Amerika

Mit gebrochenen Flügeln – Der von der Weltöffentlichkeit vergessene Friedens- und Demokratisierungsprozess in El Salvador

4. März 2007 | Von

von Annette Fingscheidt

Das kleinste lateinamerikanische Land sorgte ab 1980 mehr als ein Jahrzehnt lang für weltweite Schlagzeilen: zunächst als einen blutigen Bürgerkrieg führende Nation, die als Szenarium des Kalten Krieges als das “zweite Vietnam” betitelt wurde und weltweite Proteste gegen US-amerikanische Einmischung hervorrief, dann als Vorzeigeprojekt der Vereinten Nationen, mit deren tatkräftiger Hilfe ein bis dahin beispielloser Friedensprozess eingeleitet wurde. […]



Para-politisch, paramilitärisch und paradox: die aktuelle Situation in Kolumbien

3. Februar 2007 | Von

von William Bastidas

Am 11. März 2006 verhafteten Beamte der Staatsanwaltschaft den Paramilitär Edgar Ignacio Fierro Florez alias “Don Antonio”. Fünf Tage zuvor hatte Fierro Florez im Zuge der so genannten Demobilisierung der Paramilitärs seine Waffen abgegeben. Die Behörden suchten ihn dennoch wegen schweren Totschlags und Erpressung. Bei seiner Verhaftung hatte “Don Antonio” unter anderem zwei Computer, zwei USB-Sticks und CDs mit Daten sowie mehrere Schriftstücke bei sich. Die darin enthaltenen Informationen sollten für eine Flut von Skandalen auf politischer Ebene sorgen. […]



Die Colonia Dignidad: ein deutsches Dorf in Chile tarnt ein internationales Verbrechen

3. Oktober 2006 | Von

von Friedrich Paul Heller

Nach Jahrzehnten von Enthüllungen und Skandalen müsste eigentlich die Wahrheit bekannt sein. Aber hinter der Colonia Dignidad verbergen sich Verbrechen, die erst in Umrissen bekannt sind. Die deutsche Siedlung war nicht nur ein geheimes Folterlager des Pinochet-Geheimdienstes DINA, sie war auch an einem Massaker an politischen Gefangenen beteiligt, die zu den “Verschwundenen” gehören. Außerdem schmuggelte und produzierte sie biologische und chemische Waffen. […]



Soziale Menschenrechte in Lateinamerika – Herausforderungen an Justiz, Politik und Wirtschaft

4. November 2005 | Von

von Michael Krennerich und Manuel E. Góngora Mera

Lange Zeit galten die sozialen Menschenrechte als Stiefkinder des nationalen und internationalen Menschenrechtsschutzes. Doch seit den 1990er Jahren mehren sich auch in Lateinamerika Forderungen, den Rechten u.a. auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Gesundheit, soziale Sicherheit, Ernährung, Wasser, Wohnen, Bildung und kulturelle Teilhabe endlich Geltung zu verschaffen. Auf Grundlage nationaler Verfassungen und internationaler Abkommen sind vor allem die Staaten dazu verpflichtet, die – weithin missachteten und verletzten – sozialen Menschenrechte zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten. Darüber hinaus gehende Forderungen betreffen die völkerrechtlich umstrittene, menschenrechtliche Verantwortung internationaler Organisationen und transnationaler Unternehmen, welche die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen lateinamerikanischer Staaten maßgeblich mitbestimmen. […]



Sind Privatpersonen an die Menschenrechte gebunden? – Vergleich der Verfassungsrechtsprechung in Deutschland, USA und Kolumbien zur Grundrechtseinwirkung im Privatrecht

17. September 2005 | Von

von Anita Fröhlich

Ein Unternehmer weist eine bereits seit längerer Zeit bei ihm beschäftigte türkische Arbeitnehmerin an, es fortan zu unterlassen, während der Arbeit aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen. Er begründet das Verbot damit, dass der Betrieb von vielen Geschäftspartnern besucht werde und die Gefahr bestünde, dass diese den Eindruck erhielten, es handele sich um ein türkisches Unternehmen. Die Frau weigert sich, der Weisung Folge zu leisten und wird daraufhin entlassen. Hat der Arbeitgeber die Religionsfreiheit seiner Arbeitnehmerin verletzt? Dies ist nur dann der Fall, wenn sich das Grundrecht auf freie Religionsausübung im Privatrechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auswirkt. Die damit einhergehende Frage nach der Grundrechtseinwirkung im Privatrecht wird oft unter dem Stichwort Drittwirkung bzw. horizontale Grundrechtswirkung behandelt.

Warum Grundrechtseinwirkung und nicht Menschenrechtseinwirkung? Besteht hier ein Unterschied? Als Grundrechte werden allgemein die durch die Verfassung als solche garantierten Rechte bezeichnet. Menschenrechte sind in internationalen Abkommen enthalten. Wird in diesem Beitrag vermehrt von Grundrechten gesprochen, so liegt das daran, dass er sich mit den nationalen Verfassungen und weniger mit dem internationalen Recht auseinandersetzt. Es sollen aber auch die in internationalen Abkommen enthaltenen und von der Verfassung rezipierten Menschenrechte sowie die von der Verfassung interpretativ abgeleiteten Rechte von dem hier verwendeten Begriff Grundrechte umfasst sein. […]



Chile auf der Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit – am Beispiel des Berichtes der Valech-Kommission (1)

20. April 2005 | Von

von Ulrike Borchardt

Dank des langen Kampfes der überlebenden Gefangenen und der Menschenrechtsorganisationen sah sich die chilenische Regierung verpflichtet, die “Nationale Kommission für politische Haft und Folter”, auch “Kommission Valech” genannt, zu gründen. Sie wurde im August 2003 vom sozialistischen Präsidenten Ricardo Lagos eingesetzt. Ihr Auftrag bestand in der Erstellung einer Liste aller Opfer der Pinochet-Diktatur. Auf ihrer Grundlage wollte die Regierung Lagos eine Entschädigung für die Opfer veranlassen. Die Kommission wurde nach dem Namen des Vorsitzenden, des katholischen Bischofs Sergio Valech, benannt. Im Verlauf eines Jahres hörte die Kommission Zeugenaussagen von 35.000 Personen an. Davon wurden 28.000 als Opfer anerkannt. Sie erhalten nach dem Vorschlag der Regierung eine Rente von 195 US$ monatlich sowie die Zusicherung kostenloser Krankenhausbehandlung und des kostenfreien Studiums. Besonders das letzte Zugeständnis – ein kostenloses Studium – erscheint angesichts des heutigen Durchschnittsalters der Opfer – weit über 50 Jahre – etwas seltsam. Aber bevor es an die Kritik einzelner Schlussfolgerungen dieses Berichts geht, erst einmal eine Zusammenfassung seiner wichtigsten Ergebnisse. […]



Kindersoldaten – Unzureichende internationale Bestimmungen, Ansätze zur Eindämmung, und die spezielle Situation in Kolumbien

3. Januar 2005 | Von

von Rainer Huhle

Wo Krieg herrscht, sind Kinder wie alle Menschen Tod, Verletzung und Leid vielerlei Art ausgesetzt. Seit einige Jahren schon sterben in Kolumbien täglich ca. 20 Menschen in Folge des bewaffneten Konflikts. Mindestens einer dieser 20 Menschen täglich ist ein Kind. Als Teil der Zivilbevölkerung sind Kinder Opfer von Tretminen und Bomben, von Luftangriffen und Gewehrkugeln. Mit ihren Familien sind sie auf der Flucht vor Kriegsereignissen und müssen in prekären Elendssiedlungen Schutz suchen. […]



“… vergessen, dass sie zu töten gelernt hatten“. Perus Wege zur Aufarbeitung der Vergangenheit

6. November 2004 | Von

von Rainer Huhle

Im September 2001 begann in Peru eine „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ (im Folgenden auch: CVR) ihre Arbeit. Sie war, einer langjährigen Forderung vieler Menschenrechts- und Opferorganisationen folgend, von Präsident Valentí­n Paniagua am 4. Juni 2001 einberufen worden, der im Jahr zuvor nach dem plötzlichen Zusammenbruch der zehnjährigen Herrschaft von Präsident Alberto Fujimori vom Kongress übergangsweise mit der Regierung beauftragt worden war. Im Decreto Supremo Nº 065-2001-PCM wurden die Aufgaben und Kompetenzen der Kommission festgelegt. Kurz darauf wurde in den ersten freien Wahlen seit 1990 Alejandro Toledo zum Präsidenten gewählt, der in einem neuen Dekret (101-2001-PCM) am 4. September des gleichen Jahres die Kommission erweiterte und ihre Aufgaben bestätigte. […]



Der Fall Herzog, oder: die Militärs bereuen nichts – Brasilien wird von seiner Vergangenheit eingeholt

5. November 2004 | Von

von Heinz F. Dressel

Während uns seit Monaten im Fernsehen die Enttabuisierung der Menschenwürde anhand von Bildern über die Käfighaltung Gefangener in Guantánamo oder von Nacktfotos inhaftierter Irakis in einem US-Militärgefängnis in Bagdad vor Augen geführt wird, erfuhren die Brasilianer einen Erinnerungsschock, als sie am Sonntag, 17. Oktober 2004, die meistgelesene Zeitung ihrer Hauptstadt – den Correio Braziliense – aufschlugen und darin mit einem drei Jahrzehnte alten Nacktfoto eines im Gewahrsam der Militärs befindlichen Häftlings in der Gewalt der “Tiger der Kellers”, wie man seinerzeit die berüchtigten Folterknechte in Uniform auch zu bezeichnen pflegte, konfrontiert wurden. […]



OS ÍNDIOS DO BRASIL ENTRE PROTEÇÃO E CORRUPÇÃO

29. Juli 2004 | Von

Heinz F. Dressel, Julho 2004

Em 2003, ao surgir um governo composto por siglas da esquerda brasileira, recebi uma carta do Brasil, que começou com a frase: “O país está na maior euforia com o novo Presidente.” Também os povos indígenas depositaram sua esperança no “mito Lula”. O entusiasmo dos índios, porém, logo cedeu lugar à perplexidade diante de um clima de desrespeito, de agressividade e de uma onda de ódio e violência contra os povos indígenas em todo o país. Conforme nota publicada por CIMI (6/11/03) a primeira vítima foi Aldo Makuxi, na terra indígena Raposa Serra do Sol/Roraima. “Ele foi covardemente assassinado, no dia 2 de janeiro, por invasores. Logo em seguida tombaram Marcos Veron Guarani Kaiowá, Leopoldo Kaingang, Josenilson José dos Santos Atikum, José Admilson Barbosa da Silva Xukuru. Este foi um processo de violência bem maior do que o ocorrido nos governos anteriores. Nesses dez meses já foram assassinadas 23 lideranças indígenas em todo o país.” […]