Verhaltens negiert und unvereinbar ist mit den tiefsten Werten jeder menschlichen Gesellschaft.“ […]

Geht man nach der Lektüre des Buches, so sind die Menschenrechte innerhalb der Aufgaben der UNESCO kurz zusammengefasst […]

von Anja Mihr

von Rainer Huhle und Michael Krennerich

Die in schlichter Sprache verfasste AEMR ist ein historisches, zeitgebundenes Dokument, dem zugleich universelle und aktuelle Bedeutung zukommt. Entstanden in einer Zeit, in der die Anerkennung der Menschenrechte einen klaren Kontrapunkt zu den NS-Verbrechen setzte, gab die AEMR auf konkrete Unrechtserfahrungen allgemeine Antworten, die noch heute Gültigkeit beanspruchen. Weltweit berufen sich Menschen auf die AEMR, werden die dort verankerten Rechte unter den konkreten Bedingungen vor Ort jeweils neu aufgegriffen und aktualisiert. Trotz der Verankerung und Kodifizierung dieser Prinzipien sind jedoch die flächendeckende Umsetzung der Menschenrechte sowie die weltweite Bestrafung von Menschenrechtsverbrechern noch offene Herausforderungen, die schon vor 60 Jahren benannt wurden. […]

Der Jurist und Sprachwissenschaftler Gerd Hankel unternimmt es in diesem schmalen Band, in einem langen Atemzug die Geschichte der UNO seit ihrer Gründung bis in die jüngsten Reformansätze Revue passieren zu lassen […]

von Rainer Huhle

“Vom Stiefkind zum Hoffnungsträger: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Politik und Recht”. So lautete der Titel einer Tagung in der Evangelischen Akademie Hofgeismar, an deren Durchführung sich das Nürnberger Menschenrechtszentrum – im Rahmen der AG Entwicklung und Menschenrechte des Forums Menschenrechte – aktiv beteiligte. Die Tagungsdokumentation ist nun online verfügbar. […]

von Wolfgang S. Heinz (1),

Als eines der wenigen Kernabkommen des universellen Menschenrechtsschutzes sieht der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte – kurz: Sozialpakt – kein Individualbeschwerdeverfahren vor, das es einzelnen Personen oder Gruppen ermöglichen würde, gegen die Verletzung ihrer in dem Pakt verankerten Rechte vor einem Gremium der Vereinten Nationen Beschwerde einzulegen. Dr. Wolfgang Heinz, Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), legt in dem nachstehend abgedruckten Vortrag den Sinn und Nutzen eines solchen Individualbeschwerdeverfahrens dar.

Der Vortrag wurde auf einem Parlamentarischen Abend gehalten, den das Forum Menschenrechte (in dem das Nürnberger Menschenrechtszentrum mitarbeitet) gemeinsam mit dem DIMR am 29. Januar 2004 in Berlin veranstaltete. Der Parlamentarische Abend fand in Vorbereitung der ersten Sitzung (Genf, 23. Februar bis 5. März 2004) der sog. Open Ended Working Group statt, die 2003 auf Beschluss der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen gebildet worden war, um über ein mögliches Fakultativprotokoll zum Sozialpakt zu beraten. Bei dem Parlamentarische Abend diskutierten Vertreter verschiedener Nichtregierungsorganisationen (NROs) und der deutschen Regierung über den Nutzen eines Individualbeschwerdeverfahrens zum Sozialpakt. […]

von Rainer Huhle

Maßnahmen gegen Straflosigkeit und zum Schutz der Menschenrechte. Was tut die UNO?
1. Die Vereinten Nationen entstehen gegen Ende des 2. Weltkriegs als Versuch einer Antwort auf die Verbrechen dieses Krieges und einer neuen Weltordnung, die solche Verbrechen künftig verhindern soll. Wie ein Blick auf die Präambel der Charta der VN von 1945 zeigt, stehen dabei von Anfang an zwei Ziele im Vordergrund: […]