Strafgerichtsbarkeit

Vom schwierigen Umgang mit “Verbrechen gegen die Menschheit” in Nürnberg und danach

17. Februar 2009 | Von

von Rainer Huhle

„Verbrechen gegen die Menschheit” war 1945 der Anklagepunkt im Internationalen Militärtribunal von Nürnberg, der die größte Neuerung darstellte. […]



Völkerrecht und private Militärunternehmen. Über die Notwendigkeit einer Regulierung

9. Juni 2007 | Von

von Constanze A. Schimmel

In den “assymetrischen Kriegen” der letzten Jahrzehnte spielen bewaffnete Verbände eine immer größere Rolle, die nicht unter staatlichem Kommando sondern nach den Prinzipien der Privatwirtschaft agieren. Ihre Vernatwortlichkeit nach Kriegsvölkerrecht und Menschenrechten ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt, obwohl es solche quasi rechtsfreien Räume nicht geben dürfte. Constanze Schimmel beschäftigt sich seit Jahren mit diesem Problem. Sie erläutert hier die aktuelle völkerrechtliche Diskussion und macht Vorschläge, wie auch diese privaten Militärunternehmen für ihre Taten verantwortlich gemacht werden können. […]



Von Nürnberg nach Den Haag – Der Weg zum Internationalen Strafgerichtshof

23. Oktober 2006 | Von

Den steinigen Weg von den Nürnberger Prozessen, in denen vor 60 Jahren die Hauptverantwortlichen der Nazi-Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden, bis zur Implementierung des Internationalen Strafgerichtshofes ( IStGH ) im Jahr 2002 zeichnet eine Ausstellung nach, die am 2.Oktober 2006 in Den Haag eröffnet wurde. […]



Fachtagung – 60 Jahre nach Nürnberg: Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen

17. August 2006 | Von

Fachtagung Nürnberg 6./ 7. Oktober 2006 60 Jahre nach Nürnberg: Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen Unter diesem Titel fand in Nürnberg am 6./7. Oktober 2006 aus Anlass des 60. Jahrestags der Urteilsverkündung im Nürnberger Prozess eine Fachtagung statt. Dabei wurde von den Referentinnen und Referenten kritisch und selbstkritisch nach den Fortschritten völkerrechtlich

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Von Nürnberg nach Den Haag

9. Januar 2006 | Von

von Rainer Huhle

1995 veranstaltete das Nürnberger Menschenrechtszentrum eine internationale Tagung aus Anlass des 50. Jahrestags des Nürnberger Prozesses, auf der die Bedeutung dieses Prozesses und seiner Rechtsgrundlagen für den Kampf gegen die Straflosigkeit von Menschenrechtsverbrechen untersucht wurde. Die Vorträge wurden in dem Buch „Von Nürnberg nach Den Haag. Menschenrechtsverbrechen vor Gericht – Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses“ (Hamburg 1996) publiziert. Einige der Beiträge erschienen auch in spanischer Übersetzung in der Zeitschrift „memoria“ des NMRZ. […]



Das Statut des IStGH – seine Stärken / seine Schwächen – Informationen rund um den Internationalen Strafgerichtshof

17. September 2003 | Von

Einführung Das Statut des IStGH – seine Stärken / seine Schwächen Geschichte Links zum ISTGH Kontakt: Otto Böhm Einführung: In der internationalen Staatengemeinschaft und der Gemeinschaft der Nichtregierungsorganisationen wuchs, gefördert durch das Ende des kalten Krieges und angesichts der neuen schweren Konflikte z.B. im früheren Jugoslawien, die Überzeugung, dass schwerste Verbrechen den Frieden und die

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“Wir brauchen unser eigenes Nürnberg” – Der Nürnberger Prozess als Bezugspunkt für die Aufarbeitung der Vergangenheit in Lateinamerika

18. August 2002 | Von

von Rainer Huhle

VIERNES 11. FRANKFURT-NUREMBERG-VIENA

Desayuno en el hotel. Salida hacia Wurzburg para llegar a Nuremberg donde, durante el tiempo libre, podremos conocer esta famosa ciudad, cuna del genial pintor Alberto Durero y que fuera sede del Tribunal que juzgó los crí­menes de guerra tras la Segunda Guerra Mundial. Proseguiremos viaje, ví­a Regensburg y Passau, hacia la frontera con Austria y llegar, finalmente, a Viena. Alojamiento en el hotel.

Aus dem Angebot „Eurofabulosa – 24 dias de recurrido visitando 9 paises“ im Prospekt eines mexikanischen Reisebüros 2001

Dürer und der Nürnberger Prozess also, mittelalterliche Kunst und die Niederlage des Nationalsozialismus, nicht Bratwürste und Lebkuchen stehen an oberster Stelle in der Wahrnehmung der Stadt Nürnberg in einem beliebig ausgewählten lateinamerikanischen Land – zumindest wenn es sich um eine Bildungsreise handelt, die in 24 Tagen das Wichtigste aus neun europäischen Ländern zu vermitteln trachtet. […]



Und wer schützt die Opfer aufständischer Gruppen?

17. August 2002 | Von

von Rainer Huhle

Überlegungen zur staatlichen Schutzpflicht vor Menschenrechtsverletzungen und zum Staatsmonopol auf Menschenrechtsverletzungen [1]

“Nun stellte sich plötzlich heraus, daß in dem Augenblick, in dem Menschen sich nicht mehr des Schutzes einer Regierung erfreuen, keine Staatsbürgerrechte mehr genießen und daher auf ein Minimum an Recht verwiesen sind, das ihnen angeblich eingeboren ist, es niemanden gab, der ihnen dies Recht garantieren konnte, und keine staatliche oder zwischenstaatliche Autorität bereit war, es zu beschützen.“

Zitate aus dem Zusammenhang zu reißen, kann durchaus spannend sein. Worauf bezieht sich wohl diese beredte Klage? Auf die Menschen, die unter warlords in Sierra Leone oder im Kongo massakriert werden, ohne daß ein Weltpolizist einschritte? Auf die indigenen Völker, die jahrelang in entlegenen Urwaldgebieten Perus vom “Leuchtenden Pfad“ versklavt wurden, ohne daß ihr Schicksal groß kümmerte? Auf die indischen Bauern, die in weiten Teilen des Subkontinents von kriminellen Banden ausgesaugt oder von nationalistischen Geheimbünden gemordet werden, ohne daß sich ein Richter dafür interessierte? […]



Menschenrechtsverbrechen vor Gericht

12. Juli 2002 | Von

(aus: Von Nürnberg nach Den Haag: Menschenrechtsverbrechen vor Gericht. Zur Aktualität des Nürnberger Prozesses / hrsg. vom Nürnberger Menschenrechtszentrum. In Zusammenarbeit mit der Stadt Nürnberg / Jugendzentrum für kulturelle und politische Bildung, und der Ev. Akademie Tutzing, Hamburg: Europäische Verlagsanstalt, 1996)

von Rainer Huhle

„Wer heute Gesetze zur Garantie der Straflosigkeit einbringt, macht sich genau so schuldig wie diejenigen, die einst den Finger am Abzug hatten.“ […]



Von Nürnberg nach Den Haag – Erfahrungen mit internationalen Tribunalen

12. Juni 2002 | Von

von Otto Böhm

Unter Menschenrechtsgesichtspunkten war der völkerrechtlich gradlinige Weg vom Nürnberger Militärtribunal (IMT) zum in Rom beschlossenen Ständigen Internationalen Strafgerichtshof (ICC) widersprüchlich und kurvenreich. Das will ich hier mit einem kurzen Rückblick auf Nürnberg und auf den Ad-hoc-Gerichtshof zu Ex-Jugoslawien sowie mit einem Seitenblick auf die Russell-Tribunale der sechziger und siebziger Jahre zeigen. Damit soll zugleich eine Antwort auf die Frage des Jahrbuch-Schwerpunktes nach dem Beitrag internationaler Tribunale zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen gegeben werden. Unter Aufarbeitung verstehe ich zuerst die politisch-rechtliche Lösung eines vergangenen Konfliktes, der mit massiven Menschenrechtsverletzungen verbunden war und der Täter und Opfer hinterlassen hat. […]