In den drei Jahren seiner Amtszeit als brasilianischer Präsident ist Jair Messias Bolsonaro weltweit für eine Vielzahl von katastrophalen politischen Maßnahmen bekannt geworden. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, mit welchen Rechtsmitteln diese Verhaltensweisen des Präsidenten juristisch angegriffen werden könnten und inwiefern diese als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeordnet werden können. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob ein Verfahren vor dem IStGH realistischerweise zu erwarten ist.

von Felix Krauß – Die Zerstörung von Ökosystemen und das Emittieren von Treibhausgasen haben existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsamen Lebensräume. Klima und Umwelt hängen damit eng zusammen und sind tief miteinander verwoben. Rückt man die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung in den Fokus, wird deutlich, dass dadurch immer mehr Menschen, insbesondere aus dem Globalen Süden, in prekäre(re) Lebensverhältnisse gedrängt werden und die menschenrechtlich verankerte Würde eines jeden als vielfach bedroht gelten muss. Somit ist der Klimawandel als eine vielschichtige Herausforderung zu begreifen, die auch eine klare menschenrechtliche Komponente aufweist.

Dank unserer Unterstützerinnen und Unterstützer aus Nürnberg konnte Menschenrechtsverteidigerin Hedme Castro nach dem Brand in ihrem Haus nun mit ersten Maßnahmen zum Wiederaufbau beginnen. Wir bedanken uns bei allen Helferinnen und Helfern und bitten weiterhin um Spenden für Hedme!

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum ist seit Anfang 2020 Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus. Seit Monaten beobachten wir, wie es auf Demonstrationen von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen sowie Impfgegner*innen zu Synergien mit rechtsextremen Gruppierungen kommt. Querdenker werden zunehmend gewaltbereit. Auch die Menschenrechte werden oft vorgeschoben, um die Agenda von Coronaleugner*innen voranzutreiben. Das NMRZ stellt sich deshalb hinter die Erklärung der Allianz und betont: Wer für Demokratie steht, steht nicht mit Feinden der Demokratie auf der Straße.

Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass die Emission von Treibhausgasen und die Zerstörung von Ökosystemen existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsame Umwelt haben. Irreversibles Leid und Zerstörung sollen nicht unbestraft bleiben, um abzuschrecken und so zukünftige Taten verhindern. Vor diesem Hintergrund wurde ökologische Zerstörung nun als neuer Straftatbestand definiert, der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag als “Ökozid” anerkannt werden soll. Ist Ökozid entsprechend zu einem internationalen Verbrechen zu machen? Ist hierfür das Römische Statut zu ergänzen, um Ökozid als Verbrechen aufzunehmen?

Die rapide Machtergreifung der Taliban in Afghanistan und die verzweifelten Versuche vieler Afghanen und Afghaninnen, das Land zu verlassen, haben in den letzten Wochen auf der ganzen Welt Entsetzen und Betroffenheit ausgelöst. Deutschland beendete die Evakuierung von Menschen aus Afghanistan über die Luftbrücke am Kabuler Flughafen am 28. August. Jedoch haben tausende weitere Menschen Ausreisegesuche allein beim Auswärtigen Amt gestellt. Ihre Zukunft ist derzeit noch ungewiss. Mit Hinblick auf die prekäre Situation der hinterbliebenen Menschen in Afghanistan haben Autorinnen des Forschungsbereichs Flucht und Migration an der FAU Handlungsempfehlungen auf internationaler und europäischer Ebene, an den Bund, die Bundesländer und die Kommunen veröffentlicht.

Gemeinsam mit 26 Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte, der Entwicklungspolitik, der Wohlfahrt, Flucht und Asyl sowie Rechtsanwält*innen- und Richter*innenvereinigungen hat das NMRZ heute ein Statement gegen Abschiebungen nach Afghanistan unterzeichnet.

Unser Jahresbericht 2020 gewährt einen Rückblick auf die Aktivitäten und Projekte des NMRZ im vergangenen Jahr.

Der Begriff und das Verständnis von Entwicklung sind seit Beginn der Entwicklungspolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts umstritten, schon deswegen, weil es sich nicht nur um einen beschreibenden, sondern auch um einen wertenden Begriff handelt. Die Rede von „Entwicklung” legt nahe, dass es „unterentwickelte” Länder gibt, denen es gelingen soll, einen  Entwicklungsprozess nachzuholen

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Der Künstler Dani Karavan, geboren 1930 in Tel Aviv, ist am Wochenende in seiner Geburtsstadt gestorben. Der bekannte Gestalter öffentlicher Räume und Denkmäler ist auch Ehrenbürger der Stadt Nürnberg. Zu seiner Ernennung im Jahr 2018 hieß es in den Nürnberger Nachrichten: „1988 stellte sich Karavan einer künstlerischen wie geistigen Herausforderung, die ihren Ausgangspunkt in Nürnberg

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