Anfang März 2019 kam es nach vorerst seit Ende des Jahres 2018 bestehender Waffenruhe zu Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen, worauf Israel mit Luftangriffen reagierte. Dieser Artikel analysiert den UN-Report einer Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates zu den “Great March of Return”-Protesten in den Palästinensischen Gebieten 2018.

Auch Katalonien hat seinen 11. September. An diesem Tag begeht das Land jedes Jahr seinen Nationalfeiertag. Statt eines nationalistischen Gedenkens hat die Stadt Barcelona 2019 an diesem Tag, der „Diada nacional de Catalunya“, an das Schicksal der Millionen MigrantInnen und Geflüchteten, die in Europa auf neue Mauern stoßen, die flüssige Mauer des Mittelmeers eingeschlossen. Unter anderem wurde das Thema in einer eindrucksvollen Multi-Media-Schau auf der Plaça St. Jaume vor dem Rathaus und der Generalitat, dem Sitz der Regionalregierung präsentiert.
Die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, hat für den Festvortrag zu diesem Thema Rainer Huhle vom Nürnberger Menschenrechtszentrum eingeladen. Den spanischen Text seines Vortrags – er wurde den anwesenden Gästen auf katalanisch verteilt – finden Sie hier.

Am 03. Mai hielt Mina Watanabe, Direktorin des Women’s Active Museum on War and Peace in Tokio, einen englischen Vortrag zum Kampf um die Opferrechte der sogenannten “Trostfrauen” in Asien. Schätzungen zufolge wurden zwischen 50.000 und 200.000 Mädchen und Frauen während des Zweiten Weltkriegs Opfer systematischer sexueller Gewalt durch Angehörige der japanischen Armee. Eindrucksvoll beschrieb Mina Watanabe den bis heute fortdauernden Kampf um die Anerkennung der damaligen staatlichen Beteiligung durch die japanische Regierung, sowie das Recht der Opfer auf Entschädigung. Den gesamten Vortrag können Sie hier lesen.

Indigene Mobilisierungsbewegungen in Lateinamerika nehmen zu, doch gleichzeitig häufen sich auch die Fälle der Stigmatisierung, sowie der unrechtmäßigen strafrechtlichen Verfolgung indigener AktivistInnen. Durch falsche Anschuldigungen und willkürliche Festnahmen sollen besonders deren Forderungen im Landrechtskonflikt diskreditiert werden. Auch die Mapuche in Chile werden zunehmend zum Opfer der Justiz, welche durch die Anwendung des Anti-Terror-Gesetzes gegen das indigene Volk sogar für eine Gleichsetzung mit TerroristInnen sorgt. Doch welche Rolle spielt die ethnische Identität der indigenen MenschenrechtsverteidigerInnen im Kontext der Kriminalisierung?

Eines der großen Themen im Bayerischen Landtagswahlkampf ist das Polizeiaufgabengesetz (PAG) für die bayerische Polizei, welches letztes und dieses Jahr überarbeitet wurde und die Behörden mit weiteren Kompetenzen ausgestattet hat. So kann die Polizei beispielsweise aufgrund von Indizien bei „drohender Gefahr“ früher eingreifen. Ebenso ist es möglich, dass Menschen länger in Präventivgewahrsam genommen werden können. Das neue PAG ist auf großen Widerstand in der Opposition, bei Bürger- und Menschenrechtsorganisationen und in der Gesellschaft gestoßen und hat zu mehreren Großdemonstrationen in ganz Bayern geführt. In diesem Zusammenhang hat unter anderem der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Friedrich-Alexander-Universität, Prof. Dr. Markus Krajewski, eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht.

Juliana Ströbele-Gregor ist in der akademischen Welt vor allem als Spezialistin für indigene Bewegungen im Andenraum bekannt. Rechte indigener Frauen und die Auseinandersetzung mit den vielfältigen Einflüssen evangelikaler Sekten in diesem Raum sind ihre besonderen Schwerpunkte. Ihr neuestes Buch verrät unter anderem, dass dieser Forschungsschwerpunkt auch eine biografische Geschichte hat.

Seit 1993 widmet die UN- Generalversammlung den 9. August den indigenen Völkern. Der internationale Tag der indigenen Völker will auf die besondere Situation der indigenen Gemeinschaften aufmerksam machen und ein Zeichen für Sensibilisierung und Respekt setzen. Auch auf die Notwendigkeit des Schutzes und Erhaltung der indigenen Kulturen soll hingewiesen werden. Das Thema des diesjährigen Gedenktages widmet sich der aktuellen Lage der indigenen Gebiete und den Hauptursachen von Migration und Vertreibung. Anlässlich dieses besonderen Tages wird in diesem Beitrag die aktuelle Situation der indigenen Völker vorgestellt.

Die schwache Präsenz staatlicher Institutionen in ländlichen Gegenden, die beschränkten Möglichkeiten politischer Partizipation und der gescheiterte Versuch einer Landreform waren die Gründe des bewaffneten Konfliktes, der seit sechzig Jahren in Kolumbien herrscht.
Der Artikel ist in spanischer Sprache.

Menschenrechtsprobleme in Chile sind nicht nur Probleme der Vergangenheit. Die chilenische Anwältin Natalia Bórquez berichtet über Menschenrechtsverletzung im Viertel „La Legua” der chilenischen Hauptstadt.
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Violaciones a los derechos humanos en Chile no son solo un problema del pasado. La abogada chilena Natalia Bórquez demuestra las violaciones a los derechos humanos que sufren los habitantes del barrio capitalino La Legua.

Entkommen aus dem isoliertesten Staat der Welt.
Jana Speidel gibt einen Überblick über Flucht aus Nordkorea.