Strafgerichtsbarkeit

Fachtagung – 60 Jahre nach Nürnberg: Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen

17. August 2006 | Von

Fachtagung Nürnberg 6./ 7. Oktober 2006 60 Jahre nach Nürnberg: Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen Unter diesem Titel fand in Nürnberg am 6./7. Oktober 2006 aus Anlass des 60. Jahrestags der Urteilsverkündung im Nürnberger Prozess eine Fachtagung statt. Dabei wurde von den Referentinnen und Referenten kritisch und selbstkritisch nach den Fortschritten völkerrechtlich

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Von Nürnberg nach Den Haag

9. Januar 2006 | Von

von Rainer Huhle

1995 veranstaltete das Nürnberger Menschenrechtszentrum eine internationale Tagung aus Anlass des 50. Jahrestags des Nürnberger Prozesses, auf der die Bedeutung dieses Prozesses und seiner Rechtsgrundlagen für den Kampf gegen die Straflosigkeit von Menschenrechtsverbrechen untersucht wurde. Die Vorträge wurden in dem Buch „Von Nürnberg nach Den Haag. Menschenrechtsverbrechen vor Gericht – Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses“ (Hamburg 1996) publiziert. Einige der Beiträge erschienen auch in spanischer Übersetzung in der Zeitschrift „memoria“ des NMRZ. […]



Das Statut des IStGH – seine Stärken / seine Schwächen – Informationen rund um den Internationalen Strafgerichtshof

17. September 2003 | Von

Einführung Das Statut des IStGH – seine Stärken / seine Schwächen Geschichte Links zum ISTGH Kontakt: Otto Böhm Einführung: In der internationalen Staatengemeinschaft und der Gemeinschaft der Nichtregierungsorganisationen wuchs, gefördert durch das Ende des kalten Krieges und angesichts der neuen schweren Konflikte z.B. im früheren Jugoslawien, die Überzeugung, dass schwerste Verbrechen den Frieden und die

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“Wir brauchen unser eigenes Nürnberg” – Der Nürnberger Prozess als Bezugspunkt für die Aufarbeitung der Vergangenheit in Lateinamerika

18. August 2002 | Von

von Rainer Huhle

VIERNES 11. FRANKFURT-NUREMBERG-VIENA

Desayuno en el hotel. Salida hacia Wurzburg para llegar a Nuremberg donde, durante el tiempo libre, podremos conocer esta famosa ciudad, cuna del genial pintor Alberto Durero y que fuera sede del Tribunal que juzgó los crí­menes de guerra tras la Segunda Guerra Mundial. Proseguiremos viaje, ví­a Regensburg y Passau, hacia la frontera con Austria y llegar, finalmente, a Viena. Alojamiento en el hotel.

Aus dem Angebot „Eurofabulosa – 24 dias de recurrido visitando 9 paises“ im Prospekt eines mexikanischen Reisebüros 2001

Dürer und der Nürnberger Prozess also, mittelalterliche Kunst und die Niederlage des Nationalsozialismus, nicht Bratwürste und Lebkuchen stehen an oberster Stelle in der Wahrnehmung der Stadt Nürnberg in einem beliebig ausgewählten lateinamerikanischen Land – zumindest wenn es sich um eine Bildungsreise handelt, die in 24 Tagen das Wichtigste aus neun europäischen Ländern zu vermitteln trachtet. […]



Und wer schützt die Opfer aufständischer Gruppen?

17. August 2002 | Von

von Rainer Huhle

Überlegungen zur staatlichen Schutzpflicht vor Menschenrechtsverletzungen und zum Staatsmonopol auf Menschenrechtsverletzungen [1]

“Nun stellte sich plötzlich heraus, daß in dem Augenblick, in dem Menschen sich nicht mehr des Schutzes einer Regierung erfreuen, keine Staatsbürgerrechte mehr genießen und daher auf ein Minimum an Recht verwiesen sind, das ihnen angeblich eingeboren ist, es niemanden gab, der ihnen dies Recht garantieren konnte, und keine staatliche oder zwischenstaatliche Autorität bereit war, es zu beschützen.“

Zitate aus dem Zusammenhang zu reißen, kann durchaus spannend sein. Worauf bezieht sich wohl diese beredte Klage? Auf die Menschen, die unter warlords in Sierra Leone oder im Kongo massakriert werden, ohne daß ein Weltpolizist einschritte? Auf die indigenen Völker, die jahrelang in entlegenen Urwaldgebieten Perus vom “Leuchtenden Pfad“ versklavt wurden, ohne daß ihr Schicksal groß kümmerte? Auf die indischen Bauern, die in weiten Teilen des Subkontinents von kriminellen Banden ausgesaugt oder von nationalistischen Geheimbünden gemordet werden, ohne daß sich ein Richter dafür interessierte? […]



Menschenrechtsverbrechen vor Gericht

12. Juli 2002 | Von

(aus: Von Nürnberg nach Den Haag: Menschenrechtsverbrechen vor Gericht. Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses / hrsg. vom Nürnberger Menschenrechtszentrum. In Zusammenarbeit mit der Stadt Nürnberg / Jugendzentrum für kulturelle und politische Bildung, und der Ev. Akademie Tutzing, Hamburg: Europäische Verlagsanstalt, 1996)

von Rainer Huhle

„Wer heute Gesetze zur Garantie der Straflosigkeit einbringt, macht sich genau so schuldig wie diejenigen, die einst den Finger am Abzug hatten.“ […]



Von Nürnberg nach Den Haag – Erfahrungen mit internationalen Tribunalen

12. Juni 2002 | Von

von Otto Böhm

Unter Menschenrechtsgesichtspunkten war der völkerrechtlich gradlinige Weg vom Nürnberger Militärtribunal (IMT) zum in Rom beschlossenen Ständigen Internationalen Strafgerichtshof (ICC) widersprüchlich und kurvenreich. Das will ich hier mit einem kurzen Rückblick auf Nürnberg und auf den Ad-hoc-Gerichtshof zu Ex-Jugoslawien sowie mit einem Seitenblick auf die Russell-Tribunale der sechziger und siebziger Jahre zeigen. Damit soll zugleich eine Antwort auf die Frage des Jahrbuch-Schwerpunktes nach dem Beitrag internationaler Tribunale zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen gegeben werden. Unter Aufarbeitung verstehe ich zuerst die politisch-rechtliche Lösung eines vergangenen Konfliktes, der mit massiven Menschenrechtsverletzungen verbunden war und der Täter und Opfer hinterlassen hat. […]



Die Wahrheitskommissionen in Argentinien, El Salvador und Guatemala. Eine Untersuchungen ihrer Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Strukturen sowie ihr Verhältnis zur Strafverfolgung

24. Februar 2002 | Von

von Katya Salazar

Die rechtliche Relevanz der sogenannten “Wahrheitskommissionen” ist evident. Denn ihre Aufgaben und Befugnisse überschneiden sich teilweise mit denjenigen, die herkömmlicherweise staatlichen Einrichtungen wie der Staatsanwaltschaft und der Justiz vorbehalten sind. Die Wahrheitskommissionen haben aber – was anhand dieser Arbeit noch aufgezeigt werden wird – besondere Merkmale, die sie von den vorgenannten Institutionen erheblich unterscheiden. […]



Lieber einen falschen Frieden als keinen Frieden?

11. November 2001 | Von

von Setareh Khalilian

Der Versuch eines internationalen Strafgerichtshofes für die Verbrechen der Khmer Rouge, Kambodscha.

Die Bevölkerung Kambodschas ist Opfer in mehrfacher Hinsicht, und das schon seit mindestens drei Jahrzehnten. Sie ist Opfer von Krieg, Bürgerkrieg und groben Menschenrechtsverletzungen, die in gewissen Jahren die Züge eines Genozids trugen – Opfer ausländischer Regierungen, Besatzungsmacht und vor allem der eigenen Regierung. […]



Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse in Argentinien während der letzten Militärdiktatur und die daraus resultierende Argumentation

10. September 2001 | Von

von Claus Richter
Rechtsanwalt

Die Darstellung des Themas ist nicht einfach: Die juristische Argumentation der Koalition gegen Straflosigkeit ist sehr komplex. Diese Komplexität ist dabei einzig und allein in der Zielsetzung begründet, Delikte zur Anzeige zu bringen, die den Unrechtsgehalt des Geschehens in Argentinien während der Militärdiktatur möglichst genau erfassen. […]